So sieht es aus, wenn der Schongauer Yannik Bikker (15) im Internet auf YouTube über und aus Schongau berichtet – aber nicht aus Stadtratssitzungen. Foto: fkn

Schongauer Stadträte wollen nicht ins Internet

Schongau - Schongauer Stadtratssitzungen im Internet auf YouTube? Schwer vorstellbar, sagte jetzt die Mehrheit der Lokalpolitiker.

Schongauer Stadtratssitzungen auf YouTube? Schwer vorstellbar. Doch der Antrag des Schülers Yannik Bikker sorgte bei der jüngsten Sitzung für mehr Diskussion als gedacht und hatte durchaus einige Unterstützer.

Bikker, Schüler der Förderschule Altenstadt, ist trotz seiner erst 15 Jahre ein begeisterter Nachwuchsjournalist. Und sein Steckenpferd sind die neuen Medien, im Internet sind auf YouTube regelmäßig Beiträge von ihm zu sehen. Seit einigen Monaten besucht er auch die Schongauer Stadtratssitzungen und berichtet darüber. Jetzt kam er auf die Idee, die Sitzung komplett zu filmen und danach auf YouTube ins Internet zu stellen.

„Man könnte also daheim am Computer die selben Informationen bekommen, als wenn man selbst bei der Sitzung gewesen wäre“, sagte Bürgermeister Karl-Heinz Gerbl (SPD). Für das Engagement von Bikker fand er lobende Worte, doch anfreunden konnte er sich mit der Idee trotzdem nicht.

Laut Hauptamtsleiter Bernd Liebermann gebe es zwar kein gesetzliches Verbot, Film- oder Tonbandaufnahmen während einer Sitzung anzufertigen. Das kann jedes Gremium selbst festlegen, und der Schongauer Stadtrat hat die Zulässigkeit nicht generell verweigert. „Doch aus Sicht der Verwaltung sollte der Antrag aus grundsätzlichen Erwägungen abgelehnt werden“, sagte Liebermann. Der Stadtrat habe es sonst nicht in der Hand, wie mit den Aufnahmen umgegangen werde, in welche Zusammenhänge sie eingebettet und zusammengeschnitten werden. „Und jeder Stadtrat müsste einverstanden sein“, fügte Gerbl noch hinzu.

Nina Konstantin (ALS) war dem Antrag aber nicht unbedingt abgeneigt. „Wir haben länger diskutiert, vieles wird künftig über das Internet laufen.“ Wenn, dann müsste die Stadt aber selbst die Aufnahmen steuern und ins Internet stellen. Nach einer Woche könnten sie gelöscht werden. „So hat man die Möglichkeit, sich politisch zu informieren“, sagte Konstantin.

Das könnten sie auch in der Sitzung, entgegnete Gerbl. „Ich würde mir wünschen, dass mehr Besucher kommen.“ Vize-Bürgermeister Paul Huber hatte ein anderes Problem: „Es sind ja immer Pressevertreter in der Sitzung, da wissen wir auch nicht, was die nachher schreiben.“ Das sei aber nicht vergleichbar, betonte Liebermann. „Im Printbereich ist es nach einem Tag vergessen. Im Internet aber kann man Teile rausschneiden und zu anderen Themen dazustellen, und es bleibt ewig erhalten. Der Manipulationsspielraum ist einfach da.“

Doch auch Jugendreferentin Ilona Böse (SPD) schlug sich auf Konstantins Seite. „Wenn wir die Jugend so erreichen können, würde ich mich dem nicht verschließen. Die kommen einfach nicht in die Sitzungen.“ Ob YouTube für so etwas geeignet ist, sei aber eine andere Frage.

Auch für Wilfried Schober, Sprecher des Bayerischen Gemeindetages, ist das Neuland. „Es gibt zwar eine Gemeinde im Fränkischen, die ihre Sitzungen tatsächlich mitfilmt und dann selbst auf der eigenen Homepage ins Internet stellt, aber auf YouTube habe ich von so etwas noch nie gehört.“ Auch für Böse wäre eine Voraussetzung, dass die Stadt das selbst ins Internet stellen könnte.

Peter Huber (SPD) war dagegen Feuer und Flamme: „Ich bin für Transparenz und stimme dafür.“ Michael Eberle (CSU) dagegen weniger. „Man kann die Sitzung live erleben, im Internet gib es eine Niederschrift. Und schließlich wird man doch über die Zeitung informiert.“ Und nicht zuletzt: Wer schaue sich denn so etwas tatsächlich an?

In dieses Horn stößt auch Schober, der auch das von Gerbl erwähnte Argument der Zustimmung anführt: „Über eine fest installierte Kamera müssen alle Stadträte im Blick sein, alle werden aufgezeichnet. Und wenn einer das nicht will, muss er aus Datenschutzgründen rausgepixelt werden.“ Auch Wortbeiträge dieser Person dürften nicht gesendet werden. Wenn sich da beispielsweise zwölf Räte verweigern, gleicht das einem Zensur-TV. „Die Stadt sollte sich das gut überlegen“, riet Schober.

Das hat sie getan. Gerbl sagte zu, noch einmal über eine Übertragung auf der eigenen Internetseite nachzudenken. Der Antrag von Bikker aber wurde mit 17:3 Stimmen abgelehnt.

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