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Die Kosten für den Grundschul-Neubau dominieren auch in diesem Jahr den Schongauer Haushalt. 

Haushalt Schongau

Viel weniger Schulden als gedacht

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Schongaus Haushalt 2018 wird noch immer vom Mammut-Projekt Grundschule dominiert, doch dank der guten Finanzlage kristallisieren sich aus der langen Liste an Vorhaben Nachfolge-Projekte heraus. Während die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) kaum erwähnt wurde, sorgte ein weiterer Dauerbrenner für Missstimmung: der Gewerbesteuer-Hebesatz.

Schongau – Etwas mehr als drei Jahre ist es her, als Kämmerer Werner Hefele den Haushalt 2015 präsentierte und laut Finanzplanung prophezeite, man werde Ende 2017 rund 16 Millionen Euro Schulden haben und Ende 2018 fast 20 Millionen. Da konnte Hefele noch nicht wissen, dass die Wirtschaft dauerhaft brummt und der Stadt enorme Einnahmen vor allem durch die Gewerbesteuer bescheren würde. Weil anders als vorgesehen zuletzt keine Kreditaufnahme nötig war und wegen der nicht eingeführten Strabs einige Vorhaben geschoben wurden, ging der Schuldenstand weiter zurück auf den langjährigen Tiefststand von nur noch 4,1 Millionen Euro.

Zwar müssen dieses Jahr für die mit Hort mehr als 20 Millionen Euro teure neue Grundschule voraussichtlich Kredite in Höhe von 6,44 Millionen Euro aufgenommen werden, doch auch dann liegt die Stadt weiter deutlich unter dem prognostizierten Schuldenberg. Pflichtbewusst wies Hefele aber darauf hin, „dass neue Projekte erst in Angriff genommen werden sollten, wenn sie mit einer geringen Neuverschuldung einhergehen und sich auch die Personallage im Bauamt entspannt hat“.

Zweitgrößter Haushalt der Schongauer Geschichte

Bürgermeister Falk Sluyterman (SPD) nannte den Haushalt „historisch“, er ist mit 40,4 Millionen Euro Volumen der zweitgrößte der Geschichte – gleich hinter den 44,1 Millionen aus dem Vorjahr. Auch die Kreisumlage steigt exorbitant an, eingeplant sind mit 8,9 Millionen Euro eine satte Million mehr als noch 2016 – und das, obwohl die Abgabe an den Landkreis zumindest in diesem Jahr von 56 auf 55 Prozent sinken soll.

Die Personalkosten steigen deutlich an, von zuletzt 6,16 Millionen Euro auf prognostiziert mehr als 7,0. Doch dafür hat Hefele eine logische Erklärung parat: Das neue Haus für Kinder ist erst im September in Betrieb gegangen, 2018 ist das erste komplette Jahr mit der zusätzlichen Belegschaft. Insgesamt sieht Hefele die dauerhafte Leistungsfähigkeit als gegeben an, er rechnet mit keinen Problemen bei der Genehmigung. Sluyterman freute sich vor allem, dass ins Münzgebäude bald wieder Leben einzieht, das Landratsamt will dort wie berichtet eine neue Behörde einrichten. Das ist auch eines der großen zusätzlichen Projekte neben der Grundschule (siehe Kasten).

Diskussion über Asyl-Koordinator und Gewerbesteuer

Neben einigen Nachfragen zu kleineren Punkten im Haushalt gab es nur zwei längere Diskussionen. Die erste war, wie die CSU bereits angekündigt hatte, die geforderte Beibehaltung der Stelle des Asyl-Koordinators. Sluyterman begründete die Ablehnung mit einer neuen Stelle im Rathaus, die dank einer Elternzeit-Rückkehrerin als Ansprechpartner für Vereine und Ehrenamtliche geschaffen werde. „Die Stelle hat bereits Mitte Januar für den Bereich Asylbewerber ihre Arbeit aufgenommen, das läuft gut“, so Sluyterman. Das sah Eberle anders, doch auch Friedrich Zeller (SPD) sprang Sluyterman zur Seite („Es ist gut, dass die Verwaltung das übernimmt“). Auch Eberles Argument, dass es damit viel teurer werde als die bisherige 450-Euro-Stelle, verfing nicht – mit 8:16 Stimmen wurde Eberles Vorschlag abgelehnt.

Das gleiche Schicksal ereilte den erneuten Versuch der ALS, die Gewerbesteuer wieder zu erhöhen – vor zwei Jahren war ihnen dort ein Coup gelungen, doch nur ein halbes Jahr später wurde die Erhöhung von 340 auf 380 Prozentpunkte wieder weitgehend rückgängig gemacht. Das bezeichnete Peter Huber (SPD), der der ALS bei diesem Vorstoß als einziger zur Seite stand, als „historischen Fehler“. ALS-Fraktionschefin Nina Konstantin betonte, damit verzichte man unnötig auf Millionen Euro, die man für zahlreiche Projekte gut brauchen könne. Doch niemand wollte mehr so recht in die altbekannte Debatte einsteigen, „das kommt einem nach dem 20. Mal zu den Ohren raus“, so Zeller. Nach einem scharfen Wortwechsel zwischen Sluyterman, der seinen Stellvertreter Tobias Kalbitzer (ALS) als „beleidigte Leberwurst“ bezeichnete, und den Stellungnahmen der Fraktionen (siehe Kasten) wurde der Haushalt gegen die Stimmen von ALS und Peter Huber (SPD) mit 18:6 Stimmen verabschiedet.

Diese Projekte stehen an:

-Die Grundschule und der Hort stehen 2018 mit rund sechs Millionen Euro als größte Projekte im Haushalt, doch das ist nicht alles in diesem Bereich. Am bereits bezogenen Haus für Kinder werden für die endgültige Fertigstellung noch 200 000 Euro ausgegeben. Auch am Kindergarten Bahnhofstraße wird für 72 500 Euro saniert. Der Kreisverkehr an der Marktoberdorfer Straße, die Erschließung des Gartenwegs und die Hol- und Bringzone stehen mit insgesamt fast 900 000 Euro erst für 2019 auf dem Plan. 

-Bis das künftige Prozedere mit der Straßenausbau-Beitragssatzung geklärt ist, wurden zahlreiche Straßenbauprojekte nach hinten geschoben. Nur an der Augsburger Straße soll (ohne Bürgerbeteiligung) für 162 000 Euro saniert werden, dazu wird der Gehweg an der Friedrich-Haindl-Straße auf dem UPM-Gelände für 115 000 Euro verbessert und sicher gemacht. Zudem wird die Ampel-Erneuerung an der Bahnhofstraße fortgeführt (440 000 Euro), der größte Brocken wird mit 570 000 Euro aber die Sanierung des abrutschgefährdeten Lechbergs. Zudem soll die Holltreppe für 100 000 Euro instandgesetzt werden. 

-Die Attraktivierung des Bahnhofs mit Park- und Radlplätzen steht mit 300 000 Euro im Haushalt. 

-Mit der größte Posten ist die Sanierung des Münzgebäudes, das für 2,34 Millionen Euro hergerichtet werden soll – 700 000 Euro sind 2018 eingeplant. Maßnahmen sind auch am Feuerwehrhaus geplant (195 000 Euro), an der Bücherei (42 000 Euro), am Stadtmuseum (65 000 Euro), am Waldfriedhof (82 000 Euro) und am Bauhof (130 000 Euro). 

-Bei der Stadtmauer geht es erst 2019 richtig los, das sind inklusive Sonnengraben-Sanierung 775 000 Euro vorgesehen. Erste Arbeiten sollen aber bereits dieses Jahr starten. 

-Die Feuerwehr bekommt auch Ersatz für ein 36 Jahre altes Löschfahrzeug, das wird dieses Jahr 440 000 Euro kosten. 

-Neue EDV fürs Rathaus ist mit 136 000 Euro eingeplant. 

-Neue Stühle für Veranstaltungen in der Lechsporthalle lässt sich die Stadt 46 000 Euro kosten. 

-Im Bauhof ist ein neuer Unimog für 170 000 Euro fällig, der alte hat 30 Jahre auf dem Buckel.

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