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CSU scheitert mit Antrag auf 3Gplus - Schongauer Stadtrat einigt sich auf andere Regel für Sitzungen

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Von: Elke Robert

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Sollten Ungeimpfte künftig nur noch mit negativem PCR-Test an Sitzungen teilnehmen dürfen? Darum ging es im Schongauer Stadtrat. © Kay Nietfeld/dpa

Mit ihrer Forderung, neben Geimpften und Genesenen nur PCR-Getesteten den Zugang zu ermöglichen, scheiterte die Schongauer CSU – nach recht emotionaler Debatte.

Schongau – „Wir müssen Signale setzen.“ So erklärte CSU-Sprecherin Kornelia Funke den Antrag ihrer Fraktion, ab sofort alle Sitzungen des Stadtrats und die Ausschüsse nur noch unter der 3G-plus-Regelung abzuhalten. Inklusive einer strengen FFP2-Maskenpflicht, nämlich auch das Tragen der Maske am Platz. CSU-Kollege Dr. Jiri Faltis begründete die Forderung nach 3G-plus-Regeln aus medizinischer Sicht, die Fehlerquote bei den Antigen-Schnelltests sei hoch. Ab sofort würden teils sogar 2G-plus-Regeln gelten, also Zugang nur für Geimpfte und Genesene mit Schnelltest, was Ungeimpfte völlig ausschließt. „Wir wollen von unseren Bürgern, dass sie sich an die Regeln halten, wir sollten dies auch tun“, so Faltis. Und zwar ohne Übergangsfrist, wie Funke auf Nachfrage von Bürgermeister Falk Sluyterman erläuterte. „Wir müssen die Bücherei auch binnen von einem Tag auf 2G umstellen.“

Gregor Schuppe (ALS) wehrte sich strikt gegen 3G plus oder noch strengere Reggelungen: „Wenn ungeimpfte Stadträte nicht mehr zur Sitzung kommen können, ist das undemokratisch, alle Meinungen müssen vertreten sein.“ Ein PCR-Test sei schlicht zu teuer. Er schlug dagegen vor, dass alle Sitzungsteilnehmer einen Schnelltest machen – ohne Ausnahme. „Denn auch die Geimpften können das Virus weitergeben.“ Janaina Subiabre Haseitl (Grüne) argumentierte ähnlich. Nun räche sich, dass man gegen digitale Sitzungen gestimmt habe. Im Frühjahr war darüber diskutiert worden, ob man wegen der Pandemie sogenannte Hybridsitzungen ermöglichen solle, was der Stadtrat mehrheitlich ablehnte.

Stadtrat kritisiert: Ergebnis des PCR-Tests liegt erst nach mehreren Tagen vor

Alexander Majaru (SPD) bezweifelte, dass eine Vorlage regelmäßiger PCR-Tests derzeit organisatorisch möglich sei, „bis man ein Ergebnis hat, dauert das zwei bis drei Tage“. Als Faltis zurückruderte, man könne im Notfall dann doch auf Schnelltests ausweichen, warf er diesem vor: „Das ist doch kein türkischer Basar hier.“ Für Michael Eberle (CSU) ging die Diskussion in eine ganz falsche Richtung, man müsse zwischen Leben und Gesundheit abwägen und nicht darüber sprechen, „wie man es Ungeimpften weiter ermöglicht, ungeimpft zu bleiben“. Stefan Konrad (SPD) sprang Faltis bei: „Impfen, impfen, impfen wo es geht“, so der SPD-Stadtrat. PCR-Tests seien im Prinzip richtig, aber derzeit leider nicht praktikabel. „Und ein Schnelltest ist immer noch besser als gar keiner.“ Stephan Hild (UWV) schlug vor, es bei der 3G-Regel zu belassen, dafür aber die Tagesordnungen zu durchforsten und so kurz wie möglich zu halten.

Nur fünf Stadträte plädierten letztlich für 3G-plus, aber einen gültigen Schnelltest müssen nun alle Ungeimpften vorlegen. Dies beschloss der Stadtrat einstimmig.

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