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Eine Bürgerin aus Waal informierte über haarsträubende Maßnahmen bei der Strabs

Montagsdemo

Strabs-Abschaffung: Streit um den Stichtag

In Schongau protestierten die Menschen auch in den Pfingstferien gegen die Strabs.

Schongau– Pfingsturlaubszeit gleich demofreie Zeit? Weit gefehlt. Auf alle Fälle nicht für die Strabs-Gegner von Schongau. Sie standen wie gewohnt auf ihrem Platz zwischen Pfarrkirche und Rathaus.

Über 80 Personen sind zur 28. Montagsdemo gekommen, um einmal mehr ihren Unmut zu zeigen. Darüber hinaus wollten sie natürlich auch in Erfahrung bringen, was der Besuch der Sitzung des Innenausschusses des Landtags gebracht hat, zu dem 14 Demonstranten aus Schongau gefahren waren. Diese wollten vor Ort die Diskussionen in Sachen Strabs selbst erleben. Wie von Johanna Böck jetzt den Schongauer Demonstranten vorgetragen wurde, zeigten die Redebeiträge der Ausschussmitglieder, dass in Bezug auf die Abschaffung der Strabs inzwischen Einigkeit unter den Landtagsparteien herrscht. Jedoch bei der Festlegung des Stichtags herrscht noch große Uneinigkeit.

Die freien Wähler möchten mit dem Termin 1. Januar 2014 auch gleichzeitig viele noch anhängige Gerichtsverfahren in Sachen Strabs mit einem Schlag erledigt wissen. Die CSU schlägt als Datum den 1. Januar 2018 vor, und SPD und Grüne liegen mit ihrem Termin irgendwo dazwischen.

Wenig bewegt sich bisher dagegen in Sachen Ersterschließung. Die Beratung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes geht demnächst im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzen weiter. Mitglieder dieses Ausschusses werden sicherlich in den nächsten Tagen farbenfrohe Post aus Schongau bekommen. Die Demo-Postkarte, die seit dem 22. Mai ausgegeben wird und im Umlauf ist, wird schon fleißig von den Demonstranten verschickt.

Waaler kämpfen gegen hohe Bescheide

Wie bekannt mittlerweile die Aktivitäten sind, die von Schongau ausgehen, zeigt auch der jüngste Besuch von vier Damen aus Waal. Sie kamen zur Demo, um sich nicht nur Informationen und Ratschläge zu holen, sondern haben über erschreckende Tatsachen aus der Ortschaft des Nachbarlandkreises berichtet. So werden dort derzeit im Ortskern Straßen verbreitert und mit Gehwegen und Parkbuchten versehen. Die Kosten, die mit 6,5 Millionen Euro beziffert werden, sollen teilweise als fiktive Ersterschließung auf die Anlieger umgelegt werden. Dabei trifft es einzelne Bürger mit sechsstelligen Summen. Dass mit dieser Maßnahme der dörfliche Charakter zum Teil zerstört wird, kommt zu dem ganzen Dilemma dazu. Die Mitglieder der Waaler Initiative wollen trotz mehrerer Rückschläge nicht aufgeben.

Hans-Helmut Herold

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