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Erst mal über 5G informieren. Dies konnte man auch beim 5G-Mobilfunkkongress Dresden.

Aus dem Schongauer Stadtrat

Erst einmal über 5G informieren

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Ob auch in der Stadt Schongau bereits eine Anfrage eingegangen ist wegen 5G-Mobilfunkmasten? Dies wollte Gregor Schuppe (ALS) in der jüngsten Stadtratssitzung wissen. Dem ist nicht so, dennoch wollen die Stadträte vorbauen. Bevor es zu einer Entscheidung kommt, möchte man sich ausreichend informieren, und zwar in alle Richtungen.

Schongau – Das neue Mobilfunknetz 5G ist in ländlichen Gebieten noch nicht einmal annähernd in greifbare Nähe gerückt, vielmehr geht es derzeit erst einmal um einen flächendeckenden Ausbau der LTE-Technik, also 4G. Die Einführungspläne werden jedoch bereits vielfach diskutiert – positiv wie negativ. Ohne vorab eine Wertung vornehmen zu wollen, ob das Netz für die Schongauer Bürger schädlich sein könnte oder die Technologie doch vielleicht eher großen Nutzen für die Stadt bringt, möchten die Stadträte entscheiden können. Hierzu soll eine Infoveranstaltung organisiert werden mit Experten, die sowohl das Für als auch das Wider fachlich beleuchten. Darauf verständigte sich der Stadtrat im Rahmen einer Anfrage von Gregor Schuppe (ALS).

Gibt es schon ein Schreiben aus dem Wirtschaftsministerium?

Der Stadtrat fragte nach, ob denn auch die Stadt Schongau seitens des Wirtschaftsministeriums angeschrieben worden sei, bei der Standortsuche für einen möglichen neuen Mobilfunkmasten behilflich zu sein. Davon wisse er nichts, so die Antwort von Bürgermeister Falk Sluyterman, „eine offizielle Anfrage haben wir nicht bekommen“. Der Rathauschef berichtete lediglich, dass er jüngst von einer sehr engagierten Bürgerin aus Peiting besucht worden sei. „Wir haben Sendemasten in Schongau, inwieweit eine Aufrüstung möglich wäre, müsste erst geprüft werden.“

Soll sich der Stadtrat überhaupt mit dem Thema befassen?

Grundsätzlich hinterfragte der Bürgermeister jedoch zunächst, ob sich der Stadtrat überhaupt mit dem Thema Aufstellen von 5G-Masten beschäftigen solle. „Ich bin kein Mediziner und es ist bekannt, dass es keine Langzeitstudien gibt, aber ein Stückweit liegt mir das Thema Digitales natürlich in der DNA“, so Sluytermans Hinweis auf seine langjährige Tätigkeit im Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Sluyterman: „Man braucht schnelles Internet für neue Technologien.“ Gerne wolle man aber prüfen, inwieweit man als Stadt Einfluss darauf habe, eine Aufrüstung gegebenenfalls zu verhindern.

Von Stadtbaumeister Sebastian Dietrich kam dazu der Hinweis, dass man in jedem Fall gehört werde. Bis zu einer freien Höhe von zehn Metern ist das Aufstellen von Masten und Antennen jedoch genehmigungsfrei (Art. 57 Bayerische Bauordnung). Sicherlich habe man auch die Möglichkeit, eine Absichtserklärung abzugeben, so Sluyterman weiter.

Der Hohenpeißenberger Gemeinderat hatte jüngst dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie eine Absage erteilt und beteiligt sich nicht aktiv an der Suche nach Standorten für 5G-Masten. Der Wielenbacher Gemeinderat lehnt 5G wegen möglicher gesundheitlicher Folgen ganz ab.

„Stadtrat soll unbedingt beteiligt werden“, wünscht sich das Gremium

So weit wollte Schuppe nun nicht gehen. „Ich möchte aber darauf drängen, dass der Stadtrat beteiligt wird.“ Man sei der gewählte Vertreter der Bürger, und bevor 5G in Schongau installiert werde, möchte er umfassend informiert werden. Schuppe machte deutlich, dass er kein erklärter Gegner der Technologie sei, „aber es gibt unterschiedliche Aussagen“. Ihm sprang Ralf Schnabel (UWV) bei, der die Thematik parteiübergreifend sah: „Wir sollten uns Zeit nehmen, uns damit auseinanderzusetzen.“

Sluyterman formulierte schließlich die Anregung aus dem Stadtrat, zu gegebener Zeit einen Expertenvortrag zu organisieren, in dem das Thema 5G von allen Seiten her beleuchtet werde. Er wolle auch bei den Nachbargemeinden anfragen, ob man das nicht interkommunal auf die Beine stellen könne.

Wie Martin Blockhaus vom Städtischen Bauamt ausführt, wurden 2018 und 2019 die bestehenden Standorte der Mobilfunkanbieter im Bereich LTE (4G) nochmals aufgerüstet, sodass die Verfügbarkeit in Schongau mittlerweile fast flächendeckend gegeben sei – wenn man den offiziellen Angaben der Anbieter glauben möchte.

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