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Mehr Gewerbesteuer als gedacht

Haushalt 2021: Stadt Schongau legt ihre Fessel ab

  • Jörg von Rohland
    VonJörg von Rohland
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Die Stadt Schongau steuert finanzielle wieder in ruhigeren Gewässern. Weil 2021 mehr Gewerbesteuer fließen wird als gedacht, hob der Stadtrat die Haushaltssperre auf. Auch der Jahresabschluss 2020 kann sich dank einer 100-prozentigen Kompensationszahlung nun sehen lassen.

SchongauStadtkämmerer Werner Hefele hatte schon schwerere Stunden im Stadtrat zu überstehen. Vor allem im vergangenen Jahr, als man sich in Schongau gezwungen sah, Schulden aufzunehmen, um Verwaltungs- und Vermögenshaushalt auszugleichen. Gut 4,2 Millionen Euro fehlten in der Kasse, Grund waren vor allem die enormen Gewerbesteuer-Ausfälle in der Corona-Pandemie. Nun stellt sich der Jahresabschluss 2020 deutlich freundlicher dar als erwartet. Wie Hefele dem Stadtrat erläuterte, wurden die Gewerbesteuer-Ausfälle zu 100 Prozent kompensiert. Bekanntlich waren Bund und Länder im vergangenen Jahr den Kommunen finanziell zur Seite gesprungen und machten Milliarden von Euro für die örtlichen Gewerbesteuerausfälle locker. In Schongau kamen dazu laut Stadtkämmerer noch „sonstige Minderausgaben beziehungsweise Mehreinnahmen“ dazu, so dass den allgemeinen Rücklagen nun sogar gut 255 000 Euro zugeführt werden konnten.

Haushaltswirtschaftliche Sperre ist vom Tisch

Damit nicht genug: In seiner Sitzung am Dienstag konnte der Stadtrat nun auch die Fessel ablegen, die er sich im vergangen März selbst anlegen musste. Die sogenannte haushaltswirtschaftliche Sperre ist vom Tisch.

Zwei Millionen Euro mehr Gewerbesteuer

Die Sperre war bekanntlich beschlossen worden, weil es auch für das laufende Jahr zunächst alles andere als rosig für die Stadtkasse ausgesehen hatte. Für den Ausgleich des Vermögenshaushalts musste der Kämmerer erneut einen Kredit einplanen. Rund eine Million Euro sollte er betragen. Das Geld können die Banken jetzt behalten, die Gewerbesteuer sprudelt in der Lechstadt kräftiger als gedacht. Laut Hefele rechnet man jetzt mit 10,2 Millionen Euro von den örtlichen Unternehmen, das sind zwei Millionen mehr als im Haushaltsansatz eingeplant waren.

Gegen die Stimme von Hans Rehbehn beschloss die Stadtratsmehrheit, die Haushaltssperre aufzuheben.

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Jetzt ist es amtlich: Die Parkraumbewirtschaftung am Schongauer Naherholungsgebiet „Lido“ kommt noch in diesem Sommer. Der Stadtrat hat am Dienstag die Gebühren festgelegt. Sie fallen moderater aus als zunächst angedacht.

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