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So schick soll die Peitinger Bahnhofstraße ausschauen, wenn die Sanierung abgeschlossen ist.

Haushalt 2016

Peitings Rücklagen schrumpfen gewaltig

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Peiting - In der Haushaltssitzung des Marktgemeinderates kommt Kämmerer Christian Hollrieder immer ganz groß raus. Denn mit seiner Arbeit ist das Gremium hochzufrieden. Er holt eben immer das Beste raus. Und dennoch müssen die Rücklagen empfindlich angegriffen werden.

Es ist Christian Hollrieders zehnter Haushalt, den er den Gemeinderäten – nach ausführlichen Vorberatungen – in der öffentlichen Sitzung präsentierte. Und auch der zweite, der bereits im Januar verabschiedet werden konnte. Der Gesamthaushalt von über 27 Millionen übersteigt den vom Vorjahr um vier Millionen Euro. Und auch der Vermögenshaushalt mit gut sechs Millionen ist so hoch wie nie. Weniger werden hingegen die Rücklagen. Für Investitionen (siehe Kasten) schrumpfen sie von knapp zwei Millionen Euro (2015) auf etwa 196 000 Euro. Für 2017 schaut es aber schon besser aus. Hollrieder geht davon aus, dass dann wieder knapp 590 000 Euro im Sparsäckel sind.

Einige Investitionen gestrichen

„Wir sind heuer ganz gut zurande gekommen“, so Bürgermister Michael Asam. Das liege auch an der Steuerkraft. Zwar blieben wegen einer Steuerrückforderung nach der Gewerbesteuererhöhung nur 300 000 statt 700 000 Euro, die Einkommenssteuerbeteiligung 2015 sei mit 5,4 Millionen Euro aber „gewaltig“. „Doch auch heuer mussten wir wieder einige Investitionen streichen.“

Dem Verwaltungshaushalt von 21 Millionen Euro stehen 5,3 Millionen Euro Personalkosten und 5,8 Millionen Euro Kreisumlage gegenüber. „Das heißt, wir müssen mit zehn Millionen Euro auskommen“, so der Rathauschef. Die Kreisumlage bleibe etwa für die nächsten Jahre bei 56 Punkten.

Die Verschuldung liegt bei 2,47 Millionen Euro, die Zinsbelastung sei allerdings so günstig wie noch nie (86 000 Euro). Momentan beläuft sich die Pro-Kopf-Verschuldung auf 217 Euro, bis Ende des Jahres rechnet Kämmerer Hollrieder mit 346 Euro. Zum Vergleich: Der bayerische Landesdurchschnitt liegt bei 998 Euro.

Alle Fraktionen stimmten dem Haushalt zu

Mit der Rechnung zeigten sich alle Fraktionen zufrieden. Einstimmig wurden Haushalt und Finanzplan 2016 bis 2019 sowie die Jahresrechnung 2014 durchgewunken. In der anschließenden Diskussion hatte Thomas Elste (Grüne) jedoch noch einige Fragen. So wunderte er sich zum Beispiel über die Verkehrsinsel in der Schongauer Straße – nur 50 Meter entfernt von der bereits bestehenden. „Ist das überhaupt sinnvoll?“, fragte er. Ja, war sich das Gremium einig. Denn diese Schikane zur Verkehrsberuhigung sei eben schon beschlossen worden. Außerdem handle es sich bei der vorhandenen nur um eine Fußgängerquerung, fügte Peter Ostenrieder (CSU) an.

Der betonte dann noch, wie zufrieden er mit Hollrieders Rechnung ist und: „Wir können uns keine billigen Entscheidungen leisten, sondern sinnvolle.“ Herbert Salzmann (SPD) wies darauf hin, dass „wir bei einigen Ausgaben wie dem Grundstückserwerb, Photovoltaik oder dem Waldwegeausbau ja wieder Geld zurückbekommen“. Hermann Mödl (BVP) mahnte, „dass wir die Verschuldung im Auge behalten müssen“.

Ein euphorisches, und vielleicht nicht ganz ernst gemeintes, Schlusswort sprach Herwig Skalitza (CSU): „Wenn man sich anschaut, was andere Kommunen für Probleme im Haushalt wälzen, müssten wir uns fast als Berater verkaufen.“

hat die Marktgemeinde Peiting im Haushalt 2016 vorgesehen.

Geld gesteckt wird in den Breitbandausbau (364 000 Euro). Der geht auch in kommenden Folgejahren weiter (2017 364 000 Euro und 2018 728 000 Euro). Das schnelle Internet wird laut dem Marktkämmerer sogar „erheblich billiger als gedacht“. Die Vergabe erfolgt in der Sitzung im Februar. Für den Bauhof gibt es einen neuen Lkw mit Zubehör wie Aufbau, Container, Schneepflug und -streuer (200 000 Euro). Das lohnt sich, denn die Reparatur des alten Fahrzeugs hätte mit 60 000 Euro zu Buche geschlagen. Mit Photovoltaik sollen einige gemeindliche Gebäudedächer ausgestattet werden – Dreifachturnhalle, Alfons-Peter-Schule, Therese-Peter Kindergarten, Feuerwehrhaus. 400 000 Euro soll das kosten. Im Sommer wurde bekannt, dass die alten Mauern des Rathauses Sorgen bereiten. Für die Trockenlegung sind heuer 100 000 Euro im Haushalt festgesetzt. Die Fassade erhält in 2017 einen neuen Anstrich für 15.000 EUR. Auch in die Fußballplätze in der Kiesgrube wird investiert. 600 000 Euro sind es heuer und nochmal 300 000 Euro für den Kunstrasenplatz im kommenden Jahr (Bericht folgt). Die Fremdwasserreduzierung in Birkenried kostet 270 000 Euro (2017 100 000 Euro) und fürs Klärwerk werden 481 000 Euro gebraucht. Für eine neue Feuerwehr-Drehleiter sind für 2017 105 000 Euro (Fahrzeug) und 2018 680 000 Euro (Aufbau) angedacht. „Da unsere Drehleiter zu 20 Prozent auch außerhalb von Peiting eingesetzt wird, und die Peißenberger zu 25 Prozent, wollen die Bürgermeister beim Landratsamt um einen Zuschuss bitten“, ergänzte Christian Hollrieder.

1,1 Million Euro gibt die Gemeinde für Gewerbegrundstücke aus, 250 000 Euro für eine Lagerhalle für Bauhof und Wasserwerk, die Straßenbeleuchtung nach Schongau kostet 55 000 Euro und derParkplatz an der Post-/Müllerstraße 70 000 Euro. Für den Wohnungsbau werden noch Grundstücke angekauft (150 000 Euro).

In den kommenden beiden Jahren geplant sind in Peiting der Parkplatz am Feuerwehrhaus (120 000 Euro), die Beseitigung der Altlastenverdachtsflächen (126 000 Euro) und die Notwasserversorgung (420 000 Euro).

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