Trotz Hochwasser: Vater fährt mit zwei jungen Töchtern mit Schlauchboot auf Isar - es geht böse aus

Trotz Hochwasser: Vater fährt mit zwei jungen Töchtern mit Schlauchboot auf Isar - es geht böse aus

Peitinger Bürgerentscheid: Diskussion dreht sich im Kreis

Peiting - Wieder drehte sich eine Sitzung der Peitinger Gemeinderäte hauptsächlich um ein Thema: den Bürgerentscheid für eine ruhiger Ortsmitte. Und obwohl es dieses Mal nur darum ging, eine offizielle Stellungnahme zu formulieren, ist eine neue Diskussion entfacht.

Längst war alles beschlossen: Für das Bürgerbegehren für eine ruhigere Peitinger Ortsmitte haben genug Bürger unterschrieben, in ihrer vorletzten Sitzung haben es die Gemeinderäte schließlich für rechtskräftig erklärt. Und auch einen offiziellen Titel hat das Begehren seitdem: „Ein Herz für Peitings Ortskern.“ Soweit der Stand.

Jetzt stand das Thema erneut auf der Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung. Folgende Unterpunkte wollte Bürgermeister Michael Asam besprechen: die Gestaltung des Stimmzettels, die Unterrichtung der Stimmberechtigten sowie die Einteilung der Stimmbezirke. Kleinkram.

Zu den Stimmzetteln für den Bürgerentscheid am 5. Oktober gab’s nichts zu diskutieren: „Wir machen nur zwei Kasterl, ein ,Ja’ und ein ,Nein’ ohne Begründung oder Zusatzfeld“, sagt Geschäftsstellenleiter Stefan Kort. Ohne Schnick-Schnack. Ganz klassisch per Postwurf sollen alle stimmberechtigten Peitinger den Zettel erhalten. Ansonsten wird der Entscheid über die Presse und die Gemeindehomepage beworben - das hat Kort vorgeschlagen, widersprochen hat niemand.

Natürlich stand auch die Entscheidung, wie mit der Empfehlung der drei Initiatoren Peter Ostenrieder (CSU), Michael Deibler (CSU) und Norbert Merk (CSU) umgegangen wird, längst fest. „Ist ja klar, dass wir dagegen argumentieren“, sagt Asam. „Sonst hätte es ja das ganze Begehren nicht gebraucht.“

Aufgabe des Gemeinderates ist es allgemein, einen Standpunkt als Orientierung für die Bürger abzugeben. Noch bevor die ihr Kreuzel setzen müssen. Die Initiatoren empfehlen es natürlich, der Gemeinderat nicht.

„Wir müssen jetzt nur entscheiden, ob wir gegen die Empfehlung sprechen“, betont Asam. Den genauen Wortlaut will er in diesen Tagen mit den Fraktionsvorsitzenden bestimmen. „Es geht nur darum, den Initiatoren zu widersprechen“, sagt Asam noch einfach. Als hätte er gewusst, was nun - wieder einmal - für eine Diskussion startet.

Peitings Vizebürgermeister Franz Seidel (BVP) zweifelt plötzlich an der Rechtmäßigkeit des Begehrens. Die Formulierung sei zu schwammig gewesen. Überhaupt sei die komplette Fragestellung sehr irreführend. Herbert Salzmann (SPD) steigt mit ein, bis Asam immer wieder unterbricht. „Das ist nicht das Thema“, sagt er. Und überhaupt irrelevant, weil der Punkt längst abgehakt sei. „Letztes Mal hat niemand widersprochen, als wir das Begehren für gültig erklärt haben. Ich verstehe Euch nicht.“

Erst Ostenrieder konnte seine Kollegen beruhigen, als er erklärte, dass der Gemeinderat trotzdem - selbst, wenn auch der Bürgerentscheid erfolgreich ist - weiterhin entscheiden darf. „Wir ziehen das weiter durch, und danach reden wir weiter“, sagt er. Asam lässt keine Diskussionen mehr zu. „Sonst sind wir wieder ganz am Anfang“, und will endlich einen Schritt weiterkommen.

(fra)

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Corona-Ausraster: Frau rammt Mann mit Einkaufswagen
Wegen des Corona-Sicherheitsabstands sind einer Supermarkt-Kundin in Schongau jetzt offenbar die Sicherungen durchgebrannt: Weil ihr der Sicherheitsabstand offenbar auf …
Corona-Ausraster: Frau rammt Mann mit Einkaufswagen
Heißer Baustellensommer hat begonnen: Wo Autofahrer rund um Peiting mit Umleitungen rechnen müssen
Püntklich zu den Sommerferien legen im Schongauer Land die Straßenbaufirmen mit ihrer Arbeit los. Betroffen sind diesmal auch zwei wichtige Bundesstraßen.
Heißer Baustellensommer hat begonnen: Wo Autofahrer rund um Peiting mit Umleitungen rechnen müssen
Altenstadts Rathauschef Andreas Kögl nach 100 Tagen im Amt: „Der schönste Beruf der Welt“
100 Tage ist Altenstadts neuer Bürgermeister Andreas Kögl mittlerweile im Amt. Im Interview blickt er auf die ersten Monate an seiner neuen Wirkungsstätte zurück.
Altenstadts Rathauschef Andreas Kögl nach 100 Tagen im Amt: „Der schönste Beruf der Welt“
Schwabbruck und Schwabsoien teilen sich künftig einen Bauhof
Die Gemeinden Schwabbruck und Schwabsoien werden sich in Zukunft einen Bauhof teilen. Die beiden Bürgermeister Manfred Schmid und Norbert Essich haben den Mietvertrag …
Schwabbruck und Schwabsoien teilen sich künftig einen Bauhof

Kommentare