+
Auf dem Gelände des Biomasseheizkraftwerks bei Altenstadt – hier eine Archivaufnahme vom Brand im vergangenen Winter – sollen in Zukunft auch Kunststoffe und Textilien verbrannt werden. 

Emter und Biomasseheizkraftwerk

Schongauer Stadträte entsetzt: Noch mehr Gestank?

  • Elke Robert
    vonElke Robert
    schließen

Die Schongauer Stadträte sind entsetzt: Gleich bei zwei Genehmigungsverfahren ist die Stadt wohl vergessen worden. Dabei wird eine erhebliche Geruchsbelastung für die Bürger befürchtet: Im Biomasseheizkraftwerk Altenstadt sollen Kunststoff und Textilien verbrannt werden, bei Emter getrockneter Klärschlamm.

Schongau– Zwei große Vorhaben stehen in der Gemeinde Altenstadt im Westen der Stadt Schongau an.Auf dem Grundstück des Biomasseheizkraftwerks wird die bestehende Brennstoffpalette erweitert. Statt Altholz wie bisher soll zusätzlich Müll verbrannt werden, und zwar Kunststoff und Textilien. 

Für diese Ersatzbrennstoffe wird ein Bunker – ein Rundbau mit 40 Metern Durchmesser und 19 Metern Höhe – errichtet. Wesentliche Änderungen gibt es auch bei der Firma Emter in Altenstadt. Gebaut wird unter anderem eine Klärschlammtrocknungsanlage mit einer Leistung von 49,2 Tonnen pro Tag.

„Wir sind schlicht vergessen worden bei der Beteiligung der Regierung von Oberbayern“, hatte Stadtbaumeister Sebastian Dietrich seinen Sachvortrag im Bauausschuss eingeleitet. Und im Anschluss erst einmal Grabesstille geerntet. „Aus der Biomasseanlage wird eine Müllverbrennungsanlage“, so Dietrich, der von häuslichen und gewerblichen Abfällen sprach. 

Häufung verstößt gegen Abstimmungsgebot

Die Befürchtung: „Das ist der nun dritte stark emittierende Betrieb im Westen der Stadt in Hauptwindrichtung.“ In unmittelbarer Nähe steht noch die Futtertrocknungsanlage.

Diese Häufung verstoße gegen das Abstimmungsgebot, so Dietrich und schränke die Stadt auch in ihrer Planungshoheit ein. Die Hauptsorge gilt der möglichen zusätzlichen Belastung durch Gerüche, Staub oder Asche, schließlich sind die nächsten Wohngebiete nur 1,5 bis zwei Kilometer entfernt.

Als direkte Nachbargemeinde hätte man beteiligt werden müssen, war man sich im Bauausschuss einig. Weil für beide Vorhaben eine Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz erforderlich ist, laufen die Fäden dafür bei der Regierung von Oberbayern zusammen.

In Telefonat durch Zufall erfahren

Für das Vorhaben Biomasseheizkraftwerk habe man die Unterlagen am Freitag erhalten, die Unterlagen für Emter lägen noch gar nicht vollständig vor. Wie Bürgermeister Falk Sluyterman berichtete, hab er erst am Dienstag durch reinen Zufall in einem Telefonat mit Johann Emter davon erfahren. „Das wird noch aufgeklärt, woran das gelegen hat“, so Dietrich.

Einspruch einzulegen gegen den Verfahrensablauf an sich, sei möglich, aber kompliziert. Daher riet Dietrich dazu, doch eine Stellungnahme abzugeben. Weil aber in beiden Verfahren nicht nur die Frist naht, sondern beide Bauherren zudem einen vorzeitigen Beginn der Maßnahme beantragt haben, muss schon bis zur kommenden Woche gehandelt werden.

Nicht über Details informiert

In Altenstadt sind die Gemeinderäte im übrigen auch noch nicht über Details informiert, wie Bauamtsleiter Rainer Seidl berichtet. Beide Punkte stehen in der nächsten Sitzung am kommenden Dienstag auf der Tagesordnung. Altenstadt werde genau im gleichen Rahmen beteiligt wie die Stadt Schongau mit dem einzigen Unterschied, dass man als Standortgemeinde noch die Möglichkeit hätte, eine Veränderungssperre zu verhängen – „aber dafür bräuchte man schon triftige Gründe“, so Seidl.

Diese sieht er aber nicht. Er könne natürlich dem Gemeinderat nicht vorgreifen, aber nach den Unterlagen gebe es keinerlei Vorbehalte gegen die Vorhaben, er befürchte auch keine Beeinträchtigung für die Bürger.

Speziell bei Westwind klagen viele Schongauer über eine starke, teils unzumutbare Geruchsbelästigung. Dies war zuletzt wieder deutlich geworden, als es um die Bauleitplanung der Gemeinde Altenstadt für die Emter-Erweiterung ging. 

Schon damals hatte sich die Stadt dagegen ausgesprochen. Laut einem Gutachten würden zwar alle Grenzwerte eingehalten, aber viel (saubere) Luft nach oben ist wohl nicht mehr. Der Bauausschuss war einstimmig dafür, dass die Stadt in beiden Verfahren eine kritische, ablehnende Stellungnahme formuliert. 

Und das sagt die Regierung von Oberbayern

Und was sagt die Regierung von Oberbayern? Zum Vorhaben Emter war die Stadt Schongau angeblich durchaus informiert. „Mit Schreiben der Regierung von Oberbayern vom 6. Juli wurden den betroffenen Fachstellen und Gemeinden, u. a. auch der Stadt Schongau, die Antragsunterlagen übermittelt und die Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt.“ Die Regierung habe von der Stadt keine Mitteilung erhalten, dass die Unterlagen dort noch nicht angekommen seien, so ein Sprecher. Das Genehmigungsverfahren werde ohne Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt. Zum Vorhaben Heizkraftwerk: Mit Schreiben vom 23. Juni seien die Antragsunterlagen übermittelt worden. „Hierbei wurde versehentlich übersehen, die Stadt Schongau miteinzubeziehen, weshalb vorab per E-Mail und mit Schreiben vom 9. Juli auch der Stadt Schongau die Gelegenheit zur Stellungnahme gewährt wurde.“ Die Monatsfrist sei entsprechend verlängert worden, eine abschließende Stellungnahme müsse nun bis zum 9. August vorliegen.

Lesen Sie auch:

Mit dem Angriff von hinten konnte der Radlfahrer nicht rechnen.

Das sagt der Marktgemeinderat Peiting zu einer zentralen Wärmeversorgung für ein neues Baugebiet.

Auch interessant

Kommentare