Bei Veranstaltungen und in Innenräumen gilt vielerorts die 3G-Regel.
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Bei Veranstaltungen und in Innenräumen gilt vielerorts die 3G-Regel.

CSU stellt Antrag an den Stadtrat

Gilt künftig die 3G-Regel in Sitzungen in Schongau?

  • Elke Robert
    VonElke Robert
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Soll in Schongau bei Sitzungen des Stadtrats oder eines anderen Gremiums künftig die 3G-Regelung gelten? Dieser Wunsch aus der Ärzteschaft der CSU-Fraktion soll erst intern diskutiert und dann in der nächsten Stadtratssitzung entschieden werden. Schon im Vorfeld klang an: Nicht alle halten dies für notwendig.

Schongau – „Geimpft, genesen oder getestet“ – dass künftig in öffentlichen Sitzungen strengere Regeln gelten, das fordert die CSU-Fraktion in Schongau. In der jüngsten Stadtratssitzung ergriff Oliver Kellermann für die CSU das Wort und wünschte sich die Erweiterung der Tagesordnung um einen Punkt.

Denn: „Wir haben ziemliche Bedenken, was öffentliche Sitzungen anbelangt – fast überall gilt in Innenräumen die 3G-Regelung, nur bei uns wird das viel zu lasch gehandhabt.“ Rund 30 Leute würden sich gerade im Saal aufhalten, wobei keiner vom anderen wisse, ob jemand darunter sei, der weder geimpft, noch getestet sei. Er forderte, darüber abstimmen zu lassen.

In seinen Augen sei der Gemeindetag nicht das richtige Gremium, das zu bewerten. Er habe sich mit seinem Fraktionskollegen Dr. Jiri Faltis abgesprochen, dies sei ein gemeinsamer Wunsch der Schongauer Ärzteschaft innerhalb der CSU.

Geschäftsleiterin erklärt die Sachlagen

Bürgermeister Falk Sluyterman verwies darauf, dass bei den Sitzungen im Jakob-Pfeiffer-Haus (Stadtrat) oder im Ballenhaus (Ausschuss-Sitzungen) am Platz keine Maskenpflicht herrsche – die Abstände könnten gewahrt bleiben, bei den Stadträten wie auch im Zuschauerraum. Um über das Thema abstimmen zu können, müsse Kellermann nun einen förmlichen Antrag stellen oder diesen schriftlich einreichen.

Geschäftsleiterin Bettina Schade erläuterte die Empfehlung des Gemeindetages, auf die sich Kellermann bezogen hatte, näher. Sie machte klar: „Die 3G-Regelung ist nicht angezeigt, das fällt nicht unter die 14. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.“ Davon abgesehen habe man aber im Rathaus diese Diskussion auch geführt. „Wir wollen, dass möglichst viele Besucher ohne große Hürde die Sitzungen besuchen können“, verdeutlichte Schade. Was den Antrag Kellermanns anbelangt, könne sofort nur darüber entschieden werden, wenn kein einziger Stadtrat dagegen sei. Sonst müsse der Punkt gesondert in einer der nächsten Sitzung besprochen werden.

Sitzung fällt nicht unter Veranstaltungsregelung

Auf Nachfrage der Schongauer Nachrichten verdeutlichte Schade, dass nach einem aktuellen Rundschreiben des Bayerischen Städte- und Gemeindetags vom 3. September die 3G-Regel bei Sitzungen oder Zusammenkünften anderer Gremien weder auf Stadträte, noch auf Besucher angewendet werden müsse. Kurz gesagt: Eine Stadtratssitzung fällt nicht unter die Veranstaltungsregelung. Allerdings gebe es durchaus die Möglichkeit, über das Hausrecht den Status „geimpft, getestet oder genesen“ abzufragen– sowohl bei Stadträten, als auch Besuchern.

Dies wird im Landkreis auch bereits so gehandhabt: In Steingaden etwa wird explizit bei den Einladungen zu Gemeinderatssitzungen darauf verwiesen, dass Sitzungsteilnehmer ab einer Landkreis-Inzidenz von mindestens 50 einen Corona-Test durchführen oder einen Nachweis vorweisen (Impfpass oder Genesungsbescheinigung). Dies war erst jüngst der Einladung zur Gemeinderatssitzung für den 1. September vorangestellt.

Unkomplizierte Zugang gefordert

Dass nicht alle Stadträte der Meinung von Kellermann und Faltis sind, zeigte sich bereits bei der ersten Wortmeldung. Stadtrat Friedrich Zeller (SPD) verwies darauf, dass sich das Thema zwar gut dazu eigne, in kleinem Rahmen bei der Klausurtagung des Stadtrats an diesem Wochenende diskutiert zu werden. „Wir wollen einen möglichst unkomplizierten Zugang zu diesem Gremium“, betonte aber auch er. Außerdem tage der Stadtrat in einem Veranstaltungsraum, der für 230 Leute ausgelegt sei, Türen und Fenster seien geöffnet, man sitze weit auseinander. „Jetzt übertreiben wir es mal nicht“, mahnte Zeller.

Neun Stadträte waren dafür, sofort über eine mögliche 3G-Regelung abzustimmen, 13 dagegen. Das Thema soll in der nächsten Stadtratssitzung auf den Tisch, wenn der Antrag eingeht.

Frühestens Oktober

Im Plantsch hatte man im August bereits den Vorstoß gewagt, die 2G-Regel einzuführen, also nur noch geimpfte oder genesene Besucher in das Familienbad einzulassen, die Negativ-Getesteten hingegen nicht. Weil es jedoch vor der Abstimmung im Verwaltungsrat viele Proteste gab, hatte man sich erst einmal davon verabschiedet, da hierfür – noch – die rechtliche Grundlage fehle. Frühestens im Oktober bei der nächsten Verwaltungsratssitzung kommt dieses Thema wieder auf den Tisch.

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