Gute Nachricht für die Kommunen: Für die Nachrüstung der Bahnübergänge der Fuchstalbahn müssten nur der Bund und die Bahn aufkommen.
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Gute Nachricht für die Kommunen: Für die Nachrüstung der Bahnübergänge der Fuchstalbahn müssten nur der Bund und die Bahn aufkommen.

Satte Bundeszuschüsse

Fuchstalbahn-Reaktivierung: Kommunen müssen nicht für Bahnübergänge zahlen

  • Jörg von Rohland
    vonJörg von Rohland
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Für was und wie viel müssten die Kommunen bezahlen, sollte die Bahnstrecke Schongau-Landsberg für den Personenverkehr reaktiviert werden? Die Fragen treiben die Verantwortlichen in den beteiligten Rathäusern und Landratsämtern derzeit um. Jetzt steht immerhin fest: Sie könnten mit satten Bundeszuschüssen rechnen.

Schongau/Landsberg – Es ist kein Geheimnis, dass die Reaktivierung der Fuchstalbahn sehr viel Geld kosten würde und die Kommunen mitbezahlen müssten. Erste Summen sollen noch in diesem Herbst vorliegen, wenn der Verkehrsingenieur und Bahnhofsbesitzer Andreas Holzhey sein Eckpunktepapier vorlegt.

Ein paar Zahlen zu den Bundeszuschüssen hat nun aber schon Mal das Bayerische Verkehrsministerium vorausgeschickt. Demnach ermöglicht das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz dank einer kürzlich erfolgten Novellierung eine Förderung durch den Bund von bis zu maximal 90 Prozent. Dies beziehe sich aber nur auf die „zuwendungsfähigen Kosten“, heißt es. „Bezogen auf die Gesamtkosten dürfte der Satz in der Regel eher zwischen 50 und 60 Prozent liegen“, schätzt eine Sprecherin des Ministeriums.

Die übrigen 40 bis 50 Prozent müssten also die Kommunen aufbringen. Vom Freistaat gib es der Sprecherin zufolge nichts, weil das die in Bayern geltenden Reaktivierungskriterien zu stillgelegten Bahnstrecken so vorsehen: „Die Infrastruktur wird ohne Zuschuss des Freistaats in einen Zustand versetzt, der einen attraktiven Zugverkehr ermöglicht“, heißt es in dem geltenden Regelwerk.

Damit nicht genug: „Zusätzlich kommen auf die Kommunen bei Reaktivierungen Kosten im Umfeld von Stationen zu, denn der Freistaat als SPNV-Besteller erwartet, dass an den Stationen P+R-Anlagen, B+R-Anlagen und Verknüpfungen zum Bus gebaut und unterhalten werden“, ergänzt die Ministeriumssprecherin.

Immerhin ist das „Schreckgespenst Bahnübergänge“ vom Gleis: Viele von ihnen müssten bei einer Reaktivierung der Fuchstalbahn ertüchtigt und mit Schranken versehen werden. Pro Übergang wurden zuletzt Kosten in Höhe von 600 000 Euro genannt. Seit einer Novelle im März 2020 tragen jetzt die Bahn und der Bund diese Kosten allein.

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