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Der Platz am Münzgebäude ist derzeit für die Baustelle reserviert und soll mit Fertigstellung des Seniorenamtes ein neues Gesicht bekommen. Eigentlich sollte er Maria-Juchacz-Platz heißen, jetzt können die Bürger entscheiden.

Schongauer können einen eigenen Vorschlag bringen

Bürgerbefragung zum Platz am  Münzgebäude Schongau startet am Montag

  • Elke Robert
    VonElke Robert
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Jetzt sind die Bürger am Zug: Nach der langen Debatte um den besten Namen für den neuen Platz am Münzgebäude, können die Schongauer sich nun selbst einbringen. Jeder kann nur einen Namen vorschlagen. Für das Ausfüllen der Fragebögen ist zwölf Tage Zeit, Umfragestart ist am Montag.

SchongauNach der AWO-Gründerin Marie Juchacz, bei der Fronveste oder am Ende doch ganz anders? Nachdem sich die Diskussion um die Benennung des Platzes am künftigen Amt für Senioren im Münzgebäude nun schon seit April hinzieht, soll es nun möglichst schnell und unkompliziert gehen. Über die Sommerpause hatte die Schongauer Geschäftsleiterin Bettina Schade die Rahmenbedingungen ausgearbeitet, unter denen die Bürgerbefragung nun stattfinden soll, den Ablauf beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung vom Dienstag einstimmig.

Ein „möglichst breiter Kreis der Bevölkerung“ soll die Möglichkeit haben, sich an der Abstimmung zu beteiligen, betonte Schade. Ausgefüllt werden müssen hierzu die von der Stadt vorbereiteten Formulare, die entweder als PDF heruntergeladen oder auch persönlich im Rathaus abgeholt werden können. Für die Teilnahme an der Bürgerbefragung ist noch nicht einmal die Volljährigkeit notwendig, bereits mit 16 Jahren kann man einen Vorschlag abgeben. Auch die Nationalität spielt keine Rolle, einzige Voraussetzung ist, dass der Bürger seinen Hauptwohnsitz in Schongau hat.

Lange zögern sollte man nun aber nicht: Los geht es am Montag, 30. September. Spätestens am Freitag, 11. Oktober, müssen die Formulare wieder im Rathaus eingegangen sein. Die ausgefüllten Bögen müssen aber nicht einmal persönlich abgegeben werden. „Wir brauchen keinen Ausweis, die Kontrolle, ob jemand mitmachen darf, macht der Bürgerservice“, erklärte die Geschäftsführerin im Gremium. Die Formulare können auch daheim ausgefüllt, eingescannt und via E-Mail geschickt werden. Wie Schade betonte, ist es aber wichtig, dass sich jeder Bürger für nur einen Namen entscheidet. „Mehrfachnennungen sind nicht möglich, auch jeder Stadtrat hat nur eine Stimme.“ Was für die abschließende Abstimmung dagegen keine Rolle spielt ist, wie viele Bürger sich beteiligen, die Verwaltung der Stadt habe sich klar gegen ein Quorum ausgesprochen, so Schade: „Wir wollen keine Hürden aufbauen, jeder Bürger soll zu Wort kommen.“

Wie im Vorfeld vorgeschlagen, wurde nach einer neutralen Person gesucht, die die Vorschläge zunächst einmal sondiert. Die Wahl fiel auf Stadtarchivar Franz Grundner. Mitarbeiter der Verwaltung sollen dann die Bürgerbefragung auswerten. „Das Wichtigste: Der Stadtrat gibt nichts aus der Hand, die letzte Entscheidung trifft der Stadtrat, warb Schade um Zustimmung für die Formalitäten der Bürgerbefragung.

Einer weiteren Diskussion im Stadtrat bedurfte es nicht, aber Siegfried Müller (ALS) brachte deutlich seinen Unmut zum Ausdruck. „Ich bin immer noch der Meinung, dass eine Bürgerbeteiligung am Anfang stehen muss“, so Müller. Der nun eingeschlagene Weg sei nicht richtig, die Bürgerbefragung sei nun die dritte Entscheidung in dieser Sache. Müller: „Die Demokratie in Ehren, aber so kann es nicht gehen.“

In einer ersten Sitzung im Frühjahr war mehrheitlich für den SPD-Vorschlag Marie-Juchacz-Platz gestimmt worden, der Name „Fronveste“ stand in dieser Sitzung nicht zur Abstimmung. In der Juni-Sitzung stand dafür eine Eingabe von Kreisheimatpfleger Helmut Schmidbauer auf der Tagesordnung, der sich eingehend mit der historischen Namensgebung auseinandergesetzt hatte und um eine neue Entscheidung im Gremium warb. Die  Eingabe Schmidbauers wurde vom Stadtrat jedoch nicht behandelt – es gebe keine neuen Informationen. Erst in der Juli-Sitzung fiel – nach anhaltender Kritik aus den Reihen der Bürgerschaft – die Entscheidung, eine Befragung der Schongauer zur Entscheidungsfindung heranzuziehen.

Gegen vier Stimmen – parteiübergreifend – wurden die Modalitäten der Bürgerbefragung vom Stadtrat abgesegnet.

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