Schon zu Beginn der Corona-Pandemie zog der Schongauer Stadtrat ins Jakob-Pfeiffer-Haus. Archiv: Herold
+
Schon zu Beginn der Corona-Pandemie zog der Schongauer Stadtrat ins Jakob-Pfeiffer-Haus. Damals herrschte bei den Sitzungen noch keine Maskenpflicht.

Aus dem Stadtrat

Schongau: Zurückhaltung bei Hybridsitzung

  • Elke Robert
    vonElke Robert
    schließen

Auch in Schongau könnten künftig Hybridsitzungen angeboten werden, wenn man dies denn wünscht. Auf die Erstinformation darüber, dass Stadträte den Sitzungen auch digital beiwohnen könnten, gab es aber durchaus unterschiedliche Reaktionen. Auch in Schongau ein starkes Gegenargument: Technik und Sicherheit.

Schongau – Der Peitinger Gemeinderat hat gerade ausführlich über die Möglichkeit von Hybridsitzungen diskutiert (wir haben berichtet). Auch die Schongauer Geschäftsleiterin Bettina Schade informierte nun das Gremium in der Lechstadt über die neuen Möglichkeiten.

Nach Änderung in der Gemeindeordnung ist diese Sitzungsform nun möglich

Eine Änderung der Gemeindeordnung durch den bayerischen Landtag macht es möglich, dass die Gremiumsmitglieder nicht mehr persönlich zu Stadtratssitzungen kommen müssen, sondern diesen nun auch digital beiwohnen können. Und dies nicht nur als passive Zuhörer, wie Schade erklärte. Die Gremiumsmitglieder können auch bei den einzelnen Tagesordnungspunkten mit abstimmen.

„Das ist sicherlich eine Option in Pandemiezeiten, aber auch mit hohen technischen Voraussetzungen verbunden“, fasste es Schade kurz und knapp zusammen.

Was passiert, wenn jemand bei einer wichtigen Abstimmung aus dem Netz fliegt?

Fraglich sei auch, wie man mit einer Beschlussfassung verfahre, wenn etwa die Internetverbindung in diesem Moment abgebrochen sei. „Da wird man nach allgemeinen Grundsätzen sagen, wenn dies bei einem Stadtrat aufgetreten ist, ist dieses technische Problem eigenes Verschulden“, so Schade.

Aber was, wenn gleich bei mehreren Gremiumsmitgliedern das Internet streikt? „In meinen Augen macht es Sinn, erst noch weitere Hinweise zu Hybridsitzungen abzuwarten und sich dann näher damit zu befassen“, so ihre Empfehlung.

Genügend Platz im Jakob-Pfeiffer-Haus

Stefan Konrad (SPD) wollte Konkretes zum Programm wissen, dass dazu verwendet werde: MS-Teams oder über eine Zoom-Sitzung? Bürgermeister Falk Sluyterman ging darauf zwar nicht ein, brachte aber seine Argumente auf den Punkt, warum man das Thema besser nicht angehen solle: „Erst vor Wochen haben wir diskutiert und uns gegen den Corona-Ausschuss entschieden“, so der Rathauschef. „Wir haben im Jakob-Pfeiffer-Haus für die Stadtratssitzungen ein vernünftiges Hygienekonzept, und wir sind diszipliniert.“ Außerdem hoffe er, dass sich das Thema Hybridsitzung bereits nach der Sommerpause erledigt habe.

Zuvor hatte Sluyterman für seinen Zusatz, dass man ja dabei sei, „eine vernünftige Test- und Impfstrategie“ zu bekommen, Gelächter geerntet. Im Übrigen seien Hybridsitzungen nicht allgemein zugänglich, also nicht etwa für den Bürger gedacht. „Das Thema Online-Übertragung aus Stadtratssitzungen ins Internet wird davon nicht berührt“, so Sluyterman.

„Ich finde, die Möglichkeit einer Hybridsitzung hat ihren Reiz, ich würde das ermöglichen“, ergriff Bettina Buresch (Grüne) das Wort. Wenn man zum Beispiel unterwegs sei, verpasse man trotzdem keine Sitzung. Und wenn der gesundheitliche Zustand nicht gut genug sei, das Haus zu verlassen, könne man dennoch teilnehmen. „Ich fände das eine tolle Möglichkeit, wenn das rechtlich alles geklärt ist“, so Buresch. Denn schließlich müsse man ausschließen, dass jemand zum Beispiel ohne Erlaubnis im Hintergrund zuhöre.

Kritische Punkte: Technik und Sicherheit

Nina Konstantin brachte mit Blick auf den erst zuvor beschlossenen Haushalt die Kosten für die Technik mit ins Gespräch. Auch Jiri Faltis (CSU) fand diese beiden Punkte kritisch: Technik und Sicherheit. „Das atmet alles viel Unsicherheit, aber wir wollten Sie informieren“, so Sluyterman.

Wie berichtet, ist man in Peiting bereits einen Schritt weiter und hat über das Thema abgestimmt: Mehrheitlich lehnte der Marktgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die Möglichkeit einer Hybridsitzung ab. Auch dort war die Unsicherheit über die Kosten ein starkes Argument, zumal diese wohl allein an den Gemeinden hängen bleiben würden und die Genehmigungen für die Hybridsitzungen zunächst einmal nur bis Ende des Jahres 2022 laufen.

Schongau-Newsletter: Alles aus Ihrer Region! Unser brandneuer Schongau-Newsletter informiert Sie regelmäßig über alle wichtigen Geschichten aus der Region Schongau – inklusive aller Neuigkeiten zur Corona-Krise in Ihrer Gemeinde. Melden Sie sich hier an.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare