Der Neubau der Grundschule – hier ein aktuelles Bild – ist die Hauptursache für den Rekord-Haushalt. foto: herold

Stadtrat

Größter Haushalt aller Zeiten

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Mit einem Rekord-Haushalt von 44,1 Millionen Euro plant Schongau in diesem Jahr – rund zehn Millionen mehr als der bisherige Höchststand aus dem Jahr 2001. Dank hoher Steuereinnahmen fällt die Neuverschuldung aber geringer aus als gedacht.

Schongau – Ein Kämmerer rechnet stets vorsichtig. Da macht Werner Hefele keine Ausnahme. Wenn der städtische Schatzmeister den Ansatz bei der Gewerbesteuer in diesem Jahr auf 10,7 Millionen Euro Einnahmen hochschraubt, ist das ein deutlicher Fingerzeig, dass es der heimischen Wirtschaft gut geht. Und das schon seit Jahren: Bereits 2015 und 2016 betrugen die Einnahmen aus diesem wichtigsten Faktor der Haushalts-Finanzierung 10,3 und rund zwölf Millionen Euro, geplant hatte Hefele beide Male konservativ mit 7,25 bzw. 8,25 Millionen.

Der Geldsegen ist aber auch dringend notwendig, um die riesigen Projekte zu bewältigen: „Bis 2020 geben wir für Baumaßnahmen 32 Millionen Euro aus, das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen“, so Hefele. An erster Stelle steht natürlich der Neubau der Grundschule mit Hort für mehr als 20 Millionen Euro, aber auch das neue Haus für Kinder gegenüber (2,4 Millionen) und der Umbau des Münzgebäudes mit 1,7 Millionen, der aber erst nächstes Jahr richtig startet. Noch ein Jahr später sollen Sozialwohnungen Im Tal saniert und neu gebaut werden, dafür sind satte 3,8 Millionen Euro veranschlagt.

Hatte Hefele vor einem Jahr noch Bauchschmerzen, wie das alles finanziert werden kann, („die Grenze des Machbaren ist erreicht“), klang er am Dienstagabend im Stadtrat deutlich optimistischer. Dank der sprudelnden Einnahmen musste vergangenes Jahr nicht wie geplant Geld aus der Rücklage entnommen werden, sondern es wurden sogar 3,8 Millionen ins Polster gesteckt. Zwar steigt auch die Kreisumlage an den Landkreis in diesem Jahr auf 8,6 Millionen Euro an, „aber insgesamt haben wir ein Plus bei der Planung von 2,4 Millionen“, so Hefele. Deshalb kann er auch die Kreditaufnahme zurückfahren: Die Schulden, die Ende 2016 mit 4,4 Millionen Euro auf einem jahrzehntelangen Tiefstand gefallen waren, werden Ende 2020 voraussichtlich bei 15,3 Millionen Euro liegen – vergangenes Jahr hatte Hefele noch mit mehr als 20 Millionen gerechnet.

Böse Überraschung am Lechberg

Die dauerhafte Leistungsfähigkeit, die die Rechtsaufsicht am Landratsamt aufmerksam kontrolliert, sei gegeben, sagte Hefele. Er machte aber deutlich, dass nächstes Jahr ohne Straßenausbaubeitrags-Satzung (Strabs) kein Haushalt mit Kreditaufnahme mehr genehmigt werde. „Deshalb hoffe ich, dass wir erst das Riesen-Investitionsvolumen abarbeiten, bevor wir zusätzliche Projekte angehen“, bat Hefele mit Blick auf viele Maßnahmen, die vorerst nicht umgesetzt werden können wie die Sanierungen von Mittelschule, Eisstadion und Heiliggeist-Kirche.

Denn neben dem Münzgebäude, das das Landratsamt künftig als Amt für Senioren nutzen will und nicht eingeplant war, kommt auch noch eine massive Investition am Lechberg dazu. „Warum sind da 420 000 Euro eingeplant? Ich habe bisher nur einen Artikel in der Zeitung gelesen“, wollte Paul Huber (CSU) wissen. Stadtbaumeister Ulrich Knecht gab zu, auch geschockt gewesen zu sein. „Wir haben mit höchstens 125 000 Euro gerechnet.“ Aber weil es Probleme im Untergrund der Straße gibt, müsse man einen Geologen zu Rate ziehen und habe die Summe mit einem Risikozuschlag versehen.

Das Thema Gewerbesteuer, das vergangenes Jahr mit der Erhöhung des Hebesatzes auf 380 Punkte für Aufregung gesorgt hatte, war nur ein Randaspekt. Die mehrheitlich getroffene Absichtserklärung aus dem Vorjahr, sie wieder auf 350 Punkte zu senken, hielt, weshalb die ALS sowie Peter Huber (SPD) den Haushalt ablehnten.

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