Im Schongauer Stadtrat ging es jüngst um die Art und die Anzahl an Fragen, die ein Stadtrat an die Verwaltung stellen kann.
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Im Schongauer Stadtrat ging es jüngst um die Art und die Anzahl an Fragen, die ein Stadtrat an die Verwaltung stellen kann.

Längere Diskussion im Schongauer Stadtrat um Michael Eberle und Hans Rehbehn

„Fragen stellen ist nicht verwerflich“

  • Elke Robert
    vonElke Robert
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Rund um die Personalausgaben der Stadt Schongau drehte sich jüngst eine Anfrage von Michael Eberle. Kritik kassierte der CSU-Stadtrat bei dieser Gelegenheit für sein Format „Frage des Monats“. Zuvor war schon Fraktionskollege Hans Rehbehn für seine Fragen gerügt worden.

Schongau – Als „Frage des Monats“ war der Tagesordnungspunkt fünf der jüngsten Stadtratssitzung betitelt. Anfang des Jahres hatte der CSU-Stadtrat Michael Eberle in einer E-Mail Hintergründe zu den Personalausgaben abgefragt. Er wollte wissen, ob es Vorschläge oder Modelle gebe, wie viel Personal die Aufgaben einer Stadt wie Schongau erledigt.

Antworten könne eventuell der Städtetag, der Prüfungsverband oder das Innenministerium geben. Schon im November am Rande einer Stadtratssitzung sei ihm eine Modellrechnung in Aussicht gestellt worden, die er bisher aber nicht erhalten habe, eine Antwort sei sicherlich auch für die Stadtratskollegen interessant.

Personalstatistik „durchexerziert“

„Eine Modellrechnung vorzulegen ist schwierig“, so Geschäftsleiterin Bettina Schade. Entscheidend sei nicht nur die Zahl der Mitarbeiter, sondern auch die fachliche Eignung. Fündig geworden sei sie beim Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Geschäftsbericht. Die dort angegebene Personalstatistik hatte sie daraufhin für die Schongauer Verwaltung „durchexerziert“.

Insgesamt liege man gut im Schnitt, teilweise in einzelnen Abteilungen leicht darüber, wie etwa im Bereich Finanzen sowie Planen und Bauen. Aber der Prüfungsverband habe schon darauf hingewiesen, dass es „erhebliche Abweichungen“ geben könne. Auch sei für Schongau die vorgegebene Einteilung gar nicht immer machbar, da Aufgaben auch von anderen Kollegen aus der Verwaltung übernommen würden. Und bei Kindergärten etwa stelle sich die Frage gar nicht, da sei man ohnehin über den Personalschlüssel gebunden.

Mit ironischem Tonfall

Ein Fazit zog Schade mit Blick auf den Haushalt, in dem die Personalaufgaben mit aufgeführt würden. „In den letzten Jahren haben wir darauf geachtet, in der Verwaltung immer unter dem Planungsstand zu bleiben“, so Schade.

Man werde dies im Detail sicher noch einmal durchschauen müssen, so Eberle, aber es sei eine gute Aussage, dass man in der Kernverwaltung nahe der Modellrechnung liege.

Bettina Buresch (Grüne) meldete sich zwar nicht zum Thema zu Wort, allerdings zum Tagesordnungspunkt an sich. „Ich würde keinesfalls sagen, dass diese Anfragen nutzlos, uninteressant oder unberechtigt sind, aber wenn sich jede Fraktion eine Frage des Monats überlegt, könnte man vielleicht schon eine Halbtagskraft einstellen“, meinte sie in einem ironischen Tonfall. „In jedem Fall ist es bemerkenswert, mit welcher Geduld die Verwaltung dieser Frage nachkommt.“ Diesen Einwand fand Bürgermeister Falk Sluyterman „durchaus berechtigt“.

„Ich werde dagegen sehr formal behandelt“

Michael Eberle verteidigte sich: „Ich habe über das Jahr verteilt sieben Anfragen gestellt“, zählte er dem Gremium auf. Er wisse zwar nicht, wie viele Fragen etwa Bettina Buresch an die Verwaltung gerichtet habe, seiner Meinung nach gehöre dies jedoch zu den Aufgaben eines Stadtrats dazu.

Thematisch ging es in Eberles Anfragen beispielsweise um das Heizkraftwerk Altenstadt, wie er nach Rücksprache mit der Redaktion der Schongauer Nachrichten näher ausführte. Er wünschte sich Mitte 2020 unter anderem Auskünfte darüber, ob es Messungen des Schadstoffausstoßes gebe und welche Stoffe überhaupt betrachtet würden. Im Juni sei es um ein eher kleines Thema gegangen: um fehlende Pflastersteine am Marienplatz. Eberle waren einige „gefährliche Stolperfallen“ in Schongaus guter Stube aufgefallen.

Seine erste „Frage des Monats“ hatte Eberle mit Beginn seiner neuen Amtszeit im Mai gestellt. Es ging um die Schongauer Kindertageseinrichtungen, unter anderem darum, wie viele Kinder für das neue Jahr angemeldet seien und wie viele Notgruppen notwendig würden. „Manche Stadträte kommen leicht an Infos, ich werde dagegen sehr formal behandelt“, beschreibt Eberle die Situation.

Der Bürgermeister hat nachgezählt

In der gleichen Stadtratssitzung war es auch um eine Anfrage von Eberles Fraktionskollegen Hans Rehbehn gegangen. Es handelte sich um eine Reihe von Fragen rund um die Wahlanfechtung der Schongauer Bürgermeister- und Stadtratswahlen (wir berichteten). Im Gegensatz zu Michael Eberle, der selbst vorgeschlagen hatte, seine monatlichen Anfragen im Stadtrat zu beantworten, hatte sich Rehbehn überrascht gezeigt, dass seine formlose Mail gleich auf der Tagesordnung gelandet war, „sonst diskutieren wir hier bald über tropfende Wasserhähne“.

Grundsätzlich sei es jedoch wichtig, Fragen zu stellen, wenn man als Stadtrat etwas nicht wisse, „das ist nicht verwerflich“. Sluyterman hatte ihn darauf hingewiesen, dass er, Rehbehn, seit März weit über 20 Anfragen gestellt habe, „ich kann sie Ihnen alle auflisten“.

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