Ein Auszug aus der Facebook-Seite von Hans Rehbehn, der Bürgermeister von Schongau werden will.

Kommunalwahl 2020

Nach Kritik: Hans Rehbehn verschreibt sich im Wahlkampf mehr Sensibilität

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CSU-Bürgermeisterkandidat und Kreissprecher Hans Rehbehn steht in der Kritik, weil er bei einem offiziellen Termin in Schongau die Landrätin vertreten hat. Auch ein Facebook-Post von ihm zur Verleihung der Mitgliedsurkunde zum Familienpakt Bayern sorgte für Aufregung. Jetzt will er im Wahlkampf „sensibler“ vorgehen.

SchongauDer Wahlkampf ist in Schongau in vollem Gange. Während sich der amtierende Rathauschef Falk Sluyterman noch bequem zurücklehnen kann – bei den meisten Terminen ist er ohnehin persönlich präsent – hat es der CSU-Kandidat Hans Rehbehn ungleich schwerer. Sauer stößt so manchem Beobachter die Verquickung von Beruf und Ehrenamt auf. Beim Besuch der Regierungspräsidentin Maria Els am „Bayerischen Tag der Ausbildung“ bei der Schongauer Firma Klein, war neben Bürgermeister Sluyterman auch Landrätin Andrea Jochner-Weiß (CSU) eingeladen. Statt ihrer nahm aber Hans Rehbehn diesen offiziellen Termin wahr, was nicht bei allen gut ankam. Zwar trat er nicht als Pressesprecher, und schon gar nicht als Bürgermeisterkandidat auf, wie er auf Nachfrage erklärt, aber als stellvertretender Büroleiter der Landrätin an der Dienststelle Schongau.

Er habe diesen Termin gar nicht weiter hinterfragt, so Rehbehn. Termine würden im Vorzimmer der Landrätin vergeben. „Dass jemand von der Verwaltung die Landrätin vertritt, kann durchaus sein“, so Rehbehn, der die Aufregung nicht nachvollziehen kann. Kreiskämmerer Norbert Merk etwa vertrat beim Sanierungs-Auftakt des Münzgebäudes in Schongau im Frühjahr die Landrätin, Rehbehn war vor einem Jahr bei der 750-Jahrfeier von Schongau offiziell für Jochner-Weiß vor Ort.

Bürgermeister: Ein Pressesprecher ist kein politischer Mandatsträger

„Ein Pressesprecher ist kein politischer Mandatsträger“, formuliert es Bürgermeister Falk Sluyterman. Weiter kommentieren wolle er das nicht. „Ich denke mir meinen Teil“. Dies auch im Hinblick darauf, welche Wertigkeit im Landratsamt der Besuch einer Regierungspräsidentin habe. Bei Abiturfeiern im Landkreis, die alle am gleichen Tag stattfänden, könne es schon mal zu Engpässen kommen, hat Sluyterman Verständnis. Auch bei dieser Gelegenheit habe Norbert Merk schon die Landrätin vertreten. „Aber der Kreiskämmerer hat wichtige Aufgaben und ist ein Beamter des höheren Dienstes“, macht Sluyterman den Unterschied zu Rehbehn deutlich.

Vize-Landrat hatte von Termin in Schongau nichts gewusst

„Dass sich die Schongauer SPD ziemlich aufgeregt hat und der Meinung war, da hätte ein Stellvertreter der Landrätin kommen müssen“, ist auch dem stellvertretenden Landrat Karl-Heinz Grehl (Grüne) zu Ohren gekommen. Die Vorgabe im Landratsamt laut Geschäftsordnung ist klar. „Normalerweise ist es üblich, dass einer der Stellvertreter gefragt wird, wenn die Landrätin einen Termin nicht besetzen kann. Das ist hier nicht passiert“, so Grehl, der von dem Termin in Schongau nichts gewusst hatte. Einen Grund kennt er nicht. „Vielleicht musste es kurzfristig gehen“, vermutet er.

Landrätin nimmt in der Regel Termine selber wahr

Ich entscheide, ob ich einen Vertreter zu Terminen schicke“, macht Andrea Jochner-Weiß auf Nachfrage deutlich. „Es kommt immer auf die Bedeutung der Veranstaltung an.“ Im Regelfall nehme sie selbst die Termine wahr. Aber natürlich komme es auch mal vor, dass beide Stellvertreter keine Zeit hätten. Der Termin sei sehr knapp vereinbart worden.

Kritisiert wurde auch ein weiterer Post von Hans Rehbehn auf seiner offiziellen Facebook-Seite als Bürgermeisterkandidat. Als Pressesprecher hatte er die Landrätin begleitet bei der Verleihung der Mitgliedsurkunde zum Familienpakt Bayern unter anderem an einen Schongauer Unternehmer. Mit Rehbehn als CSU-Bürgermeisterkandidat und dem Schongauer, der auch CSU-Stadtrat ist, lächelt Jochner Weiß dann um die Wette. Dass die Landrätin nicht abgeneigt sei, die Kandidatur ihres Pressesprechers zu unterstützen, über diesen Vorwurf habe sie „gleich schmunzeln müssen“, so Jochner-Weiß. Bei dem Termin seien viele Firmen ausgezeichnet, und ebenso viele Bilder gemacht worden, eines etwa auch mit Peter Ostenrieder aus Peiting. Sie sei sich nun aber bewusst geworden, dass man wohl schon voll im Wahlkampf stecke. „Wahlkampf ist eine harte Zeit, da reagieren viele Leute sehr sensibel, in Zeiten ohne Wahlkampf regt sich darüber niemand auf“, so Jochner-Weiß. Sie wolle jetzt „noch besser aufpassen“.

Kandidat will in Zukunft „etwas sensibler sein“

Weil er sich nicht vorwerfen lassen wolle, dass er Wahlkampf und Arbeit vermischt, hat Rehbehn mittlerweile reagiert und den Facebook-Post gelöscht. „Zukünftig muss ich hier wohl etwas sensibler sein“, schreibt er als Kommentar.

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Die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen 2020 laufen. Als erste Partei hat die CSU die Einladung für die Aufstellungsversammlung verschickt.Ein dritter Bürgermeisterkandidat scheint nicht in Sicht zu sein.

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