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Aufsichtspflicht: Was Eltern wissen sollten

Im Herbst werden die Tage kürzer. Eltern blicken besorgt auf den Spielplatz hinterm Haus: Muss der Nachwuchs bei Dunkelheit früher daheim sein? Eindeutige gesetzliche Regeln gibt es dafür nicht. Genauer ist das Jugendschutzgesetz aber an anderer Stelle: Bis wann Kinder und Jugendliche welche Orte besuchen dürfen, besonders in der Gastronomie.

Weilheim-Schongau – „Gravierende Verstöße gegen die Aufsichtspflicht von Eltern hat es in jüngster Zeit nicht gegeben“, sagt Jürgen Wachtler, Leiter des Jugendamtes Weilheim-Schongau. An einen Fall vor einigen Jahren, der ziemlich heftig war, erinnert er sich aber doch noch: Da wurde ein Kleinkind in Weilheim bei größter Sommerhitze (35 Grad im Schatten) allein im Auto zurückgelassen, während die Mutter einen Termin in der Arbeitagentur wahrnahm.

Dass die Aufsichtspflicht gesetzlich nicht genau geregelt ist, weiß auch Wachtler. Eltern müssten in der Regel selber einschätzen, was sie ihren Kindern zutrauen können. Gut beraten sei man mit den drei B’s: Belehren, Beobachten, Bestrafen. Eltern sollten ihre Kinder rechtzeitig belehren, was sie tun dürfen, dann beobachten, ob sie sich auch daran halten und bei Bedarf bestrafen ( anders gesagt: zurechtweisen).

Beim Thema Aufsichtspflicht müssen Eltern selbst entscheiden, was sie ihren Kindern zumuten können. Dabei sei das Alter und die Reife des Kindes zu berücksichtigen. Rechtsanwalt Sebastian Krieger, Vorsitzender des Anwaltvereins Weilheim-Schongau, bestätigt: „Ein Kind muss nicht unter ständiger elterlicher Obhut stehen.“ Aber natürlich gelten für ein achtjähriges Kind andere Maßstäbe, als für eine(n) 13-jährige(n) Jugendliche(n).

Sebastian Krieger ist Sprecher des Anwaltvereins WM

Wann Eltern ihre Aufsichtspflicht verletzt haben, entscheiden Gerichte also im Einzelfall. Wird ein sechsjähriges Kind nach Einbruch der Dunkelheit allein auf einer stark befahrenen Straße aufgegriffen, wird das vermutlich jedes Gericht als Verstoß gegen die elterliche Aufsichtspflicht werten. Dann drohen Eltern unter Umständen strafrechtliche Konsequenzen. Vor allem, wenn etwas passiert. Ist aber ein 12-Jähriger an Halloween nach Sonnenuntergang mit einer Gruppe gleichaltriger Freunde unterwegs, liegt wohl kein elterliches Versäumnis vor.

Gerade bei kleinen Kindern ist ausreichende Aufsicht aber Pflicht, wie Rechtsanwalt Krieger an einem Beispiel erklärt: „Ein Kind von vier Jahren kann rund zehn Minuten allein sein, wobei sich die Eltern nicht komplett vom Kind entfernen sollten.“ Das gelte unabhängig davon, ob das Kind vor oder im Haus spiele. Oder ob es draußen taghell oder stockdunkel sei. Diese Regelungen stünden nicht im Gesetz. Sie leiten sich teils aus pädagogischen Grundsätzen ab, teils folgen sie der praktischen Rechtsprechung und richterlichen Entscheidungen.

Klare Regeln stellt das Jugendschutzgesetz allerdings an anderer Stelle auf: bis wann Kinder und Jugendliche welche Orte besuchen dürfen. Und wie Rechtsanwalt Krieger vom Anwaltverein Weilheim erklärt: „Diese gesetzlichen Vorgaben sind bindend, auch eine Einverständniserklärung der Eltern kann sie nicht außer Kraft setzen.“

Jürgen Wachtler ist Leiter des Jugendamtes WM-SOG

In Gaststätten dürfen sich Jugendliche ab 16 Jahren in der Zeit von 5 bis 24 Uhr ohne Begleitung aufhalten. Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren dürfen ohne Begleitung nur unter bestimmten Bedingungen eine Gaststätte aufsuchen: Wenn sie in der Zeit zwischen 5 und 23 Uhr eine Mahlzeit oder ein Getränk einnehmen. Nehmen Minderjährige an einer Veranstaltung eines anerkannten Trägers der Jugendhilfe teil oder befinden sie sich auf Reisen, gelten die Beschränkungen nicht.

Davon abweichend dürfen Kinder und Jugendliche Gaststätten betreten, um jemanden abzuholen oder etwas zu fragen. Länger verweilen dürfen sie dann aber nicht. In Bars und Clubs dürfen sie sich gar nicht aufhalten. Rechtsanwalt Krieger erklärt: „Im Zweifelsfall muss ein Betreiber von Gaststätten das Alter der Gäste überprüfen.“

Eltern sollten sich stets darüber im Klaren sein, welche Verantwortung sie ihrem Nachwuchs zutrauen können. Dazu bedarf es oft gar keiner rechtlichen Regelung.

Hinweis:

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Von Michael Gretschmann

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