Vergangene Woche postierten sich die „Klardenker“ noch direkt vor der Schongauer Pfaffenwinkel-Realschule. Heute müssen die Demonstranten Luftlinie 100 Meter entfernt auf den Lechsporthallen-Parkplatz ausweichen.
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Vergangene Woche postierten sich die „Klardenker“ noch direkt vor der Schongauer Pfaffenwinkel-Realschule. Heute müssen die Demonstranten Luftlinie 100 Meter entfernt auf den Lechsporthallen-Parkplatz ausweichen.

„Klardenker“ protestieren heute wieder

Landratsamt reagiert: Corona-Demo nicht mehr vor Schongauer Realschule

Vergangene Woche demonstrierten die „Klardenker“ direkt vor der Schongauer Realschule gegen sämtliche Corona-Maßnahmen. Nun müssen die auf einen anderen Platz ausweichen.

Schongau – Die „Klardenker“ wollen am heutigen Freitag, 20. November, wieder beim Schulzentrum in Schongau gegen Corona-Maßnahmen demonstrieren. Wie das Landratsamt mitteilt, wird die Demo allerdings nicht mehr wie vergangene Woche vor dem Haupteingang der Realschule stattfinden, sondern auf dem Parkplatz vor der Lechsporthalle.

„Während der Versammlung am 13. November war gegen die räumliche Beschränkung verstoßen worden“, erklärt das Landratsamt den Ortswechsel. So wurden nicht nur Kinder aufgefordert, ihre Masken abzunehmen, sondern auch das Schulgelände unzulässigerweise von einer Demonstrantin betreten, um mit Kindern über „gesundheitliche Schäden durch die Maske“ zu diskutieren.

Stadt Schongau sprach sich gegen Demo in der Nähe der Schulen aus

Der Parkplatz an der Lechsporthalle sei geeignet und zumutbar. Dies wurde auch von der Polizeiinspektion Schongau bestätigt. Die Stadt Schongau sah das allerdings anders. Beim direkten Umfeld des Schulzentrums handele es sich um einen geschützten Bereich für Schüler. Die Stadt sprach sich deshalb gegen eine erneute Versammlung dort aus. Auch, weil es offenkundig sei, dass „die Demonstranten ihre ablehnende Meinung über die Corona-Maßnahmen gegenüber schutzwürdigen Minderjährigen zum Ausdruck bringen wollen“.

Der Einwand wurde von der Versammlungsbehörde im Landratsamt nochmals eingehend geprüft. „Wegen der im Grundgesetz in Deutschland garantieren Versammlungsfreiheit können jedoch Versammlungen und Demonstrationen im Umfeld von Schulen nicht verboten werden“, heißt es. Über den Inhalt, den Ort, den Zeitpunkt und die Art der Versammlung dürfe selbst entschieden werden. Für öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel ist keine behördliche Erlaubnis erforderlich, sondern nur eine Anzeige. Wenn augenscheinlich die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet ist, kann das Landratsamt als Versammlungsbehörde allerdings Auflagen festlegen.

Corona-Demo in Schongau unter Auflagen

Ein dementsprechender Bescheid wurde nun für die Versammlung der „Klardenker“ erlassen. So muss sich die Versammlung beispielsweise auf die zugewiesene Fläche beschränken. Das Zugehen und Ansprechen von Personen außerhalb der Fläche ist nicht zulässig. Auch die infektionsschutzrechtlichen Mindestabstände müssen eingehalten werden.

Zwar stehe jedem Bürger, auch den „Klar- oder sonstigen Denkern zu“, eine Demonstration anzumelden – trotzdem war Armin Eder, Schulleiter der Pfaffenwinkel Realschule „über jede Störung des Unterrichtsablaufes nicht gerade begeistert, gerade in der jetzigen Corona-Situation“. Deshalb sei er den Verantwortlichen des Landratsamtes für die Verlegung der Demo auf den Parkplatz der Lechsporthalle sehr dankbar. „Somit können verängstigte Schüler den Demonstranten aus dem Weg gehen, ohne dass ich die Fluchtwege öffnen muss. Ein geregelter Unterrichtsbetrieb ist möglich“, so der Schulleiter.

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