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Gemeinde Berg muss sparen - und „zur Not das Tafelsilber verkaufen“

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Von: Tobias Gmach

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100 Euro Geldscheine
Behutsam umgehen muss die Gemeinde Berg mit ihren Finanzen. © Mario Hösel / IMAGO

Die finanzielle Lage der Gemeinde Berg ist so angespannt, dass der Kämmerer ein Worst-Case-Szenario in Aussicht stellt: den Verkauf des Grundstücks des alten Rathauses. Damit es nicht so weit kommt, muss die Gemeinde über jede Ausgabe zweimal nachdenken. Hoffnung machen die steigenden Steuereinnahmen.

Berg – Als Mahner trat Bergs Kämmerer Florian Bendele am Dienstagabend im Gemeinderat auf. Das Thema: der Haushalt für 2022 und die Finanzplanung bis 2025. Schon in der Sitzungsvorlage hatte er mit einem Goethe-Zitat für den „Geist eines echten Handelsmannes“ geworben, der den gemeindlichen Umgang mit Geld leiten müsse. Bendele warnte: „Wer glaubt, dass, nur weil er sich einen Ferrari kaufen kann, sich diesen auch leisten kann, der irrt.“

Der Ferrari könnte das geplante neue Rathaus sein, das Stand heute 15,9 Millionen Euro kosten soll. Es trägt maßgeblich dazu bei, dass die Gemeinde ab 2023 Kredite aufnehmen muss. Bis 2025 sind rund 16,7 Millionen Euro vorgesehen. Auch die Finanzierung neuer Wasserleitungen und Feuerwehr-Fahrzeuge macht den Schritt laut Bendele unausweichlich. In der Sitzung sagte er: „Wir gehen an unsere Substanz, wir schmelzen unsere liquiden Mittel ab.“ Und eventuell eines Tages nicht nur die. Unter „geplante Verkäufe“ steht im Finanzplan fürs Jahr 2025 die Summe 4,3 Millionen Euro: der Wert des alten Rathauses, Grundstück inklusive Gebäude. Um auf dem Papier wieder schwarze Zahlen zu schreiben, sieht Bendele momentan keine andere Möglichkeit, als das Areal in der Buchhaltung „einzupreisen“ – auch wenn noch nicht konkret geplant sei, die kommunale Fläche zu veräußern. „Das würde ich als Kämmerer äußerst ungern tun“, sagte Bendele. Bürgermeister Rupert Steigenberger auch. Aber er betonte: „Zur Not müssen wir das Tafelsilber verkaufen.“

Kämmerer: „Statt 100 Farbkopien 100 Schwarz-Weiß-Kopien machen“

Bendele sprach vom „Silber- und Goldbesteck“. Auf Nachfrage sagte der Berger Finanzchef dem Starnberger Merkur: „Wir müssen lernen, uns ein bisschen zu reduzieren.“ Bendeles plakatives Beispiel: „Statt 100 Farbkopien 100 Schwarz-Weiß-Kopien machen.“ Und ein weiteres: Für die 1200-Jahr-Feier der Gemeinde, die im nächsten Jahr ohnehin in abgespeckter Form geplant ist, habe man guten Gewissens einen Zuschuss von 32 500 Euro statt 50 000 Euro gewährt. Eine Aufstockung des Kulturbudgets für diesen Anlass um 10 000 Euro wurde übrigens in der Sitzung einstimmig beschlossen.

Die liquiden Mittel von rund 15 Millionen Euro habe sich die Kommune in den vergangenen Jahren hart erarbeitet, aber das reicht noch nicht für die Zukunft. Alleine im kommenden Jahr will die Gemeinde 8,7 Millionen Euro investieren. Davon entfallen zum Beispiel 800 000 Euro auf die Sanierung des Trinkwasser-Hochbehälters in Aufkirchen, 650 000 Euro auf den Breitbandausbau und eine ähnliche Summe für die Erschließung des Gewerbegebiets Oberer Lüßbach. Bei den Investitionen handle es sich um „keine Luftschlösser“, sondern um erforderliche Maßnahmen, unterstrich Bendele.

Hoffnung machen der Gemeinde die zu erwartenden Steuereinnahmen – nicht nur durch die Einführung der Zweitwohnsteuer zum Januar. Sie beträgt in Berg 20 Prozent der Nettokaltmiete. Die Grundsteuern A und B erhöhte der Gemeinderat in der Oktobersitzung. Die Anteile an den Einkommen- und Umsatzsteuern könnten auch steigen. „Eine Entspannung der Corona-Lage ist spürbar“, sagte Bürgermeister Steigenberger und zielte damit auch auf die Gewerbesteuer. Kämmerer Bendele rechnet für 2022 mit 3,5 bis 3,8 Millionen Euro von den Firmen im Ort. Im ersten Corona-Jahr hatte Berg nur 2,3 Millionen Euro eingenommen. Wie eigentlich jeder Kämmerer betont auch er die Last der Kreisumlage. „Das ist fast ein durchlaufender Posten.“

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