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Grüne ziehen Antrag für Baumschutzverordnung und Begrünungskonzept zurück: Das ist der Grund

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Von: Elena Siegl

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Baumfällaktion am Lechberg Schongau
Die Grünen im Schongauer Stadtrat haben vor der Sitzung ihren Antrag für eine Baumschutzverordnung zurückgzeogen. © Hans-Helmut Herold

Wenn der Schongauer Stadtrat am heutigen Dienstag zur Sitzung zusammenkommt, sollte sich das Gremium eigentlich auch mit dem Antrag der Grünen für eine Baumschutzverordnung und ein Begrünungskonzept beschäftigen. Die Fraktionsvorsitzende hat ihn nun aber schweren Herzens zurückgenommen.

Schongau – Die Erarbeitung einer Baumschutzverordnung sowie eines Begrünungskonzepts hatten die Grünen in Schongau beantragt. Bei der anstehenden Sitzung sollte der Stadtrat zu beidem eigentlich einen Beschluss fassen – doch kurzfristig hat Bettina Buresch, Fraktionsvorsitzende und Umweltreferentin der Stadt, den Antrag zurückgenommen. „Ich war hin- und hergerissen“, erklärt Buresch gegenüber der Heimatzeitung. Am Ende sei es eine strategische Entscheidung gewesen. Denn beide Punkte hält Buresch weiterhin für wichtig.

Eine Baumschutzverordnung kann von einer Stadt erlassen werden, um für (private) Grundstückseigentümer festzulegen, bis zu welchen Größen welche Baumarten oder auch Sträucher einfach gefällt bzw. geschnitten werden dürfen – und ab wann eine Genehmigung benötigt wird. Besondere Bäume und Sträucher sollen so geschützt werden. Beim Begrünungskonzept geht es knapp gesagt darum, „wie die Stadt klimafreundlicher gemacht werden kann“, erklärt Buresch. Unter anderem gibt das Konzept vor, wie die vorhandene Begrünung im Stadtgebiet zielgerichtet weiterentwickelt werden soll.

„Ich wollte nicht, dass das Thema danach verbrannt ist.“

Zu beidem gebe es keine Vorlage, die nur noch abgenickt werden soll. Ziel des Grünen-Antrags war der Beschluss, dass die Stadt sowohl eine Baumschutzverordnung als auch ein Begrünungskonzept erarbeitet, so Buresch. Beides liege ihr schon lange am Herzen, auch von Bürgern werde sie immer wieder darauf angesprochen. Deshalb sei es ihr auch wichtig zu erklären, warum sie den Antrag zurückgezogen hat.

Dem Stadtrat steht eine Marathonsitzung bevor. Die Tagesordnungspunkte sind so umfangreich, dass neben der regulären Sitzung am Dienstag, eine weitere am Mittwoch einberufen wurde (wir berichteten). Trotzdem werde man wohl an beiden Tagen lange sitzen, so Buresch. Sie geht davon aus, dass es zu ihrem Antrag viel Diskussionsbedarf gegeben hätte und befürchtete, dass der ein oder andere grundgenervt ob der langen Sitzung, gegen Baumschutzverordnung und Begrünungskonzept gestimmt hätte. „Ich wollte nicht, dass das Thema danach verbrannt ist.“

Auch, weil womöglich Martin Erhard von der Stadtgärtnerei und Stadtförster Klaus Thien noch nicht gänzlich überzeugt seien. Buresch habe bereits öfters mit ihnen gesprochen, sagt sie. Beide seien grundsätzlich „Baumfreunde“ und nicht gegen den Antrag der Grünen, würden durch Baumschutzverordnung und Begrünungskonzept aber Mehrarbeit befürchten, etwa durch Beobachtungen und Beratungen der Bürger, so Buresch. „Das denke ich nicht unbedingt. Man müsste es einfach ausprobieren.“ Sie möchte nun erst noch einmal mit beiden Herren reden.

Klimaschutzmanager könnte Aufgaben übernehmen

Wenn es Mehrarbeit wäre, könne auch der Klimaschutzmanager, der eingestellt werden soll, Aufgaben in dem Bereich übernehmen, gerade wenn er vielleicht aus der Architektur komme und an der Schnittstelle zwischen Bauamt und Gartenbauamt sitzt, so die Überlegung von Buresch. Sie denke da vor allem an Beratungen der Bürger.

Gerade im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung zum Klimaschutzmanager hätte der Beschluss einer Baumschutzverordnung und eines Begrünungskonzepts gut gepasst, so Buresch. „Es tut mir in der Seele weh, das Thema noch einmal zu schieben. Ich warte schon so lange darauf.“ Es müssten nun aber erst mehr Tatsachen geschaffen werden und mehr Gespräche geführt werden. Dann wird es wohl einen neuen Antrag der Grünen geben.

Wie es in Sachen Klimaschutzmanager weitergeht, soll in der kommenden Sitzung geklärt werden. Der Antrag von Hans Rehbehn (CSU) steht auf der Tagesordnung.

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