+
Durch Airbnb werde dem Markt Wohnraum entzogen. Diesen Vorwurf bekommt die Online-Plattform auch aus Herrsching.

Vorstoß von Ortsverein

SPD gegen Airbnb: Herrschinger wollen Zweckentfremdung von Wohnungen stoppen

  • schließen

Ob ein Münchner Konzept auf die touristisch geprägte Gemeinde Herrsching übertragen werden kann, will die SPD Herrsching genau prüfen – bezahlbarer Wohnraum ist hier wie dort knapp. Es geht um die Zweckentfremdung von Wohnraum - und auch um die Plattform Airbnb.

Herrsching– In der Landeshauptstadt gibt es eine Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum. In der Jahresversammlung erläuterte der Herrschinger SPD-Vorstand die Grundlagen und kündigte an, eine ebensolche Satzung für Herrsching zu beantragen. Die Anregung dazu kam vom ehemaligen Mitglied des Ortsvereins, Wolfgang Schief. Auch nach dessen Wechsel in den Ortsverein Seefeld wollen die Sozialdemokraten diesen Vorstoß wagen.

Zweckentfremdungen liegen vor, wenn Wohnraum beruflich oder gewerblich (zum Beispiel als Büro oder als Praxis) oder als Ferienwohnung genutzt wird oder länger als drei Monate leer steht. Das Gesetz, auf dessen Grundlage Gemeinden eine Satzung erlassen könnten, hat der Freistaat schon 2007 verabschiedet. Durch das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum soll verhindert werden, dass dem Markt Wohnraum entzogen wird. „Da gibt es viele, da kann man ein bisschen was dafür tun“, meinte Ortsvereins-Chef Werner Odemer, der auch Mitglied im Gemeinderat ist. „Und es sollte den Eigentümer bei Verstoß schon wehtun.“

Ähnlicher Versuch in den 1980er Jahren

Bürgermeister Christian Schiller, der als Gast der Hauptversammlung beiwohnte, wusste, dass es in den 1980er Jahren schon einmal so eine Satzung gegeben habe. „Es wurde eingestellt, weil es nicht praktikabel war“, sagte er. „Bei uns geht es ja um Ferienwohnungen.“ Herrsching hat viele Privatvermieter, wobei die Vermietung von Wohnraum als Ferienwohnung nicht automatisch eine genehmigungspflichtige Zweckentfremdung ist. Aber sie kann es sein. Die Ortssatzung könnte genau bestimmen, wann eine Zweckentfremdung vorliegt und wann nicht. Im Stadtgebiet München ist es verboten, Häuser und Wohnungen dauerhaft und ausschließlich als Ferienwohnungen zu vermieten. Erlaubt ist lediglich, eigene Wohnungen für maximal bis zu acht Wochen im Jahr bei eigner Abwesenheit zu vermieten. Ein Passus, der an die touristisch ausgelegte Gemeinde wohl angepasst werden müsste.

„Versorgung mit Wohnraum ist gefährdet“

„Die Versorgung der Bevölkerung mit ausreichendem Wohnraum zu angemessenen Bedingungen ist in der Gemeinde Herrsching gefährdet“, heißt es in der Begründung zu dem Antrag des Herrschinger SPD-Ortsvereins. Durch Zweckentfremdung wie Leerstand oder Fremdbeherbergung etwa über den populären Internetvermittler Airbnb werde dem Markt dauerhaft Wohnraum entzogen. „Das ist nicht akzeptabel“, finden Vorstand und Fraktion. Zweckentfremdete Wohnungen sollten vielmehr der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden. Mit einer Satzung wie in München sei dies gewährleistet. Dort verlässt man sich auf die Nachbarn, die den Leerstand der Nachbarn melden. Auf die Frage, wie sich der Vorstand dies für Herrsching vorstellt, gab es keine abschließende Antwort.

Eine Zweckentfremdung kann nach dem Beispiel München mit bis zu 500 000 Euro Bußgeld geahndet werden. In weiten Teilen, findet der Ortsverein, sollte die Münchner Satzung auch für Herrsching gelten.

Lesen Sie auch:

Ein Navi für Wasserretter: DLRG Starnberg testet Innovation aus Finnland

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Deswegen staute es sich in Starnberg
Ein Zusammenstoß auf dem Tutzinger-Hof-Platz hat am Montagmittag den Verkehr in Starnberg massiv behindert. Was passiert ist, ist klar – warum, hingegen nicht.
Deswegen staute es sich in Starnberg
Aufbruchstimmung mit Wahlspot
„24 starke Persönlichkeiten mit Sachverstand, Leidenschaft und Herzblut für unser Dießen“ schicken die Freien Wähler (FW) Dießen ins Rennen für die Kommunalwahl 2020.
Aufbruchstimmung mit Wahlspot
Birgit Schlögl auf Röslmairs Spuren
Die Spatzen pfiffen es schon längst von Innings Dächern, nun ist es also offiziell: Birgit Schlögl tritt als Bürgermeisterkandidatin für den Freien Bürger Block (FBB) an.
Birgit Schlögl auf Röslmairs Spuren
90 Minuten Kurzweil fühlen sich wie  30 an
Das Kulturforum feiert 30. Geburtstag. Zur Jubiläumsfeier kommt Hans Well mit seinem Programm zur Münchner Revolution nach Starnberg.
90 Minuten Kurzweil fühlen sich wie  30 an

Kommentare