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Immer gut für kreative Aktionen: Die Strabs-Gegner um Irmgard Schreiber-Buhl, hier mit den Roten Karten gegen die Strabs und Bürgermeister Falk Sluyterman. 

Nach Erfolg der Strabs-Gegner

„Wir planen schon Aktionen in München“

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Die Einführung der Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) in Schongau erfolgreich abgewehrt, gleichzeitig mit den Freien Wählern die erste Partei, die sich auf Landesebene gegen die umstrittene Abgabe ausspricht – es war ein toller Dienstagabend für die Strabs-Gegner. Wir sprachen mit Irmgard Schreiber-Buhl über die Gründe für den Erfolg und die weiteren Projekte.

-Frau Schreiber-Buhl, Sie sind vermutlich glücklich, wie alles gelaufen ist.

Schreiber-Buhl: Ja, denn ich weiß genau: Ohne unseren Widerstand wäre die Strabs vermutlich schon vergangenen Monat in Schongau eingeführt worden. Und das Umschwenken der Freien Wähler im Landtag zeigt, dass man auch mit Protest im Kleinen etwas bewirken kann.

-Wie erklären Sie sich, dass die Bewegung auf einmal so viel Zulauf bekommen hat? Schließlich wurde über die Strabs-Einführung in Schongau schon seit Jahren diskutiert.

Schreiber-Buhl: Ich weiß auch nicht genau, was letztlich den Ausschlag gegeben hat. Vielleicht war die Zeit einfach reif.

-Erinnern Sie sich noch, wie das Thema Fahrt aufgenommen hat?

Schreiber-Buhl: Wir haben im August von der Alternativen Liste flächendeckend Flyer verteilt, dass es um das Geld jedes Bürgers geht. Das war eigentlich der Startschuss.

-Auf dem Flyer hatten Sie auch auf die Veranstaltung mit Jürgen Jordan von der „Allianz gegen Straßenausbaubeitrag“ im Ballenhaus hingewiesen. Danach ist das Thema richtig hochgekocht.

Schreiber-Buhl: Ja, der Vortrag hat den Bürgern die Augen geöffnet. Danach haben uns die Leute die Bude eingerannt, sie wollten alle gegen die Strabs unterschreiben. Wir hatten dann jeden Freitag um 11.30 Uhr einen Termin im Rathaus, wo wir die Unterschriften übergeben haben – leider nicht an den Bürgermeister, der wollte uns nicht empfangen (lacht).

-Insgesamt waren es 2245 Unterschriften, von denen nur 199 ungültig waren. Das zeigt, dass auch wirklich hauptsächlich Schongauer unterschrieben haben und nicht Auswärtige, wie oft behauptet wurde.

Schreiber-Buhl: Die Unterstützung in Schongau war wirklich großartig, auch weil es so viele verschiedene Helfer gab, die sich beteiligt haben. Bei den Montagsdemonstrationen etwa gibt es jedes Mal einen anderen Veranstaltungsleiter.

-Nachdem Sie das große Ziel erreicht haben und die Strabs in Schongau vorerst nicht eingeführt wird, hören Sie mit den Montagsdemonstrationen auf? Bürgermeister Sluyterman hat bereits gebeten, man möge doch künftig woanders demonstrieren als vor dem Rathaus.

Schreiber-Buhl: Vorerst machen wir auf jeden Fall weiter. Aber natürlich denken wir schon in die Zukunft, denn unser Ziel ist es ja, das Gesetz insgesamt abzuschaffen. Deshalb werden wir nach München gehen, es sind bereits mehrere Aktionen geplant. Wir sind mittlerweile in ganz Bayern gut vernetzt, da gibt es viel Unterstützung.

-Was ist geplant? Eine Demo vor dem Innenministerium?

Schreiber-Buhl: Das wird noch nicht verraten, weil die Vorbereitung auch noch etwas Zeit braucht. Wir werden das sicher nicht mehr in diesem Jahr hinbekommen. Aber wir haben schon einige Aktionen im Kopf. Solche Protestaktionen müssen kreativ sein, damit die Presse reagiert und man die Botschaft großflächig verbreiten kann, wie etwa mit der Roten Karte für die Strabs. Das hat man auch in Schongau gesehen.

-Der Bayerische Gemeindetag hat sich vehement für den Erhalt der Strabs ausgesprochen. Ist in dieser Hinsicht auch etwas geplant?

Schreiber-Buhl: Das ist schwer, weil wir nicht so recht wissen, wie wir an den rankommen. Wobei es schon lustig ist: Als Gemeindetags-Präsident unterstützt Uwe Brandl die Straßenausbaubeiträge, als Bürgermeister von Abensberg tut er alles, um sie zu vermeiden.

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