Verschlossene Tür (Symbolbild) 
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Hinter verschlossenen Türen vertiefen die Gemeinderäte normalerweise zweimal im Jahr ihre Zusammenarbeit (Symbolbild)

Gemeinderat Herrsching

K(r)ampf um die Klausur

  • vonAndrea Gräpel
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Klausurtagungen haben in Herrsching eine gute Tradition und dienten auch Bürgermeister Christian Schiller zwei Amtsperioden lang, Transparenz und Nähe herzustellen. Seit der Pandemie ist alles anders. Auch der Ton im Gemeinderat. Es klingt wie ein Paradoxon, dass ausgerechnet er eine Bitte der Bürgergemeinschaft, die Tradition wieder aufzugreifen, nun energisch zurückweist.

Herrsching - Christiane Gruber (BGH) war es, die in der jüngsten Gemeinderatssitzung an einen Antrag vom Februar erinnerte. Es geht um die Planungshoheit der Gemeinde, um „zukunftsorientierte Bau-und Flächennutzungsplanung“, heißt es darin. Dieses Thema treibe Herrsching seit Jahren um. Da coronabedingt der Teil der jüngsten Klausurtagung, der sich mit „Zukunftsvisionen für Herrsching“ befassen sollte, weggebrochen war, fand Christiane Gruber es an der Zeit, dies nachzuholen. Auch angesichts dessen, dass es mit der neuen Amtsperiode eine Reihe neuer Gemeinderäte gibt, die sich mit dem komplexen Thema gerne in diesem Rahmen auseinandersetzen würden.

Gruber forderte deshalb hartnäckig, den Antrag auf die Tagesordnung zu nehmen. Hartnäckig deshalb, weil der Bürgermeister keine Dringlichkeit erkennen wollte. 20 Gemeinderäte waren anderer Meinung, doch Schiller bediente sich der Argumente übergeordneter Stellen: „Die Arbeit im Gemeinderat ist legitimiert, Klausurtagungen sind sonstige Veranstaltungen und zählen nicht dazu.“ Auch der Landrat rate davon ab und empfehle, die Klausur in den Herbst zu verlegen. Abgesehen davon. Auch die Mitarbeiter der Rathausverwaltung hätten sich coronabedingt gegen ihre erforderliche Teilnahme an der Klausur ausgesprochen.

Dr. Rainer Guggenberger (BGH) leuchtete das nicht ein: „Wir sitzen doch hier im selben Kreis zusammen.“ Seine Fraktionskollegin Claudia von Hirschfeld führte noch einen anderen Aspekt an, der in dieser Sitzung so offenkundig wurde: „Wir sind auch an einem Punkt, wo wir uns Gedanken machen sollten, wie wie miteinander umgehen. Wir müssen da ran, damit wir nicht irgendwann alle mit gezückter Waffe hier sitzen.“ Alexander Keims (FDP) Vorschlag, sich im Freien zu treffen und die Nichtöffentlichkeit durch Bauzäune herzustellen, war wohl nicht ernst gemeint. „Wer weiß, was nach Covid kommt?“, fragte er.

Dritter Bürgermeister Wolfgang Schneider (SPD) schloss sich Schillers Meinung an, „das lockere, lässige Gespräch, das eine Klausur ermöglicht, kann in dieser Form und mit Masken nicht stattfinden“. Thomas Bader (CSU) machte schließlich den „Vorschlag zur Güte“, spätestens nach den Sommerferien darüber zu reden. Claudia von Hirschfeld würde der Juli besser gefallen. Schiller versprach: „Sobald es geht, machen wir es.“

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