Auch in Schongau ist draußen wieder offen, in der Altstadt müssen aber heuer keine Gebühren bezahlt werden.
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Auch in Schongau ist draußen wieder offen, in der Altstadt müssen aber heuer keine Gebühren bezahlt werden.

Antrag der CSU Schongau

Freischankflächen der Stadt Schongau heuer gebührenfrei

  • Elke Robert
    vonElke Robert
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Jetzt sind die Corona-Zahlen niedrig genug, und die Außengastronomie konnte geöffnet werden. In Schongau will man den Gastronomen unter die Arme greifen. Nach kontroverser Diskussion einigte man sich im Stadtrat darauf, die Gebühr für Freischankflächen in der Altstadt gänzlich zu erlassen.

Schongau – Die Richtung der Stadt hatte im März schon Geschäftsleiterin Bettina Schade vorgegeben. „Ja, wir wollen auch dieses Jahr das Angebot auf Ausweitung der Freischankflächen beibehalten“, antwortete sie auf Anfrage der Schongauer Nachrichten. Zeitnah wollte man damals mit einer Bedarfsabfrage beginnen.

Nun kam das Thema im Bauausschuss auf den Tisch. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hatte aktuell appelliert, den Neustart in der Gastronomie und dem Tourismus zu unterstützen. „Es gab die Bitte, dies großzügig zu handhaben“, so Bürgermeister Falk Sluyterman. Bereits im vergangenen Jahr sei die Stadt der Gastronomie entgegengekommen, bisher habe man aber keine Rückmeldungen bekommen. „Doch, zwei“, korrigierte an dieser Stelle Vizebürgermeisterin Daniela Puzzovio (ALS). Sowohl seitens des indischen Restaurants „Bollywood“ und beim asiatischen Imbiss „Lunch Box“ – beide in der Weinstraße – habe man Interesse angemeldet.

CSU wünschte sich den kompletten Erlass der Gebühren

Die CSU-Fraktion hatte sogar einen Antrag formuliert und wünscht sich den kompletten Erlass der Gebühren für Freischankflächen in der Schongauer Altstadt. „Kaum Einnahmen, aber dennoch Ausgaben, Gastronomen bangen ebenso um ihre Existenz wie viele Geschäfte auch“, so Fraktionssprecherin Kornelia Funke. Man sei um jeden Gast froh, der kommt. So weit, die Gebühren ganz zu erlassen, wollte Bürgermeister Sluyterman allerdings nicht gehen, er schlug vor, lediglich für die Erweiterung der Flächen keine zusätzliche Gebühr zu verlangen.

In einer normalen Saison handele es sich um insgesamt rund 3000 Euro, diese Gebühren würden der Stadt dann komplett entgehen, rechnete er vor. „Es gibt für Gastronomen Kompensationsleistungen, und auch für die Stadt ist es wichtig, Einnahmen zu generieren.“

Außengastronomie fördert auch Geschäfte

Diesen Argumenten wollte Funke nicht folgen. „Man ergänzt und ernährt sich gegenseitig, es gibt ja auch Synergieeffekte.“ Von einer gut gehenden Außengastronomie hätten auch die Geschäfte außenrum etwas. Martin Schwarz (SPD) schlug vor, einen Kompromiss einzugehen und nur die Hälfte der Gebühren zu verlangen, „darüber ist die Gastro froh, und wir haben auch etwas davon“. Außerdem würden wieder nur die Gastronomen in der Innenstadt profitieren, so seine Kritik.

Es gehe aber nicht um Kostenfreiheit, aus Parkflächen würden Freischankflächen. „Die Stadt zahlt doppelt“, rechnete Sluyterman vor. Schließlich würden der Stadt zusätzlich die Parkgebühren entgehen. Bettina Buresch (Grüne) stellte sich auf die Seite der Gastronomen: „Ihnen geht es so schlecht, Schongau auch, aber wir hätten es anders regeln können“, spielte sie auf die diskutierte Erhöhung der Gewerbesteuer an.

Mit 6:3 Stimmen für den Antrag

Letztlich einigte man sich mit 6:3 Stimmen darauf, dem Antrag der CSU zu folgen und ausnahmsweise für das laufende Jahr keine Gebühren für die Außengastronomie zu verlangen. 200 Euro verlangt die Stadt sonst pauschal an Gebühren für eine Freischankfläche im Zeitraum 1. April bis 31. Oktober.

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