+
Hat fleißig mitdemonstriert: Michael Eberle (mit weißem Schild) zusammen mit anderen CSU-Mi tgliedern bei der großen Demo auf dem Marienplatz.

Vorwurf an Michael Eberle

Darf ein Richter demonstrieren? Kurioser Strabs-Streit in CSU

  • schließen

In der CSU ist ein kurioser Streit über die Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) entbrannt – und zwar an der Person von Schongaus Fraktionschef Michael Eberle. Offenbar gibt es einige Parteifreunde, die nicht verstehen können, wie Eberle als Amtsrichter bei Anti-Strabs-Demonstrationen dabei sein kann.

Schongau – „Der spinnt doch“, sagte ein Schongauer CSUler am Rande der Schongauer Montagsdemo, als er auf die Vorwürfe gegenüber Eberle angesprochen wurde. Mit „der“ ist Peitings CSU-Fraktionschef Peter Ostenrieder gemeint, von dem die Äußerung gekommen sein soll. Auf Nachfrage bestätigt Ostenrieder, dass er tatsächlich wenig Verständnis habe, wenn Eberle als Leiter des Amtsgerichts Landsberg gegen eine Satzung protestiert, die (noch) geltendes Recht in Bayern und für Kommunen sogar Pflicht ist, er also quasi gegen seinen Arbeitgeber demonstriert. „Ich habe mich in dieser Hinsicht geäußert, deshalb wird der Unmut jetzt auf mir abgeladen. Aber ich bin nicht allein. Es gibt noch andere innerhalb der CSU aus anderen Ortsverbänden, die das nicht nachvollziehen können“, sagte Ostenrieder auf SN-Nachfrage. Die Eberle-Demonstrations-Frage werde innerhalb der Partei kontrovers diskutiert. „Ich sage bewusst nicht, dass er nicht gegen die Strabs demonstrieren darf. Nur, dass ich es merkwürdig finde.“

Das zeigt, wie zerrissen die Partei in dieser Frage ist. Auch wenn der designierte Ministerpräsident Markus Söder die Strabs abschaffen will, gibt es etliche in der Partei, die das nicht gut finden. Darunter auch Ostenrieder, der die Strabs seit Jahren vehement verteidigt, sich auch auf Facebook und Online-Kommentaren stets dafür ausgesprochen hatte.

Was meint Eberle dazu? Er habe nur aus Erzählungen gehört, dass Ostenrieder sich derart geäußert habe, sagt er. Die Schreiben Ostenrieders vom vergangenen September, „in dem er darlegt, warum die Strabs so toll ist“, habe er damals amüsiert im Urlaub am Strand gelesen und sich gewundert, warum Ostenrieder als Peitinger sich so in Schongauer Belange einmische. „Ich denke mir, ich habe Recht gehabt mit meiner Einschätzung und er hat aufs falsche Pferd gesetzt“, so Eberle. Er hege aber keinen Groll gegen Ostenrieder: „Wenn ich ihn mal wieder treffe, werde ich mit ihm darüber reden.“

Den Vorwurf, er dürfe als Richter nicht demonstrieren, hält er für abwegig. Es stimme, er war bei der großen Demo im Oktober dabei und bei drei Montagsdemonstrationen. „Aber wir haben wir für ein besseres Gesetz gekämpft, dafür darf auch ein Richter demonstrieren“, sagte Eberle. Schließlich hätten die Schongauer CSU-Stadträte seit 18 Jahren stets geschlossen gegen die Strabs-Einführung gestimmt, „trotz Drohungen mit strafrechtlichen Konsequenzen, persönlicher Haftung und anderer Folgen durch Landratsamt und Bürgermeister“.

Letztlich sei eine Lösung nur über den Landtag möglich gewesen, dafür habe man intensiv an die Abgeordneten appelliert. Eberle betont im Namen der Schongauer CSU ausdrücklich die Wichtigkeit der ALS-Infoveranstaltung sowie der Demos, Unterschriftensammlungen und Rote-Karte-Aktionen. Von zentraler Bedeutung sei außerdem gewesen, dass die Freien Wähler als erste politische Kraft umgeschwenkt seien. „Mich persönlich freut es besonders, dass es gelungen ist, im Stadtrat eine einheitliche Allianz gegen die Einführung der Strabs zu formen“, so Eberle. .Es sei schön zu sehen, „wie aus Steinen eine Lawine wird und dass auch die Ortsverbände kräftige Impulse nach München senden und dort etwas bewegen können“, sagte Eberle. Auch wenn es offenbar andere CSU-Vertreter anders sehen.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Traktor macht sich plötzlich selbstständig - dann rast er quer über Staatsstraße
Zu einem spektakulären Unfall ist es am Mittwochabend nahe Wildsteig gekommen. Ein führerloser Traktor raste samt Anhänger einen Abhang hinab und raste quer über die …
Traktor macht sich plötzlich selbstständig - dann rast er quer über Staatsstraße
Brandschützer sofort zur Stelle
Starke Rauchentwicklung an einer Wärmebehandlungsanlage im Schongauer Hoerbiger-Werk an der Martina-Hörbiger-Straße hat in der Nacht zum Mittwoch die Feuerwehr auf den …
Brandschützer sofort zur Stelle
Teurer Audi kracht frontal in Lkw: Totalschaden
Ein missglücktes Überholmanöver hat heute Vormittag auf der B17 bei Schongau zu einem schweren Unfall und langen Staus geführt. Der Sachschaden ist hoch.
Teurer Audi kracht frontal in Lkw: Totalschaden
Brückenbau verzögert sich
Leicht im Verzug ist man bei der eingehausten Fußgängerbrücke, die künftig über die Kreisstraße LL 17 bei Denklingen führt und den neuen Parkplatz mit dem …
Brückenbau verzögert sich

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.