Wegen Wehr-Zuschuss: Hohenfurch in Warteschleife

Hohenfurch - Die Anschaffung eines neuen LF 20-Feuerwehrfahrzeugs für die Gemeinde Hohenfurch ist bereits beschlossene Sache. Unklar ist allerdings noch, mit welcher Zuschusshöhe man im Schönachort rechnen kann. Ob es tatsächlich 20 Prozent werden, steht noch sehr in den viel zitierten Sternen.

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Hohenfurch hatte Bürgermeister Guntram Vogelsgesang mit der Ankündigung für einiges Aufsehen gesorgt. Via E-Mail habe er erfahren, dass die Zuschüsse für Feuerwehrfahrzeuge heuer deutlich steigen sollten. Deshalb habe er auch entschieden, einen neuen Zuschussantrag für das vor dem Ankauf stehende TLF 20 zu stellen. „Dadurch verlieren wir zwar Zeit, doch können vermutlich mit weiteren Zuschüssen von etwa 20 Prozent rechnen“, so der Gemeindechef weiter. Und der hat auch bereits eine Rechnung aufgemacht. 365 000 Euro soll das neue Fahrzeug inklusive Inventar kosten, der zugesagte Zuschuss betrug bislang 88 000 Euro. „Nach der Erhöhung können wir dann mit etwa 105 000 Euro Zuwendung rechnen“, zeigte sich das Gemeindeoberhaupt durchaus euphorisch.

Hoffentlich nicht zu euphorisch, denn ganz offenkundig sind die Würfel für eine derart massive Erhöhung im bayerischen Innenministerium noch nicht gefallen. „Uns wurde gesagt, dass die Entscheidung im ersten oder zweiten Quartal fallen soll“, erläuterte Hohenfurchs Kommandant Frank Karczewski auf Nachfrage. Und der sprach dann auch nur noch von einer Erhöhung von „bis zu 20 Prozent“. Mit der Neuausschreibung, so der Kommandant weiter, würden der Gemeinde etwa drei Monate Zeit verloren gehen. „Das würde sich aber trotzdem noch rechnen, wenn es am Ende zumindest zehn Prozent sind, die wir mehr bekommen.“ Karczewski will nur nicht zu lange warten, „weil sonst damit zu rechnen ist, dass auch sofort die Anbieter mit ihren Preisen nach oben gehen“. Deshalb wäre beispielsweise eine zeitliche Verlagerung um ein Jahr bereits zu lang.

Unterdessen spricht Wilfried Schober, Pressesprecher des Bayerischen Gemeindetags, davon, „dass im Innenministerium derzeit die Förderrichtlinien mit einer Tendenz dahin, dass die Zuschüsse angehoben werden, überarbeitet werden“. Erstmals habe man davon kurz vor Weihnachten erfahren. Und weiter: Noch im Januar solle den Gemeinden ein entsprechender Richtlinienentwurf zugehen. Über die Zuschusshöhe sei aber noch nichts hinausgedrungen. „Das wissen im Ministerium vermutlich nur zwei oder drei Mitarbeiter, und die sind zur äußersten Verschwiegenheit verpflichtet“, erklärt Schober.

Den Gemeinden rät er deshalb, mögliche Zuschussanträge für Feuerwehrfahrzeuge zunächst einmal zurückzustellen. „Und wer ihn bereits gestellt hat, sollte ihn schnellstens wieder zurückziehen“, rät Schober.

Woher der plötzliche Geldsegen? „Das Geld stammt aus der Feuerschutzsteuer, die wir alle über Hausrat- und Brandschutzversicherung zahlen.“ Etwas überrascht ist aber auch Schober. „Im vergangenen Jahr hatte es noch geheißen, dass für höhere Zuschüsse kein Geld vorhanden ist. Und jetzt plötzlich diese Kehrtwende.“ Er rät deshalb allen Betroffenen zu etwas Geduld, hält allerdings eine 20-prozentige Erhöhung zum gegenwärtigen Zeitpunkt für „ziemlich visionär“.

Stephan Penning

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