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Der Stimmkreisabgeordnete Florian Streibl (vorne, 2.v.r.) gab sich in Schongau siegesgewiss. 

Montagsdemo in Schongau

Strabs: Streibl droht mit Volksbegehren

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Die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) wird fallen, ist sich der Stimmkreisabgeordnete Florian Streibl sicher. Sollte die Gesetzesinitiative der Freien Wähler keinen Erfolg haben, wird ein Volksbegehren initiiert, kündigte der Oberammergauer bei der jüngsten Montagsdemo in Schongau an.

Schongau– Florian Streibl ist siegesgewiss: „Die Strabs wird fallen“, versprach der Stimmkreisabgeordnete der Freien Wähler aus Oberammergau am Montag den Teilnehmern der wöchentlichen Demonstration zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). 100 waren es diesmal, die vor das Schongauer Rathaus gekommen waren. Und sie klatschten dem Abgeordneten begeistert Beifall. Streibl war der einzige der vier Stimmkreisabgeordneten, der zu der Demonstration gekommen war. Eingeladen hatten die Initiatoren nach eigenen Angaben alle.

Der Oberammergauer bat die Demonstranten, an diesem Mittwoch zur ersten Lesung des von den Freien Wählern in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurfs zur Abschaffung der Strabs zu kommen. „Wenn, dann müssen Sie jetzt nach München fahren“, meinte er. Bei der 2. Lesung, die voraussichtlich im März stattfinden wird, sei „die Sache schon rum“.

„Die Straßen werden von allen genutzt, also müssen letztlich auch alle zahlen“, forderte der Abgeordnete in Schongau einmal mehr und fügte unter dem Jubel der Demonstranten hinzu: „Wenn die CSU kaltherzig bleibt, werden wir ein Volksbegehren initiieren.“ 60 bis 100 Millionen Euro werden laut Streibl bayernweit pro Jahr mit der Strabs von den Bürgern erhoben. Bei einem Staatshaushalt von 60 Milliarden Euro sei das nicht viel. Bayern gehe es gut, der Freistaat könne das Geld zuschießen, meinte der Abgeordnete. Der Politiker dankte den Schongauern für ihr großes Engagement, der einzelne Bürger sei machtlos.

An den nächsten drei Montagen in der Weihnachtszeit werden es die Demonstranten vor dem Rathaus übrigens etwas besinnlicher angehen lassen und unter dem Motto „Lichter im Dunkeln, Demo gegen die Strabs“ Kerzen vor dem Rathaus anzünden.

ALS bittet um Spenden

Die Alternative Liste Schongau (ALS) hat für ihre Aktionen gegen die Strabs schon 1400 Euro ausgegeben, an Spenden sind bisher 300 Euro eingegangen. Um weitere wird gebeten, und zwar bei der Raiffeisenbank Pfaffenwinkel, DE 22 7016 9509 0000 1119 96.

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