+
Der Edeka Markt im Ortszentrum von Rott, der in ein neues Gebäude am nördlichen Ortsrand ziehen will.

Aus dem Rotter Gemeinderat 

Lebensmittelmarkt: Räte lehnen Bürgerbegehren ab

Rott - Soll der Rotter Lebensmittelmarkt in der Dorfmitte bleiben? Darüber sollte ein Bürgerbegehren entscheiden. Doch die Räte lehnten den Antrag ab. 

Ausufernde Diskussion und lange Debatten sind meist die Folge, wenn im Gemeinderat über Anträge auf ein Bürgerbegehren entschieden werden soll. Im Rotter Ratsgremium war dies in der ersten Zusammenkunft nach der Sommerpause aber nicht der Fall. Das Bürgerbegehren mit der Fragestellung „Sind Sie dafür, dass in Rott ein Lebensmittelmarkt in der Dorfmitte bestehen bleibt“, das am 1. September Bürgermeister Quirin Krötz von drei Antragstellern zusammen mit 280 Unterschriften von Unterstützern übergeben wurde, war nach nur fünf Minuten abgehandelt und durchgefallen.

Bürgermeister Krötz: "Fragestellung muss Entscheidungscharakter besitzen"

Der Gemeinderat lehnte mit einstimmigen Votum von 12:0 das Bürgerbegehren wegen unzulässiger Fragestellung ab. „Die Fragestellung muss Entscheidungscharakter besitzen und das ist hier nicht der Fall. Es geht nur um eine Empfehlung“, zitierte Krötz aus der Stellungnahme der Verwaltung. „Gegen die Entscheidung kann Klage erhoben werden“, führte der Rathauschef aus. „Das Bauleitverfahren für den neuen Standort des Lebensmittelmarktes am nördlichen Ortsrand kann daher weiter vorangetrieben werden“, sieht Krötz deshalb keinen Hinderungsgrund, die Planung für den neuen Edeka-Markt fortzuführen.

„Wenn mich jemand gefragt hätte, hätte ich es ihnen auch sagen können, dass es so nicht funktioniert“, meinte Gemeinderat Stephan Rupp zur durchgefallenen Fragestellung. Nach der Sitzung zeigten sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens aus dem Verein IG Dorfentwicklung konsterniert. Ob sie nun den Klageweg einschlagen wollen oder ob sie mit einer neu formulierten Frage einen zweiten Anlauf nehmen, soll in der kommenden Woche in einer Vorstandssitzung entschieden werden.

Roland Halmel

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Nie mehr zum leeren Briefkasten laufen
Langsam wird es ernst: Am Mittwoch beginnt der diesjährige Jugend forscht-Wettbewerb in der Peitinger Schloßberghalle. Die Teilnehmer aus dem Schongauer Land sind mit …
Nie mehr zum leeren Briefkasten laufen
Drei Termine, aber viel zu wenig Schnee
Die Peitinger Landjugend scheint das Wetterpech gepachtet zu haben. Wie bereits 2016 wird aufgrund Schneemangels auch dieses Jahr kein Kanapee-Schlittenrennen …
Drei Termine, aber viel zu wenig Schnee
Umkleide-Umbau spart Sauna-Erweiterung
Fast 100 000 Euro kostet es, die alten Spinde im Schongauer Spaßbad Plantsch austauschen zu lassen, die im wahrsten Sinne des Wortes aus dem Leim gehen. Eigentlich eine …
Umkleide-Umbau spart Sauna-Erweiterung
Die Faschings-Lawine an der Schönach
Musik, feiernde Zuschauer, dann zwei Kanonenschläge: Das war am Samstagabend das Startzeichen für den 9. Nachtfaschingsumzug des Faschingsclubs Hohenfurch, der alle zwei …
Die Faschings-Lawine an der Schönach

Kommentare