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Das Kurparkschlösschen ist nicht barrierefrei, es weiß auch niemand, ob das möglich sein wird. 

Kurparkschlösschen

Die Krux mit der Spende

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Wolfgang Schief wird nicht müde um ein barrierefreies Kurparkschlösschen zu kämpfen. Nach versagter Beschwerde gegen den Herrschinger Bürgermeister folgt nun die nächste Aufsichtsbeschwerde.

Herrsching – Die Rechtsaufsicht des Landratsamtes hat nichts an der Amtsführung von Herrschings Bürgermeister Christian Schiller in Bezug auf ein barrierefreies Kurparkschlösschen auszusetzen. Die Dienstaufsichtsbeschwerde, die Wolfgang Schief Anfang Juli erhoben hatte, wurde von der Kreisbehörde zurückgewiesen. Schief lässt nicht locker und hat nun erneut eine Aufsichtsbeschwerde auf den Weg gebracht, diesmal gegen den Verfasser der Stellungnahme des Fachbereichs Kommunalwesen in Starnberg. Dreh- und Angelpunkt scheint eine Spende in Zusammenhang mit einem Angebot.

Tatsächlich gab es eine private Spende an die Bürgerstiftung Kulturförderung Kurparkschlösschen Herrsching, zweckgebunden für Maßnahmen zur Barrierefreimachung des Kurparkschlösschens. Daran ist nichts auszusetzen. In diesem Fall wurde laut Schiller auf diese Spende aber in Zusammenhang mit einem Angebot aufmerksam gemacht. Es geht um eine Offerte vom ehemaligen Regierungsbaumeister Herbert Luy. „Auf Anraten des Gemeindetags wurden wir davor gewarnt, das Angebot so anzunehmen.“

Wie berichtet, war Luy Hoffnungsträger für Leute wie Schief, die das Kurparkschlösschen barrierefrei machen wollen. Luy hatte versichert, eine Lösung für einen Innenaufzug im Schlösschen finden zu können, die Denkmal-, Brand- und Hochwasserschutz unter einen Hut bringe. 20 000 Euro reiche aus, um eine Detailplanung zu liefern, hatte er dem Gemeinderat in öffentlicher Sitzung gesagt. Das Geld wurde in den Haushalt eingestellt. „Das Angebot fiel dann höher aus“, so Schiller. Und Luy habe den Vorschlag gemacht, den Mehrbetrag auch mit besagter Spende auszugleichen.

„Da muss man in der Praxis aufpassen“, bestätigt ein Vertreter des Bayerischen Gemeintags. Zweckgebunden kann jede Spende sein, aber nicht personenbezogen. In diesem Fall wäre die Spende aber mit Luys Angebot gekoppelt gewesen, „und sowas geht nicht“. Der Gemeinderat folgte der Warnung des Gemeindetages und lehnte Luys Angebote aus diesen weiteren Gründen schließlich ab.

Die Rechtsaufsicht in Starnberg teilt diese Meinung und spricht sogar von „illegalem Sponsoring“. Ein deftiger Vorwurf, den Schief nicht gelten lassen will. Der Streit geht weiter.

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