Baukräne in der Abenddämmerung
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Auf die Projektgröße kommt es bei der SoBoN auch an: Doch ab wann die Richtlinie in Schongau greifen muss noch geklärt werden. Der Grundsatzbeschluss steht noch aus (Symbolfoto).

SPD-Antrag stößt auf Zustimmung

Schongau: Ohne „SoBoN“ kein Druckmittel gegenüber Bauherrn

  • Elke Robert
    vonElke Robert
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Die Stadt Schongau soll untersuchen, wie Richtlinien für die „Sozialgerechte Bodennutzung“ (SoBoN) aussehen könnten. Bis zu einem Grundsatzbeschluss wird noch eine Zeit ins Land gehen, aber der Antrag der SPD wurde schon jetzt von den Fraktionen positiv bewertet. Ohne Beschluss kann die Stadt bisher nämlich gar keine Forderungen an die Bauherrn stellen.

Schongau – Ilona Böse (SPD) hatte das Thema bereits im Sommer einmal vorgeschlagen und dies nun in einem Antrag im Stadtrat konkretisiert: Die SPD-Fraktion wünsche sich einen Grundsatzbeschluss des Stadtrats, um auch in Schongau eine SoBoN-Richtlinie einführen zu können. „Wir wollen ein verbindliches Regelwerk schaffen“, erläuterte Böse. „Ziel ist die gleichberechtigte und langfristige Versorgung der Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum.“ Sichergestellt werden solle auf diese Weise nicht nur geförderter Wohnungsbau an sich, sondern auch, dass dieser zeitnah realisiert werde. Grundsätzlich sei dies bereits im Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) festgeschrieben. „Die Finanzen der Stadt werden entlastet, weil eine Kostenübernahme der ursächlichen Infrastruktur durch den Investor erfolgt“, betont Böse in ihrem Antrag.

Andere Städte machen es vor

Die Stadt Schongau könne dabei ihren Blick auch in Richtung Penzberg oder Landsberg richten, dort seien die SoBoN-Richtlinien längst eingeführt. „Und diese gelten nicht nur für große Flächen, sondern können auch bei Nachverdichtung angewendet werden“, so Böse. Die Möglichkeit bei großen Neubaugebieten falle in Schongau allerdings flach, weil solche Flächen nicht vorhanden seien. „Es ist ein sehr komplexes Thema, das große Diskussionen und viel Vorbereitung benötigt, aber ich sehe uns als Kommune in der Verantwortung.“ Böse schlug vor, Referenten einzuladen und das Thema im Bauausschuss in Zusammenarbeit mit dem Bauamt für den Stadtrat vorzubereiten. Vorweg nahm sie das Gegenargument, dass solche Regelungen potenzielle Geldgeber vertreiben könnten. Nach ihren Informationen sei in Penzberg bisher kein einziger Investor abgeschreckt worden.

„Die SoBoN kann eine wichtige Strategie sein“, betonte Stadtbaumeister Sebastian Dietrich in der Sitzung. Es würde eine verlässliche Grundlage für den Grundstückseigentümer geschaffen. „Allerdings ist bis dahin noch ein großes Stück Arbeit zu leisten“, machte Dietrich deutlich, dass so ein Regelwerk nicht von heute auf morgen eingeführt werden könne. „Das ist ein sehr weites Feld, wir sollten uns Zeit nehmen für die Informationen und die Vorbereitung.“

Vorbereitung benötigt Zeit

Als Beispiel nannte er auf Nachfrage der Schongauer Nachrichten, dass man etwa festlegen müsse, ab welcher Projektgröße die SoBoN greifen solle. „Es gibt „Bagatellgrenzen z.B. bis vier Wohneinheiten, aber es können auch 1000 Quadratmeter Wohnfläche angesetzt werden.“ Und Schongau könne eben nicht verglichen werden mit anderen Städten, man habe ganz andere Voraussetzungen wie etwa in Penzberg oder Murnau. Auch die Rolle des zentralen Doppelortes Schongau und Peiting dürfe man nicht vernachlässigen. „Der Immobilienmarkt ist als ein gemeinsamer zu betrachten“, so Dietrich. Man müsse darüber diskutieren, ob das vielleicht Auswirkungen hat. Weil außerdem die Personalressourcen endlich seien und man sonst andere Projekte zurückstellen müsse, rechnet Dietrich mit einer Umsetzung von etwa zwei Jahren.

Nach diesem Zeithorizont für die Verwirklichung hatte in der Sitzung Kornelia Funke (CSU) gefragt. Sicherlich sei das Thema komplex, aber man habe mit den Erfahrungen der Nachbarorte doch Grundlagen, auf die man aufbauen könne.Michael Eberle (CSU), der das Thema nun auch schon mehrfach aufs Tapet gebracht hatte, wollte wissen, was man in der Zwischenzeit mache, ob man sich nicht als Zwischenlösung die Möglichkeit vorbehalten könne, dennoch von den Bauherrn etwas einzufordern. Die Antwort Dietrichs machte deutlich, wie notwendig ein Beschluss ist: „Die Diskussion mit den Bauherrn haben wir jeden Tag, aber wenn der Grundsatzbeschluss der Gemeinde fehlt, haben wir keine Handhabe.“ Dies berichtete auch Bürgermeister Falk Sluyterman: „Wir haben es probiert, aber es fehlt uns das Druckmittel.“

Der Vorschlag der SPD wurde quer durch die Fraktionen positiv aufgenommen, wenn auch durch „verstecktes Lob“, wie Bürgermeister Sluyterman anmerkte. Gregor Schuppe (ALS) hatte sich zuvor ausdrücklich darüber gefreut, dass die SPD mit diesem Antrag ihre sozialdemokratischen Wurzeln zur Schau stelle.

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