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Die Schongauer Betriebe brauchen einen Ansprechpartner, einen Referenten, so der Antrag. Hier ein Blick auf die Papiermaschine 6 von UPM

Aus dem Stadtrat

„Es gibt keine Defizite, die Wege in Schongau sind kurz“

  • Elke Robert
    vonElke Robert
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In Schongau soll es nicht nur einen Jugendbeirat geben, sondern auch viele weitere Referenten aus der Mitte des Stadtrats. Das Thema wurde heiß diskutiert

Schongau – Dass ein Jugendbeirat eingerichtet werden soll, hat der Stadtrat beschlossen (wir berichteten). Daneben soll es  viele weitere Referenten geben. Zumindest ist das der Wunsch von Hans Rehbehn, der diesen Antrag jüngst als Parteifreier für die CSU in den Stadtrat einbrachte. „Bürgernähe und Transparenz schafft Vertrauen“, erklärte es Rehbehn im Gremium. Je mehr man auf die Bürger zugehe und in die Einrichtungen, desto mehr Vertrauen werde seitens der Bürgerschaft entgegengebracht.

Er hatte fünf neue Referenten vorgeschlagen, und zwar für die Themenbereiche Kultur, Soziales, Wirtschaft, Sport und Bildung, die in seinen Augen gestärkt gehören. „Der Bürgermeister kann nicht alles machen und nicht überall sein“, so Rehbehn. Er erinnerte an den Bau- und Umweltausschuss, in dem es jüngst darum ging, die Gastwirte in Schongau zu befragen, ob sie Interesse an der Erweiterung der Freischankfläche hätten. „Für diese Erhebung hat sich niemand gefunden.“ Es gebe viele große Themenbereiche, die für die Verwaltung kaum abdeckbar seien. In Weilheim etwa habe jeder der 30 Stadträte ein Referat mit einem Themenschwerpunkt. So weit wolle er zwar nicht gehen. „Auch will ich dem Bürgermeister keine Aufgaben wegnehmen.“ Vielmehr sollen die Referenten eine Brücke darstellen. Dies hatte er auch in seinem Antrag ausführlich erläutert (wir berichteten).

Der Bürgermeister zeigte wenig Sympathie für Rehbehns Antrag  

Wenig Sympathie für den Vorschlag Rehbehns zeigte Bürgermeister Falk Sluyterman. Er forderte den Stadtrat dazu auf, zu benennen, in welchen Bereichen er Nachholbedarf sehe. In der Verwaltung gebe es durchaus zuständige Ansprechpartner. „Ich glaube, die Defizite, die Sie ansprechen, entsprechen nicht ganz der Realität, vielleicht eher Ihrer Wahrnehmung“, so Sluyterman in Richtung Rehbehn.

„Auf den ersten Blick scheint der Antrag sehr charmant“, meinte Martin Schwarz. Aber auch der SPD-Stadtrat war der Meinung, dass es keine Defizite in der Kommunikation zwischen Stadtverwaltung und Bürger gebe. Im Bereich Feuerwehr könne er sich beispielsweise nicht vorstellen, dass Kommandant Werner Berchtold sich mit einem Problem erst an einen Referenten wenden wolle – sondern wie bisher auch direkt an die Verwaltung.

Schongau ist eine kleine Stadt, jeder hat seinen Ansprechpartner

„Schongau ist eine relativ kleine Stadt, die Wege sind kurz. Das wird auch von den Bürgern angenommen“, so die Meinung von Schwarz. Auch wünschte er sich, dass nicht die Verwaltung die genaue Aufgabe der Referenten definiere, sondern Rehbehn selbst. „Sonst entsteht der Eindruck, dass der Antragsteller die Verwaltung beschäftigen will.“ Nicht zuletzt führte Schwarz auch die Kosten ins Felde. 7200 Euro würden bis ans Ende der Amtsperiode entstehen. Er höre schon jetzt Michael Eberle (CSU) drohen, dass er dem Haushalt nicht zustimmen könne. Schwarz schlug vor, dass Rehbehn den Antrag zurückziehen und konkretisieren solle.

Um das weitere Prozedere bei diesem Tagesordnungspunkt wurde im Stadtrat quer durch die Fraktionen gerungen. Nina Konstantin (ALS) etwa hinterfragte, ob sich überhaupt genügend Stadträte bereit fänden, diese Posten übernehmen zu wollen. „Nicht, dass wir uns hier die Köpfe einschlagen und hinterher macht’s keiner.“ Die Idee, Brücken zu bauen zwischen der Verwaltung und den Bürgern, fand Bettina Buresch grundsätzlich gut. Für die Grünen-Stadträtin war aber die Zahl der Referenten zu hoch. „Referenten, die sich überall dazwischenschalten, würden alles eher verkomplizieren; jeder kennt doch einen Stadtrat, den er ansprechen kann.“ In zwei Gebieten sah jedoch auch Buresch Nachholbedarf, nämlich bei der Kultur und den Vereinen („ein breites Feld“) sowie im Bereich Soziales und Integration.

Es geht nicht um Defizite, sondern Verbesserungen

Der bereits angesprochene Stadtrat Eberle betonte, dass es nicht darum gehe, Defizite anzusprechen, sondern es gehe um Verbesserungen. Daniela Puzzovio kündigte an, dass sie sich ohnehin in ihrer Eigenschaft als Vizebürgermeisterin gerne verstärkt um den Bereich Wirtschaft und Gewerbe kümmern wolle, weshalb ein eigener Referent dafür vielleicht nicht unbedingt notwendig sei.

Der Antrag wurde auf Rehbehns Vorschlag zurückgestellt und soll in der nächsten Sitzung wieder auf den Tisch. Bis dahin sollen im Rahmen der Ausarbeitung der Geschäftsordnung die Aufgabenbereiche für die Referenten formuliert werden. Seit Langem bewährt haben sich bereits die Referenten für die Jugend, für Senioren, Menschen mit Behinderungen sowie Umwelt.

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