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Am Mühlfeld in Herrsching soll das geplante Gymnasium entstehen. Zwei Bürgerbegehren könnten diese Pläne aber möglicherweise noch vereiteln.

Gymnasium Herrsching

November im Zeichen der Bürgerbegehren

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Die Diskussion um den Standort des Herrschinger Gymnasiums geht in die nächste Runde: Im November stehen nun gleich zwei wichtige Termine an, die die beiden Bürgerbegehren betreffen.

Herrsching Während die Entscheidung über die Zulässigkeit des zweiten Bürgerbegehrens zum Standort Gymnasium Herrsching am 6. November auf der Tagesordnung des Gemeinderats steht, wird das erste Bürgerbegehren, das für unzulässig erklärt worden war, am 19. November um 11 Uhr vor dem Verwaltungsgericht verhandelt.

Wie berichtet, hatten die Initiatoren des ersten Bürgerbegehrens im April Klage eingereicht. Bürgermeister Christian Schiller hatte an eine Verhandlung schon nicht mehr geglaubt, weil es bis dato keine Begründung gibt. Diese sei aber gar nicht notwendig, so ein Sprecher des Verwaltungsgerichts München. Er erklärt dies mit dem so genannten Amtsermittlungsgrundsatz. Was bedeute, dass das Gericht die Behördenakten einsehe, eine Stellungnahme anfordere und den Sachverhalt von sich aus ermittle. Vor Verwaltungsgerichten sei dies üblich, da meist Einzelne gegen eine Behörde klagten. „Auf dieser Basis wird das Bürgerbegehren beurteilt und ein Termin auch ohne Begründung angesetzt“, erklärt der Sprecher. Wenngleich eine Klagebegründung sinnvoll wäre, fügt er hinzu.

Im Kreisrat stimmte Willi Welte für das Gymnasium

Mit-Initiator und Mit-Kläger Willi Welte hatte den Termin am Rande der Bauausschusssitzung am Montagabend genannt. Der Gemeinderat ist auch Kreisrat und hat, wie berichtet, dort wie auch schon im Kreisausschuss für das Gymnasium gestimmt und damit den einen oder anderen Zuhörer und Kreisrat irritiert. Welte erklärt sein Abstimmungsverhalten damit, dass es nicht um den Standort, sondern um die Ausgestaltung gegangen sei. Und da er davon überzeugt sei, dass die Planung eins zu eins auf den von den Bürgerbegehren-Initiatoren favorisierten Standort an der Seefelder Straße übertragen werden könne, habe er positiv abgestimmt. „Wir sind ja nicht gegen das Gymnasium, sondern gegen den Standort Mühlfeld.“

Die Chancen für das zweite Bürgerbegehren schätzt er für gut ein – „aber die werden schon wieder etwas finden“, sagt er in Richtung Gemeinderat. In dem Fall ruht seine Hoffnung auf der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht. Erkläre der Gemeinderat den zweiten Anlauf allerdings für zulässig, habe sich die Klage natürlich erledigt. Klagen können kurzfristig zurückgezogen werden. Und vertagt werden könnte die Verhandlung, wenn kurz vor dem Termin doch eine Begründung vorliegt, in die sich die Beteiligten erst einarbeiten müssten.

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