Mit viel weniger Steuereinnahmen rechnet auch die Stadt Schongau durch Corona. Trotzdem ist der Haushalt jetzt beschlossen worden.
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Mit viel weniger Steuereinnahmen rechnet auch die Stadt Schongau durch Corona. Trotzdem ist der Haushalt jetzt beschlossen worden.

Es wird mit massiven Steuermindereinnahmen gerechnet

Schongauer Corona-Haushalt 2020 ist abgesegnet

  • Elke Robert
    vonElke Robert
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Es ist geschafft, die Stadt hat ihren Haushalt 2020 beschlossen. „Das ist in meiner 20-jährigen Karriere einzigartig, ich hoffe, dass es auch einzigartig bleibt“, so Stadtkämmerer Werner Hefele. Er rechnet mit massiven Steuermindereinnahmen. Zwar gibt es Zusagen für einen staatlichen Ausgleich, aber dieser ist gedeckelt, einen Anspruch auf vollständigen Ersatz gibt es daher nicht.

  • Besondere Situation wegen Corona
  • Kämmerer rechnet mit massiven Steuermindereinnahmen
  • Rede und Statement zum Haushalt

Schongau – Dass Ende September über den Haushalt des laufenden Jahres entschieden werde, vom Haushaltsjahr also gerade mal drei Monate übrig blieben, sei der besonderen Situation wegen der Pandemie geschuldet, erklärte Bürgermeister Falk Sluyterman eingangs den Zuschauern. „Corona hat alles auf den Kopf gestellt“, so Sluyterman, „die Einnahmeverluste bei der Gewerbesteuer sind dramatisch“.

Wie der Stadtrat schon beschlossen hatte, müsse man sich auf notwendige Ausgaben beschränken, Wünschenswertes müsse hinten anstehen. „Dieses Jahr, wahrscheinlich auch die kommenden, müssen wir auf Sicht fahren, das erfordert Disziplin, aber auch Verständnis der Bevölkerung“, so Sluyterman. Man werde einfach nicht alles realisieren können, auch die freiwilligen Leistungen der Stadt an die Vereine, sprich Zuschüsse, werde dies treffen, kündigte der Rathauschef an.

Guter Branchenmix kann helfen

Aber rückblickend auf die bereits durchstandenen harte Zeiten 2002/2003 (Folgen Verkauf der Firma Haindl an UPM Kymmene) oder 2008/2009 (Finanzkrise) sei er zuversichtlich, denn in Schongau gebe es einen guten Branchenmix. „Ich hoffe, dass die Industriestadt im Grünen mit einem Blauen Auge davonkommen wird.“

Stadtkämmerer Werner Hefele sah die Lage noch etwas düsterer. Zwar kann man mit einem Ausgleich für die entfallenen Gewerbesteuereinnahmen rechnen, er geht aber davon aus, dass die Summe von knapp 2,4 Milliarden Euro für alle Kommunen nicht ausreichen wird. Angesetzt wird ein Durchschnitt aus den tatsächlichen Gewerbesteuer-Einnahmen der Jahre 2017 bis 2019 und den für 2020 erwarteten Einnahmen. Die Gelder sollen im Dezember 2020 ausgezahlt werden.

Vielzahl von Projekten schon verschoben

Gerechnet hatte man mit Gewerbesteuereinnahmen von 9,4 Millionen Euro, aktuell liege man bei 6 Millionen Euro. Der Stadtkämmerer geht davon aus, dass maximal 60 Prozent des Differenzbetrags von 3,4 Millionen Euro kompensiert werden.

Der Stadtrat hatte vorausschauend in seiner Sitzung Ende April eine Vielzahl von Projekten mindestens bis in das Jahr 2023 verschoben. Auch die dringend notwendige Sanierung der Mittelschule war rausgefallen. Allerdings gibt es eine kleine Übergangslösung, und es laufen Planungen im Hintergrund, damit man sofort loslegen kann, sobald sich die finanzielle Lage bessert.

Der aktuelle Haushalt beinhaltet nun nur noch Ausgaben für Maßnahmen, die bereits begonnen wurden oder deren Umsetzung bereits beschlossen worden war. Vorrang hat der Kindergarten an der Bahnhofstraße (siehe Text), die Sanierung des Hallenfreibades Plantsch und die Sanierungen von weiteren Wohnungen im Tal, und zwar der Hausnummern 8 bis 12. Das Gesamtvolumen des Haushaltes beträgt 37,63 Millionen Euro (Verwaltungshaushalt 29,94 Millionen Euro, Vermögenshaushalt 7,68 Millionen Euro).

Haushaltssperre wird nötig

Die dunkelsten Wolken ziehen demnach in Sachen Schuldenstand am Horizont auf. Hefele rechnet bis Ende des Rechnungsjahres 2020 mit einem Schuldenstand von 13,64 Millionen Euro. Voraussichtlich steigen diese bis Abschluss des Rechnungsjahres auf 17,22 Millionen Euro an. Zum Vergleich: Zu Beginn des Haushaltsjahres betrug der Schuldenstand 9,94 Millionen Euro. Weil es zwar, ebenfalls eine Pandemie-Regelung, für die Jahre 2020/2021 noch Erleichterungen gibt, Schulden aufzunehmen, dies aber ab 2022 nicht mehr zulässig ist, kommt man aber um die Kreditaufnahme nicht herum.

Allein für den Ausgleich des Verwaltungshaushalts wird ein Gesamtbetrag von 1,44 Millionen Euro festgesetzt, was eine Haushaltssperre nötig macht. Der Stadtrat beschloss sowohl für den Verwaltungshaushalt 2020 als auch für den Vermögenshaushalt eine Sperre von 20 Prozent anzuordnen. Begonnene Maßnahmen sind nicht betroffen. 2,8 Millionen Euro werden für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen gebraucht.

Einstimmig abgesegnet

„Der Haushalt 2020 ist weitgehend gelaufen, das Hauptaugenmerk muss auf dem Haushalt 2021 liegen“, so Hefele. Er hofft, zeitnah Zahlen vorliegen zu können, vielleicht in einzelnen Abschnitten. „Wir hoffen, dass die steuerliche Situation nicht noch schlechter wird.“

Der Haushalt 2020 wurde vom Gremium einstimmig abgesegnet.

Eine Rede und ein gemeinsames Statement

Traditionell gibt es aus jeder Fraktion eine kurze Rede zum Haushalt, dies wurde beim Corona-Haushalt 2020 anders gehandhabt: Lediglich die CSU hatte sich dazu entschlossen, ein kurzes eigenes Statement abzugeben. Die Fraktionen SPD, ALS, Grüne und UWV haben sich dagegen zusammengetan und äußerten sich gemeinsam, aber ebenso knapp.

Den Anfang machte CSU-Fraktionssprecherin Kornelia Funke. „Die Stadt Schongau trägt Verantwortung für die wirtschaftliche Entwicklung“, so Funke. Sie sprach sich dafür aus, die noch im Haushalt verbliebenen Projekte so rasch wie möglich umzusetzen. Die CSU erwarte den Haushalt für das Jahr 2021 sehr bald, Funke sprach von einem Zeitraum zu Beginn des neuen Jahres.

Vizebürgermeisterin Daniela Puzzovio war es, die für die anderen Gruppierungen sprach. „Normalerweise präsentiert jede Fraktion, für was sie steht, dieses Jahr sind die Kriterien anders und die Gemeinsamkeit ist wichtig“, so Puzzovio. „Wir wollen mit Visionen, Strategie und Zielen den neuen Haushalt angehen.“

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