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In Schongau wirklich öffentlich aus nichtöffentlicher Sitzung zitiert?

Aus dem Stadtrat

„So können wir nicht zusammenarbeiten“

  • Elke Robert
    vonElke Robert
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Weil Martin Schwarz (SPD) gegen die Verschwiegenheitspflicht eines Stadtrats verstoßen haben soll, ging es in der aktuellen Sitzung rund. Sogar ein Ordnungsgeld stand im Raum. Michael Eberle (CSU) warf Schwarz vor, ein Zitat aus nichtöffentlicher Sitzung verwendet zu haben.

Schongau – Vorab: Der Punkt wäre niemals in die öffentliche Sitzung gelangt, hätte nicht Ilona Böse (SPD) zu Sitzungsbeginn einen entsprechenden Antrag gestellt. Der Punkt sei schon vorab in der öffentlichen Sitzung behandelt und in der Presse auch kommentiert worden. Nach knapp 15 Minuten Beratung hinter verschlossenen Türen war klar: Die Öffentlichkeit soll hören, worum es geht.

Martin Schwarz war anonym bezichtigt worden

Denn: Anonym hatte jemand den SPD-Stadtrat Martin Schwarz bezichtigt, etwas aus dem nichtöffentlichen Teil öffentlich gemacht zu haben.

Grundlage der Auseinandersetzung war die Debatte um die Besetzung von weiteren Referenten in Schongau, die Hans Rehbehn (CSU) angestoßen hatte (siehe Kasten). Martin Schwarz fand den Antrag „charmant“, hatte aber auch Argumente dagegen, nämlich die Kosten von rund 7200 Euro für die Amtsperiode. In diesem Zuge zitierte er Michael Eberle offenbar aus nichtöffentlicher Sitzung in etwa mit folgenden Worten: Er höre schon jetzt Michael Eberle drohen, dass er dem Haushalt nicht zustimmen könne.

Die Verwaltung sah allein in diesem Zitat Eberles keinen Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht. „Der Bezug zur Nichtöffentlichkeit konnte gar nicht hergestellt werden“, war Geschäftsleiterin Bettina Schade überzeugt. Schuldig bleiben musste sie allerdings die Antwort, wer diesen Antrag auf „Strafverfolgung“ der Verschwiegenheitspflicht gestellt hatte.

Der Antragsteller wollte nicht, dass sein Name genannt wird 

Der Antragsteller sei nicht damit einverstanden gewesen, den Namen zu nennen. Und weil die Verwaltung mittlerweile ein zweites Mal beim Datenschutzbeauftragten angezeigt worden sei, wolle man sich nicht dem Vorwurf aussetzen, „eine eigene Rechtsauslegung für Parteifreunde zu machen“, so der Fingerzeig Schades.

Michael Eberle (CSU)

Eberle meldete sich dann „als Zitatgeber“ zu Wort. „Ich werde nicht für ein Ordnungsgeld stimmen“, machte er von vorneherein deutlich, „aber es geht um den Schutz der Nichtöffentlichkeit“. Aus seiner Sicht werde zwar viel zu viel nichtöffentlich besprochen, aber wenn, dann müsse dies auch nichtöffentlich bleiben.

Es sei um die Aufwandsentschädigung des ersten Bürgermeisters gegangen, er habe verdeutlicht, dass er dem Haushalt nicht zustimmen werde, wenn man trotz Corona dabei an die Obergrenze gehe. Das Zitat sei dann – öffentlich – von Schwarz verwendet worden, allerdings in einem völlig anderen Zusammenhang. Eberle: „Was ich nichtöffentlich sage, möchte ich nicht eine Sitzung später in der Zeitung sehen.“

Friedrich Zeller zeigte sich erstaunt, dass ein Kollege den anderen denunziere

Friedrich Zeller (SPD) zeigte sich erstaunt über die anonyme Anzeige, dass ein Kollege den anderen Stadtrat denunziere. „Ich bin auch jemand, der mit offenem Visier kämpft, aber nicht auf diese Art und Weise“, wetterte Zeller. Kein Mensch sei in der Lage, so frei zu reden, dass man daraus ein Buch schreiben könne, auch befinde man sich nicht in einem juristischen Seminar. „Eine gewisse Fehlerkultur braucht die Demokratie, sonst können wir einpacken.“ Derjenige, der Schwarz angezeigt habe, setze ein negatives Zeichen, vor allem für die neuen Stadträte. „So können wir nicht zusammenarbeiten, so geht es nicht“, so Zeller.

Martin Schwarz (SPD)

Nina Konstantin (ALS) sah es ähnlich: „Das ist schlecht für unsere Zusammenarbeit.“ Sie blickte auch in die Zukunft und fürchtete darum, künftig bei Kommunalwahlen keine Ehrenamtlichen mehr zu finden. Eberle beharrte darauf, dass der Redebeitrag von Schwarz vorbereitet gewesen sei. „Ich weiß auch nicht, ob das das richtige Signal ist für die Neuen, wenn man mitkriegt, man kann jemanden zitieren und wird dannnicht geahndet.“

Gregor Schuppe wollte das nicht so stehen lassen 

Gregor Schuppe (ALS) wollte das nicht so stehen lassen. „Wir sind die gewählten Vertreter der Stadt Schongau, wir sind Lehrer, Sankafahrer und Künstler, aber keine Politiker – das will ich auch nicht werden.“ Und setzte (zweideutig) hinterher: „Dann sehe ich schwarz für unseren Stadtrat.“ Schwarz habe einen kleinen Fehler begangen, Eberle hingegen einen großen , hätte er nicht gleich darauf verwiesen, dass Schwarz aus nichtöffentlicher Sitzung zitiert habe.

Einen Verstoß sahen am Ende nur fünf Stadträte. Als „deutliches Signal“ wertete das Abstimmungsergebnis Bürgermeister Falk Sluyterman: „Es ist besser, miteinander zu sprechen, als übereinander.“ Er wiederholte den Appell, dass derjenige, der etwas moniert, sich auch zu erkennen geben müsse. „Damit man weiß, mit wem man es zu tun hat.“

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