Der Schongauer CSU-Stadtrat Michael Eberle (li.) und  Bürgermeister Falk Sluyterman (re.)
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Der Schongauer CSU-Stadtrat Michael Eberle (li.) hat die Wahl von Bürgermeister Falk Sluyterman (re.) angefochten.

Aus dem Stadtrat

Schongau: Scharfe Kritik an Eberles Wahlanfechtung

  • Elke Robert
    vonElke Robert
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Die Anfechtung der Wahl in Schongau durch Michael Eberle war Thema einer großen Aussprache im Stadtrat. Bürgermeister Falk Sluyterman zeigte sich „menschlich enttäuscht“. Das Verhalten des CSU-Stadtrats sei „unaufrichtig und ein Stück weit feige“, so Ilona Böse (SPD). Und Kornelia Funke (CSU) sprach von einem absoluten „Alleingang“ Eberles.

Schongau – Ursprünglich war es Hans Rehbehn (CSU) gewesen, der nach der Berichterstattung der Heimatzeitung über die Wahlanfechtung Ende Dezember und Anfang Januar dazu Fragen an die Stadt Schongau richtete. Ein willkommener Aufhänger für Bürgermeister Falk Sluyterman, nun doch öffentlich über die Vorgänge zu informieren.

Kurz ging er nochmals auf die Punkte ein, die Eberle in der Wahlanfechtung angebracht hatte. Dass er, Sluyterman, etwa an der Verteilung von Briefwahlunterlagen beteiligt gewesen sei, „dieser Vorwurf ist absolut unzutreffend“, betonte der Bürgermeister. Weiterhin war angezweifelt worden, dass wirklich alle stimmberechtigten Bürger bei der Stichwahl rechtzeitig ihre Wahlunterlagen geliefert bekommen hatten. Auch die damals von Alexander Majaru (SPD) verbreiteten „geschmacklosen Comics“ (Sluyterman) zur Kandidatur von Hans Rehbehn hätten die Wähler in ihrer Abstimmung beeinflusst, hieß es in der Wahlanfechtung Eberles.

Sluyterman erstattete nach Wahlanfechtung Anzeige gegen Unbekannt bei der Polizei

Weil er die Anschuldigung als diskreditierend empfand, erstattete Sluyterman Ende April bei der Polizei Schongau Strafanzeige gegen Unbekannt. „Ich habe ein breites Kreuz und viel ertragen können, aber auch bei mir ist das Maß des Erträglichen irgendwann erreicht.“ Wegen der falschen Verdächtigungen, die gegen ihn erhoben worden seien, vertraue er auf den Rechtsstaat.

Sluyterman versicherte erneut, dass er den Beschwerdeführer der Wahlanfechtung nicht gekannt und erst davon erfahren habe, als Eberle sich nach der ersten Berichterstattung in der Redaktion gemeldet hatte. „Wir beide haben unsere Gefechte ausgetragen, aber ich habe Sie immer als kompetenten Stadtratskollegen geschätzt“, fasste es der Bürgermeister zusammen. Es tue ihm zwischenmenschlich leid. „Die Vorwürfe schmerzen und haben mich absolut unter der Gürtellinie getroffen“, so Sluyterman.

Böse: „Misstrauen höchster Rangordnung“

Für die SPD-Fraktion ergriff Ilona Böse das Wort. Die Wahlanfechtung zeige „ein Misstrauen höchster Rangordnung“. Sie nannte das Verhalten Eberles sowohl unaufrichtig als auch feige, da er nicht das Rückgrat gehabt habe, alles offen anzusprechen. „Das ist, wie wenn man mit Steinen wirft, sich aber hinter der Fassade versteckt“, zog sie den Vergleich und bedauerte, dass das Arbeiten im Stadtratsgremium nun überschattet werde. „Im Moment ist es nicht immer ganz so leicht, es knistert.“

Nicht locker ließ Böse bei der an die CSU gerichteten Frage, wie denn die Fraktion zu diesen Vorwürfen stehe und ob man sich darüber im Gremium abgestimmt habe. „Es war ein Alleingang vom Kollegen Eberle, seine alleinige Entscheidung und sein alleiniges Vorgehen“, wiederholte Kornelia Funke, was der CSU-Stadtrat auch gegenüber den SN bestätigt hatte.

Eberle: „Kann nicht die Augen zumachen“

Michael Eberle verteidigte sein Vorgehen. „Ich bin ständig mit Recht und Gesetz befasst. Wenn Bürger an mich herantreten, kann ich nicht einfach die Augen zumachen“, so der Stadtrat, der Leiter des Landsberger Amtsgerichts ist. In seinen Augen habe Wahlleiterin Bettina Schade nicht neutral und „vollumfänglich ermittelt“, auch seien ihm Informationen vorenthalten worden und er befürchte, dass über ihn falsche Aktenvermerke gespeichert worden seien. „Mir ist schon klar, dass ich der böse Bube bin, aber zum Glück gibt es die Möglichkeit, dass eine Wahl nicht vor Ort geprüft wird, sondern dass da immer noch jemand drauf sieht.“

Kommunale Rechtsaufsicht wies die Wahlanfechtung ab

Weil Eberle die einzelnen Punkte der Wahlanfechtung nicht hatte begründen können und auch der Bürger nicht namentlich genannt werden wollte, war sie seitens der Kommunalen Rechtsaufsicht abgewiesen worden, Eberle legte dagegen auch keinen Einspruch ein. „Es gibt schon noch einen Unterschied zur Verleumdung, denn damit geht man an die Öffentlichkeit“, erläuterte er. Er habe die Vorwürfe gegenüber Sluyterman dagegen niemals öffentlich gemacht, anders als kürzlich der Bürgermeister selbst, so Eberle, der an dieser Stelle vorschlug, nun den Deckel auf die Angelegenheit zu machen und an die Arbeit zu gehen.

So rasch wollten ihn die Stadtratskollegen dann aber nicht gehen lassen, der Antrag Majarus auf Ende der Debatte wurde mehrheitlich abgelehnt. Friedrich Zeller (SPD) hatte Eberle zuvor vorgeworfen, sich in eine „stilisierte Opferrolle“ begeben zu haben und nicht mit offenen Karten zu spielen. „Was immer Sie sagen, kommt in anonymisierter Form bei mir an, ich würde Sie bitten, dies abzustellen.“

Wahlleiterin Bettina Schade: „Bin nicht die Prüfstelle“

Bettina Schade hatte eingangs der Diskussion jegliche Kritik Eberles zurückgewiesen. „Ich bin nicht die Prüfstelle und an Recht und Gesetz gebunden.“

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