Ein ungewöhnliches Jahr hat auch Bürgermeister Falk Sluyterman hinter sich.
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Ein ungewöhnliches Jahr hat auch Bürgermeister Falk Sluyterman hinter sich. Foto: Stadt Schongau

Interview mit Bürgermeister Falk Sluyterman

Schongau: „Zusammenstehen, um es zu überstehen“

  • Elke Robert
    vonElke Robert
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2020 war ein Wahljahr, aber vor allem ein Jahr, das ganz im Zeichen der Pandemie stand. Bürgermeister Falk Sluyterman blickt zurück auf viele besondere Situationen, schätzt die Folgen für Schongau ein und schaut voraus, wo die Stadt in der Zukunft stehen könnte. Ein Interview zum Jahreswechsel.

Im Rückblick auf 2020: Ein unglaublich spannender Start in ein Wahljahr. Was ist hängen geblieben?

Ich bin froh und dankbar, dass ich als Bürgermeister wiedergewählt wurde. Es waren schwierige Bedingungen, unter denen insbesondere die Stichwahl stattgefunden hat – die schon unter dem Zeichen von Corona stand. Es hat mich auch danach mental sehr beschäftigt, dass die Wahl in Schongau angefochten wurde. Das hat den Start ziemlich holprig und unschön gemacht.

Amtsgeschäfte während einer Pandemie zu führen, lernt man nicht gerade in einem Fortbildungskurs.

Tatsächlich: Es gibt keine Blaupause für eine solche Situation, die völlig unerwartet auf uns zukam. Wir sind ins kalte Wasser gesprungen und haben eingeleitet, was notwendig war – von der Schließung des Rathauses, der Einrichtung eines Helferkreises und eines Nottelefons bis zu den regelmäßigen Corona-Videobotschaften als Information für die Bürgerschaft. Es war schon eine gewisse Herausforderung für meine Mitarbeiter und mich, weil es vollkommenes Neuland für uns alle war. Erschwerend kamen zuerst der Wahlkampf und dann eben die Wahlanfechtung hinzu.

Was hat Sie im Zusammenhang mit Corona am meisten beeindruckt?

Der Zusammenhalt innerhalb der Bürgerschaft, ihre Hilfsbereitschaft, auch das Verständnis für Maßnahmen wie das Schließen z.B. unserer Turnhallen, der Spielplätze und des Plantsch. Da war eine ganz große Solidarität und Bereitschaft spürbar, zusammenzustehen, um das gemeinsam zu überstehen. Stadt und Bürgerschaft haben an einem Strang gezogen.

Und was hat sie am meisten schockiert?

Schon am Anfang gab es Bürger, die uns darauf hingewiesen haben, dass z.B. Nachbarn gegen Corona-Bestimmungen verstoßen. Darüber schockiert zu sein, ist aber vielleicht zu viel gesagt. Dies trifft eher auf die in den vergangenen Wochen und Monaten verstärkt aufgetretenen sogenannten Klardenker oder Querdenker mit ihren kritischen Stimmen und merkwürdigen Ansichten zu. Diese können ihre Meinung natürlich vertreten, aber regelmäßig beim Schulzentrum zu demonstrieren und zu versuchen, Kinder zu instrumentalisieren, das hat mich schon entsetzt.

Auch der Haushalt steht im Zeichen der Pandemie. Deshalb kann auch die Sanierung der Mittelschule nicht angepackt werden. Eine dramatische Entwicklung, oder?

Was den Haushalt anbelangt, ist dies tatsächlich sehr dramatisch. Im Jahr 2020 sind wir Dank der staatlichen Hilfen vom Bund und Freistaat Bayern für die Verluste bei der Gewerbesteuer noch mit einem blauen Auge davongekommen. Aber diese Ausgleichszahlungen wird es in den Folgejahren sicher nicht mehr geben. Die Einnahmeverluste gehen in den Millionenbereich. Es fehlt in den nächsten Jahren nicht nur Gewerbesteuer, auch der Anteil der Einkommensteuer ist erheblich zurückgegangen. Die Stadt wird in eine Situation geraten, bei der mir die Fantasie fehlt, wie wir die Dinge, die notwendig sind, umsetzen können. Insbesondere unter dem Aspekt, dass die Kommunalaufsicht einen Haushalt mit entsprechenden Krediten nicht genehmigen wird.

Wir reden jetzt aber über Pflichtaufgaben der Stadt.

Ein ganz banales Beispiel ist das Thema Kinderbetreuung. Wenn wir einen Kindergarten Regenbogen erweitern und eine Kreditaufnahme hierfür notwendig ist, wir diese aber nicht von der Kommunalaufsicht genehmigt bekommen, dann weiß ich nicht, wie die Stadt ihrer Pflichtaufgabe nachkommen soll.

Da beißt sich doch die Katze in den Schwanz?

Ein Stück weit. Die Kommunalaufsicht wird vermutlich sagen, wir müssen die freiwilligen Leistungen kürzen. Aber damit hängt unser gesellschaftliches Leben in der Stadt zusammen. Wir wollen weiterhin ein reges Vereinsleben in Schongau haben, gute Möglichkeiten schaffen für den Breitensport und für unser Plantsch, das nicht nur für Schongau eine beliebte Freizeiteinrichtung ist, sondern für das gesamte Umland. Da werden noch ganz massive Gespräche mit der Kommunalaufsicht notwendig sein, aber auch im Stadtrat, wo wir dieses Thema diskutieren müssen.

Aber schon in den vergangenen Jahren wurden so viele Pflichtaufgaben geschoben, von den Wohnungen im Tal bis hin zur Sanierung von Straßen.

Das ist wie die Quadratur des Kreises. Wir müssen genau schauen, wie Maßnahmen zu priorisieren sind. Man darf nicht vergessen, wir haben in den letzten Jahren auch viele Investitionen getätigt wie z.B. für den Teilneubau der Grundschule, das Haus für Kinder, den Kreisel am Schulzentrum, derzeit das Feuerwehrgerätehaus bis hin zu einer Sanierung des Münzgebäudes. Die Projektliste ist aber ziemlich lang. Es ist schwierig, das alles in einer Amtszeit abzuarbeiten.

Wie sieht es mit der Sanierungsliste von Straßen aus, die man mindestens ebenso lang schiebt?

Auch das ist eine Pflichtaufgabe. Wir bekommen vom Freistaat für die nicht eingeführte Straßenausbaubeitragssatzung eine Kompensation von 50 000 Euro im Jahr. Jeder, der sich mit dem Thema ein bisschen auskennt, weiß, dass man damit nicht weit kommt, das sind höchstens ein paar Meter Straße. Von daher wird es, was den Ausbau von Straßen anbelangt, erst einmal nichts werden.

Und was ist mit dem Bahnhofsumfeld?

Es gibt die Möglichkeit, Dinge anzugehen, zu planen, ohne sie gleich morgen direkt umsetzen zu müssen. Dazu gehört, beim Bahnhofsumfeld in die Planung einzusteigen, ohne zu investieren. Wir haben aber auch andere Themen wie Werbesatzung, Gestaltungssatzung, veraltete Bebauungspläne, Flächennutzungsplan oder Einfriedungssatzung – auch diese Ordnungsmaßnahmen können in Ruhe angegangen werden, auch wenn das Geld für Investitionen derzeit fehlt.

Man ist in Sachen Busbahnhof also noch kein Stück weiter?

Für die Grundstücke, die wir brauchen, sind wir mit der Bahn im Gespräch, aber da sie uns noch nicht alle gehören, könnten wir die Planungen momentan gar nicht umsetzen.

Welches sind die wichtigsten Dinge, die man angehen muss?

Aus meiner Sicht die Generalsanierung der Mittelschule, dies wäre auch unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit sinnvoll. Denn so müssen wir wie bei einem Flickenteppich einzelne Maßnahmen angehen, die bei einer Generalsanierung möglicherweise überflüssig wären.

Was steht noch in Ihrer Prioritätenliste ganz oben?

Der Soziale Wohnungsbau ist mir wichtig, die Sanierung der Wohnungen Im Tal und auch die dortige Nachverdichtung. Die Planer sind beauftragt, und wir sind guter Dinge, das mit diesem Haushalt hinzubekommen. Der Wehrumgang im Bereich der Aussegnungshalle wäre touristisch gesehen eine ganz wichtige Sache, die städtebauliche Aufwertung der Münz- und Weinstraße wäre für mich ein wichtiges Vorhaben. Die Pläne sind fertig, aber da bin ich Realist genug, dass man bei den derzeitigen staatlichen Förderquoten für den Städtebau in den nächsten zwei bis drei Jahre darüber nicht nachdenken kann. Ich habe aber die Hoffnung, dass es irgendwann höhere Fördersätze gibt, vielleicht im Rahmen eines Konjunkturpaketes.

Wo sehen Sie die Stadt Ende 2021?

Wir werden alles dafür tun, dass die kommunale Infrastruktur auch in einem Jahr noch so ist wie heute. Ich gehe davon aus, dass wir bis Ende 2021 Licht am Horizont sehen. Ich hoffe, dass durch den Impfstoff die Pandemie eingedämmt wird, was der Wirtschaft gut tut und sich somit auch für unsere Stadt positiv bemerkbar machen wird.

Und in zehn Jahren?

Eine gute Frage und eine Wette auf die Zukunft. Im Hinblick auf den Klimawandel, den es unbedingt gilt aufzuhalten, wünsche ich mir, dass wir einen gut funktionierenden ÖPNV haben. Dazu gehört für mich eine direkte Zugverbindung nach Landsberg mit der Fuchstalbahn samt Anschluss am Krankenhaus. Aber auch eine Verbindung ohne Umstieg nach München mit der Pfaffenwinkelbahn über Weilheim mit einem Halbstunden-Takt wäre ein wichtiger Beitrag, die Autos von der Straße zu bekommen. Damit werden wir als Standort noch attraktiver für Fachkräfte, die bereits in Schongau wohnen oder nach Schongau pendeln.

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