Phillip Hildebrandt im Gemeinderatsitzung Herrsching
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Phillip Hildebrandt war der Kameramann an der fahrbaren Übertragungskamera. Sein Chef Herbert Unterholzer hätte am Montagabend gern noch mehr Kameras eingesetzt, wenn es das Budget erlaubt hätte, so waren es mit einer Standkamera nur zwei. Eine dritte fahrbare hätte ermöglicht, dass man die jeweiligen Redner – die ihr Gesicht natürlich Richtung Verwaltungstisch richten – auch von vorne hätte sehen können.

Herrschings Gemeinderat berät über Wie und Wo von Bürgerversammlungen

Internettechnik kommt unters Volk

  • vonAndrea Gräpel
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Die Herrschinger Gemeinderatssitzung wurde am Montag live für einen begrenzten Personenkreis - ins Internet übertragen. Ein Probelauf für künftige Bürgerversammlung.

Herrsching – Nicht nur für Christiane Gruber (BGH) stand es am Montagabend außer Frage, eine Bürgerversammlung in Herrsching auch in Corona-Zeiten durchzuführen. Dem gesamten Gemeinderat stellte sich aber die Frage nach dem Wie und Wo. Wie groß muss ein Raum sein, damit es allen Bürgern möglich sein kann, unter strengen Hygieneregeln an der Versammlung teilzunehmen? Zur Diskussion steht deshalb eine Hybrid-Veranstaltung – zum einen Teil präsent, zum anderen Teil per Videoschaltung.

Der Duden beschreibt Hybrid als ein Gebilde aus zwei oder mehreren Komponenten. Für Fahrzeuge mit Elektro- und Verbrennungsmotor ist die Bezeichnung Hybrid bereits ein gängiger Begriff. In Zeiten der Pandemie hält er nun auch Einzug in die Verwaltung. Diese soll nun abklopfen, ob ein so genannter Livestream zum einen mit dem Datenschutz und zum anderen mit dem Recht der Bürger zur aktiven Teilnahme an Bürgerversammlungen vereinbar ist.

Bürgermeister Christian Schiller hätte im Corona-Jahr gerne darauf verzichtet, aber an einer Bürgerversammlung führt anscheinend kein Weg vorbei. Aktuell ist Schiller im Urlaub, im August war ihm auf Anfrage noch mitgeteilt worden, dass es bereits seit Juli eine Anweisung aus dem Innenministerium gibt, die auf eine Verpflichtung dazu in der Bayerischen Gemeindeordnung hinweist. Um das Ob ging es Alexander Keim (FDP) am Montag zunächst nicht. Wie diese Zeitspanne zustande kommt, wollte er vielmehr von Geschäftsleiter Günther Pausewang wissen, denn Schiller ist erst im Oktober wieder zurück.

„Wir hätten das Thema schon im Juli angehen können, dann hätten wir eine Veranstaltung im Freien machen können“, sagte Keim. Pausewang aber zuckte mit den Schultern und gab den Verweis zurück ans Ministerium: „Wir haben erst im August davon erfahren.“

Keim äußerte weitere Bedenken zu von der Verwaltung angeführten Einschränkungen bezüglich Zeit und Besucherzahl. Ein Einwand, der auch andere Ratskollegen umtrieb. „Eine Kombi-Lösung könnte ich mir gut vorstellen“, sagte deshalb Anke Rasmussen (Grüne), die sich für eine Präsenzveranstaltung plus Videoschaltung aussprach, „vielleicht auch an zwei aufeinanderfolgenden Tagen“. Nur: Wie könne man es den Bürgern ermöglichen, Fragen zu stellen und über Bürgeranträge abstimmen zu können, fragte sich Christiane Gruber. „Vielleicht, wenn der Bericht des Bürgermeisters vorab einsehbar wäre“, überlegte sie laut.

Die Details sind es, an denen die Verwaltung nun arbeiten muss. „Es wird überall unterschiedlich gehandhabt“, sagte Pausewang. Auch der Livestream sei nicht der Stein des Weisen. „Zuhörer dürften nämlich nicht sichtbar sein.“

„Wir haben das rein technisch jetzt mal zugelassen, rechtlich und datenschutzrechtlich müssen wir das bis zur nächsten Sitzung alles abklären“, erklärte Vizebürgermeisterin Christina Reich. Was sie von ihren Ratskollegen aber am Montag wissen wollte, waren ein Ort sowie die Bereitschaft für einen Livestream. „Wollen wir in diese Richtung gehen?“, fragte sie.

Vorschläge für Örtlichkeiten gab es einige, zum Beispiel für Breitbrunn die Heilig-Geist-Kirche, die aktuell saniert wird. Kirchenpfleger Christoph Welsch, der für die Grünen auch im Gemeinderat sitzt, wollte diese Möglichkeit nicht ausschließen, konnte aber auch noch nicht zusagen. Im Normalfall gebe es dort immerhin 350 Plätze, so Welsch. In der CSU-Fraktion stellte sich auch die Frage, ob die Gemeinde vielleicht in den Florianstadl nach Andechs ausweichen und einen Shuttleservice dorthin anbieten könnte. Pausewang wollte diese Möglichkeit nicht ausschließen. Nach dem „innenministerlichen Schreiben“ sei es zumindest möglich.

Gerd Mulert (Grüne) würde in Ergänzung mit einem Livestream aber auch die Martinshalle reichen. Die Nikolaushalle mit dem neuen Hallenboden gilt von vornherein als ausgeschlossen, „sonst können wir gleich einen neuen Boden verlegen oder müssen mit Rollteppich arbeiten“.

Die drei machbaren Örtlichkeiten werden nun geprüft und stehen in der nächsten Sitzung im Oktober zur Abstimmung. „Aber wir sollten generell die Gunst der Stunde nutzen, eine Teilnahme auch digital anzubieten“, fand Christina Reich. Nach der Auswertung des Probelaufs steht die Hybrid-Lösung deshalb sicherlich weiterhin zur Diskussion.

„Wir haben sauber Datenstrom rausgehauen“

Der Probelauf einer Gemeinderatssitzung mit Livestream war nicht nur für die Gemeinde Herrsching erkenntnisreich, sondern auch für Herrschings Haus- und Hof-Techniker Herbert Unterholzer vom Unterholzer TV-Service. Über die gesamte Dauer wurde der öffentliche Teil am Montagabend als Test für einen ausgewählten Personenkreis aus der Verwaltung ins Wohnzimmer übertragen. „Es hat funktioniert“, freute sich Christina Reich, „mit einer Ausnahme.“ Reich, die den urlaubenden Bürgermeister noch bis Anfang nächsten Monats vertritt, sagt, dass für 30 bis 45 Minuten nichts zu sehen war. „Das müssen wir aufarbeiten“, so die Vizebürgermeisterin.

Bei der Ausstattung für den Probelauf sei auf die Kosten geachtet worden, sagt Christina Reich. Die zweite Kamera, die zum Einsatz kam und fahrbar war, stellte Unterholzer zum Beispiel auf eigene Kosten auf, damit „was Gscheits“ dabei herauskommt. „Keiner mag auf ein Bild schauen, das sich nicht bewegt“, sagt er. Insofern war der Probelauf auch für ihn und seine vier Mitarbeiter eine gute Erfahrung. Und den Ausfall, den nimmt er auf seine Kappe. „Wir haben alles selbst aufgebaut, eine eigene sichere Verbindung eingerichtet, sodass Daten nicht abgegriffen werden können. Aber wir haben nicht mit einem so großen Datenvolumen gerechnet“, gibt er ehrlich zu. „Wir haben sauber Datenstrom rausgehauen“, sagt Unterholzer. 11 Gigabyte hätten nicht gereicht, zwischendurch musste die Karte neu aufgeladen werden. „In der Zeit war nur ein Standbild zu sehen.“

Im Übrigen sei es aber „hervorragend“ gelaufen, freut sich Unterholzer. Er und sein Team waren bis tief in die Nacht hinein mit dem Abbau beschäftigt. „Aber ohne Hausmeister Klaus Trunte hätten wir das nicht geschafft.“ Trunte habe bis zum Schluss mitangepackt. „Der ist immer da“, sagt Unterholzer anerkennend.

Erkenntnisreich sollte der Probelauf auch sein, was die Finanzierung betrifft. Allein Licht und Tontechnik kosten in der Martinshalle pro Tag zwischen 2000 und 2500 Euro. In der Nikolaushalle mit dem lichtempfindlicheren Beamer hatten die zwei Sitzungstage sogar 8000 Euro gekostet. Hinzu kommt diesmal die Stream- und Kameratechnik. Die Kosten dafür sind noch nicht kalkuliert. Inwieweit dies für eine Bürgerversammlung ausgebaut werden muss, hängt vom Veranstaltungsort ab. Und auf den müssen sich die Gemeinderäte erst in der nächsten Sitzung einigen.

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