Halbzeitbilanz der Stadt- und Gemeinderäte

Die wahren Entscheider im Ort

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Der Bürgermeister steht bei jeder Kommune in vorderster Front, doch die wahre Macht im Ort haben die Stadt- und Gemeinderäte: Ohne ihre Zustimmung kann der Rathauschef (fast) nichts entscheiden. Zur Halbzeit der Kommunalwahl haben wir alle Sitzungsteilnahmen im Schongauer Land recherchiert – und große Unterschiede entdeckt.

Weilheim-Schongau – Die Spitzenreiter kommen aus Peiting: Sage und schreibe 67 Gemeinderatssitzungen hatte Bürgermeister Michael Asam in den ersten drei Jahren seit der Kommunalwahl 2014 angesetzt, so viele gab es nirgendwo sonst. Selbst in Schongau, wo zeitweise gefühlt jede Woche eine Sitzung war, sind es „nur“ 57 gewesen, was unter anderem von Bernbeuren (65) und Bad Bayersoien (63) locker übertroffen wird. In Hohenpeißenberg dagegen hat sich Bürgermeister Thomas Dorsch mit 31 Sitzungen begnügt.

Die Beteiligung der einzelnen Gemeinderäte ist meist gut, nur ganz vereinzelt sinkt sie unter 75 Prozent. Wer tatsächlich eine 100-prozentige Beteiligung schafft – in Rottenbuch waren es gleich fünf Gemeinderäte, die an allen 43 Sitzungen anwesend waren – ist eine Rarität. Offenbar waren sie nie (oder immer zur richtigen Zeit) krank und sind (wenn sie denn im Urlaub waren) stets zwischen zwei Sitzungsterminen verreist, was bei einem dichten Rhythmus wie in Peiting, der zudem nur außerhalb der Schulferien tagt, nicht einfach ist.

Einige entschuldigte Abwesenheitstage sind deshalb normal. Bei manchen sind es etwas mehr, doch das hat seine Gründe. Etwa bei Armnin Schleich, SPD-Stadtrat in Schongau. Er ist Rettungssanitäter, arbeitet also im Schichtdienst – „da habe ich oft keine Chance, an der Sitzung teilzunehmen“, bedauert er. Früher habe er noch leichter tauschen können, doch wegen gestiegener Anforderungen kann er sich durch Ehrenamtliche nicht mehr vertreten lassen, zumal hat er auf die Dienstplanung keinen Einfluss – so kommt er nur auf 63 Prozent Teilnahme. „Wenn ich weiß, dass ein ganz wichtiges Thema auf der Tagesordnung steht, versuche ich trotzdem alles möglich zu machen, um teilzunehmen“, so Schleich. Seinen Sitz im Bauausschuss hat er aus Zeitgründen bereits abgegeben.

So wie ihm geht es vielen Schichtarbeitern, die etwa bei Hoerbiger oder Hirschvogel arbeiten. Oder auch Moritz Krohne, Facharzt aus Rott, der wegen zahlreicher ärztlicher Bereitschaftsdienste auch nur auf 68 Prozent Anwesenheit kommt.

Ein weiterer Berufszweig mit Zeitproblemen: Selbstständige. Ralf Schnabel, Unterenhmensberater und Coach aus Schongau, kann davon ein Lied singen: „Wenn ich wie üblich die Sitzungstermine rechtzeitig bekomme, kann ich es mir oft einrichten und vor allem bei Bestandskunden die Termine für mich passend legen“, sagt er. Doch bei kurzfristig anberaumten Stadtratsterminen muss er oft passen. Und wenn ein potenzieller neuer Kunde ihn am Dienstag um 16 Uhr in München treffen will, klappt es nicht mit der 19 Uhr-Sitzung in Schongau. Letztlich geht der Kunde immer vor: „Der Beruf ist wichtiger, ganz klar“, so Schnabel. Er war aber froh, dass er etwa bei der Auswahl der Wirtschaftsförderin Yvonne Voigt mitmischen konnte. „Das waren eineinhalb Tage, da wollte ich unbedingt dabei sein“, so Schnabel. Mitbekommen haben das die Bürger nicht, weil die Auswahl nichtöffentlich getroffen wurde.

Das ist ein weiterer Punkt: Die Arbeit, die hinter den Kulissen geleistet wird. „Wir hatten allein zum geplanten Haus der Vereine 43 nichtöffentliche Treffen, da waren meist alle Gemeinderäte da“, sagt Burggens Bürgermeister Joseph Schuster. Und in Bernbeuren, das weit oben steht mit der Zahl der Sitzungen, kamen zahlreiche Ortsbegehungen sowie mehr als 50 Ausschusssitzungen dazu, die oft auch von Gemeinderäten besucht wurden, die gar nicht im Ausschuss sitzen.

Nicht zu vergessen das Ehrenamt etwa bei Feuerwehr oder Vereinen, das oft kollidiert – da müssen manchmal pragmatische Lösungen gefunden werden. Wenn es gar nicht geht, wie bei Tanja Wörle aus Prem, die auswärts studiert hat, muss man auch mal die Reißleine ziehen und zurücktreten. Wechsel gab es bereits einige, aus unterschiedlichen Gründen. Oft ist den Bürgermeistern ohnehin etwas anderes wichtiger: „Ich habe lieber einen Gemeinderat, der vielleicht manchmal fehlt, sich dafür aber gut einbringt, als einer, der immer da ist, aber nie etwas sagt“, gab ein Rathauschef zu, der nicht genannt werden will.

Rubriklistenbild: © PantherMedia 

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