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Ein Stand auf der Münchner Immobilienmesse ExpoReal ist eine EMM-Aktivität – in Weilheim fürchtet man, in den Hintergrund gedrängt zu werden. 

Große Unzufriedenheit

Landkreis Weilheim-Schongau verlässt Metropolregion

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Der Landkreis tritt aus dem Verein Europäische Metropolregion München aus. Dies beschloss der Kreisausschuss. Der Schritt hatte sich abgezeichnet. Denn die Unzufriedenheit mit dem Konstrukt ist groß.

Landkreis – „Macht Mehr Miteinander“: So wirbt die Europäische Metropolregion München (EMM) für sich. Der Verein wurde 2008 aus der Taufe gehoben. Im gehören nach eigenen Angaben 25 Landkreise, sechs kreisfreie Städten und 40 kreisangehörige Kommunen, fast 130 Unternehmen, sechs Kammern sowie 23 Organisationen. Ziel: ein „offenes Netzwerk für Akteure aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft“ sein. Künftig fehlt der Plattform ein Mitglied: Der Landkreis Weilheim-Schongau wird den Verein verlassen. Der Kreisausschuss hat sich in seiner jüngsten Sitzung für einen Austritt entschieden.

Ein Jahr lang hatten die Kreisräte das Verhältnis zur Metropolregion kritisch angeschaut. Bereits im Mai vergangenen Jahres hatte Hans Geisenberger (Unabhängige/ödp) im Kreisausschuss den Austrittsantrag gestellt. Der Sachsenrieder ist unzufrieden mit dem Nutzen für die Region und der Informationspolitik aus München. „Bei der Metropolregion bekommt man gar nichts mit“, monierte er damals. 8000 Euro zahlt der Kreis jährlich an Beitrag. Entscheiden muss über einen Austritt der Kreisausschuss, doch der schob im Juni 2018 einen Beschluss auf. Es gab eine Galgenfrist für die EMM: Man wolle sich das Ganze ein Jahr lang anschauen und einen Forderungskatalog abgearbeitet bekommen. Zwölf Monate später ist die kritische Einstellung unverändert. Selbst Landrätin Andrea Jochner-Weiß (CSU) änderte ihre Meinung: Eigentlich positiv dem Solidargedanken der Metropolregion gegenüber eingestellt, ließ sie sich von den Kritikern umstimmen, wie sie in der Sitzung einräumte. „Man muss nicht alles hinnehmen“, sagte sie mit Blick auf das kriselnde Verhältnis mit der EMM.

Wirtschaftsförderer warb für Verbleib des Landkreises Weilheim-Schongau in der Metropolregion

Da half es nichts, dass der neue Wirtschaftsförderer am Landratsamt, Martin Weidehaas, für den Verbleib warb. Für ihn hat eine Mitgliedschaft nur Vorteile: „Wenn ich nicht dabei bin, kann ich auch nichts herausziehen.“ Weidehaas verwies auf den Erfahrungsaustausch und die Kontaktpflege bei Veranstaltungen sowie einen Imagefilm, bei dem auch der Landkreis erwähnt würde. „Es gibt keine Alternative zur EMM.“

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Klaus Gast (CSU, Weilheim) sah dies jedoch ganz anders: „Geschehen ist gar nichts.“ Er sehe keinen Gewinn darin, dass sich der Landkreis „an irgendeinem Imagefilm“ beteiligt. In dieser Form, auch mangels aktiver Teilnahme an dem Verein, sei Weilheim-Schongau nur „eine Karteileiche“. Ins gleiche Horn stieß Peter Ostenrieder (CSU, Peiting): „An den Fakten hat sich nichts geändert.“ Die EMM springe lediglich auf Projekte auf und zeige keine Eigeninitiative. Zudem habe man nur München im Fokus. Für Ostenrieder ist das Konstrukt falsch, weil die politischen Vertreter der Mitglieder in den Gremien fehlten: „Es ist ein Problem der Legitimation.“ So wie der Verein aufgestellt sei, „ist er ein zahnloser Tiger“, sagte der Kreisrat. „Strukturell baufällig“: So bezeichnete auch Austritts-Initiator Geisenberger das Konstrukt. Deutlicher wurde Michael Asam (SPD, Peiting): Für ihn sind die Veranstaltungen der EMM nur „eine Selbstbeweihräucherung“.

Neun Kreisräte waren für Austritt des Landkreises Weilheim-Schongau aus der Metropolregion

Doch die EMM hat auch Fans Für Wolfgang Taffertshofer (BfL, Obersöchering) ist sie „eine gute Plattform, wo man netzwerken kann“ – was für den Landkreis „von großen Nutzen sein kann“. Taffertshofer stimmte wie Richard Kreuzer (CSU, Penzberg) gegen den Austritt. Neun Kreisräte waren dafür.

Im Landratsamt wird jetzt der Schritt für heuer vorbereitet. „Der Austritt ist dem Vorstand spätestens drei Monate vor Ablauf des Kalenderjahres schriftlich zu erklären“, so Sprecher Hans Rehbehn – dieser werde dann zum Jahresende wirksam.

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