Bettina Buresch (Grüne) und Friedrich Zeller (SPD), beide Stadträte in Schongau
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Bettina Buresch (Grüne) und Friedrich Zeller (SPD), beide Stadträte in Schongau

Aus dem Stadtrat Schongau

Absage an Corona-Sonderausschuss

  • Elke Robert
    vonElke Robert
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Im Gegensatz zu Peiting wird es in Schongau keinen Sonderausschuss für die Dauer des Corona-Katastrophenfalls geben. Dies beschloss der Stadtrat einstimmig. Hauptbegründung: In den nächsten beiden anstehenden Sitzungen müsste ohnehin das gesamte Gremium anwesend sein – es geht um den Haushalt 2021 und die Finanzplanung.

Schongau – In einer eigens dafür angesetzten Gemeinderatssitzung hat das Peitinger Gremium gerade erst beschlossen, nun doch einen Sonderausschuss einzusetzen (wir berichteten). Während sonst 24 Gemeinderäte plus Bürgermeister zusammenkommen, wird in der Marktgemeinde nun erst einmal reduziert auf acht Gemeinderatsmitglieder, erstmals tagt dieser Sonderausschuss am kommenden Dienstag. Man folgt damit den Empfehlungen eines Rundschreibens vom 10. Dezember aus dem Bayerischen Innenministerium, das angesichts der hohen Infektionszahlen herausgegeben worden war.

Haushalt und Finanzplanung geht nicht im Sonderausschuss

In der Stadt Schongau sah man die Dinge dagegen ganz anders, wie sich in der jüngsten Sitzung des Stadtrats zeigte. Bürgermeister Falk Sluyterman nannte eingangs der Diskussion schon einmal einen gewichtigen Grund, der in der Lechstadt gegen einen neunköpfigen Sonderausschuss spreche: In den beiden anstehenden Stadtratssitzungen im Februar und März dreht sich vieles um den Haushalt des laufenden Jahres und die weitere Finanzplanung.

„Zu diesen Themen dürfte der Sonderausschuss nicht tagen“, es müsste also ohnehin das gesamte Gremium des Stadtrats zusammenkommen, klärte er auf. Und wie sich die Coronalage weiter entwickle, wie also die Zahlen im April aussehen und ob man dann überhaupt noch einen Sonderausschuss braucht, „das ist Zukunftsmusik“, so Sluyterman.

Geschäftsleiterin Bettina Schade erläuterte, dass es ganz unabhängig von einem Corona-Ausschuss dem Stadtrat auch freistehe, einzelne Beschlüsse auf Ausschüsse zu übertragen – ausgenommen eben so wichtige Entscheidungen wie über den Haushalt und die Finanzplanung. Dafür sind lediglich Vorberatungen möglich.

Stadträte schon im Vorfeld skeptisch gegenüber dem Sonderausschuss

Auch das Stimmungsbild unter den Stadträten hatte Schade schon einmal abgeklopft, „die Meinungen über die Einführung eines Sonderausschusses sind eher skeptisch“, fasste sie zusammen.

Dies zeigte sich dann auch bei den Wortmeldungen: „Die SPD lehnt einen Sonderausschuss klar ab“, betonte Friedrich Zeller, zumal man mit dem großen Gremium nun wieder ins Jakob-Pfeiffer-Haus gezogen ist. „Das reicht vom Raum her völlig aus, Zuschauer haben auch Platz, und mehr werden es ohnehin nicht“, verwies er mit einem Augenzwinkern auf die besetzten Stühle im hinteren Bereich des Saals.

Schon zu Corona-Anfangszeiten vor einem Jahr hatte der Stadtrat regelmäßig im Jakob-Pfeiffer-Haus getagt, war dann allerdings nach den Sommerferien ins Ballenhaus umgezogen, wo es teils schon recht eng wurde. Ohne Lüftungsanlage, die im Pfarrheim vorhanden ist, mussten außerdem in kurzen Zeitabständen regelmäßig die Fenster geöffnet werden. Zeller sah aber noch weitere Gründe: „Alle Stadträte sind legitimiert, die Bevölkerung zu vertreten, ein Ausschuss wäre undemokratisch, wie soll da jeder seine Stimme haben?“

Funke: „Alle sollten das gleiche Mitspracherecht haben“

Kornelia Funke, Fraktionssprecherin der CSU, sah dies genauso. „Uns liegt daran, dass alle Stadtratsmitglieder das gleiche Mitspracherecht haben.“ Außerdem seien die Corona-Fallzahlen gut, „wir fahren auf Sicht“. Stefan Konrad (SPD) erschloss sich der Sinn des Ausschusses nicht ganz, da zwar das Gremium auf ein Drittel reduziert werde, jedoch auch im Corona-Ausschuss weiterhin Zuschauer zugelassen seien. Gerade im Hinblick auf den Haushalt sei der Stadtrat im Gesamten wichtig.

Bettina Buresch (Grüne) war ebenfalls für ein weiterhin großes Gremium. „Selbst in unserer kleinen Fraktion sind wir nicht immer einer Meinung, und das ist auch gut so – ein kleiner Ausschuss bildet die Meinungsvielfalt der Bevölkerung nicht ab.“ Allerdings schlug Buresch vor, noch einmal zu überlegen, ob man die Sitzungen nicht doch streamen könne, um mehr Schongauern die Möglichkeit zu geben, sich zu informieren. Die Aufnahmen könnten mit einer einfachen Standkamera gemacht werden.

Stadtratssitzungen künftig streamen?

„Das war 2014 der gemeinsame Antrag von CSU und ALS, aber es gab keine Mehrheit“, erinnerte Sluyterman. Kosten und Persönlichkeitsrechte hätten dagegengesprochen, „ich weiß nicht, ob es sinnvoll ist, die Diskussion wieder aufzunehmen“. Abgestimmt wurde darüber nicht, wenn, dann müsste es einen neuen Antrag dazu geben. Der Sonder-Ausschuss hingegen wurde einstimmig von allen Stadträten abgelehnt.

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