Videokonferenz
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Nicht jeder mag Video-Konferenzen.

Durchführung künftiger Ratssitzungen

Klares Nein zu Internetübertragung

  • vonAndrea Gräpel
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Ein neues Gesetz soll es ermöglichen, dass zum Beispiel Gemeinderatssitzungen übers Internet übertragen werden können. Die Meinung dazu ist im Inninger Gemeinderat eindeutig. Mit 14 zu 2 Stimmen lehnte das Gremium am Dienstagabend Echtzeitübertragungen aus den unterschiedlichsten Gründen entschieden ab.

Inning - Anträge wie diese kämen immer von der Opposition, war sich Johann Ritzer (FBB) sicher. Dabei landete das Thema parteiungebunden auf dem Tisch der Gemeinderäte, weil es in Zeiten der Pandemie häufig diskutiert wird. „Ich glaube, so viele Bürger interessiert die Gemeindepolitik nicht. Wir überschätzen uns da“, sagte Ritzer. „Ich traue mich zu wetten, dass die Einschaltquoten so lächerlich gering sind, dass wir uns das sparen können.“ Ganz abgesehen davon, dass Übertragungen den Druck auf die Mandatsträger erhöhten, bei der nächsten Wahl wäre es dann noch schwerer, Kandidaten zu finden, orakelte er.

Thomas Bauer (CSU) war ganz Ritzers Meinung. Er befürchtete aber auch, dass aufgezeichnete Wortbeiträge völlig aus dem Zusammenhang gerissen werden könnten und einem am Ende um die Ohren gehauen würden. „Für mich wäre es sogar ein Grund, aus dem Gemeinderat auszuscheiden“, sagte er. Wobei er betonte, dass er kein Problem damit habe, seine Meinung zu sagen. „Wenn jemand Interesse hat, soll er vorbeikommen. Ansonsten, Internetübertragungen, mit mir nicht.“ Fraktionskollegin Anja Wagatha hatte ähnliche Sorgen, was mit den Daten passieren könnte – ob Stimme oder Bild. „Damit kann jeder machen, was er will. Da habe ich keine Lust drauf.“

Dr. Ajay Singh (FDP) wollte das Thema nicht ganz schlechtreden. Berufstätigen oder Eltern könne man so eine Teilnahme ermöglichen, die sie sonst vielleicht nicht hätten. „Aber jemand aus Timbuktu muss mich auch nicht sehen“, sagte er. Singh konnte sich deshalb eine Zuschaltung ausschließlich für Inninger vorstellen. Etwas, was Bürgermeister Walter Bleimaier ein großes Fragezeichen ins Gesicht zauberte. Diejenigen, so Singh, würden wie in einer Videokonferenz zugeschaltet und erschienen auf einer Leinwand im Sitzungssaal. Um gesehen zu werden, würde die Kamera nur auf den Redner im Gemeinderat gerichtet – idealerweise an einem Pult. „Da muss ich dann jedes Mal nach vorne gehen, wenn ich was sagen will?“, fragte Andreas Diethelm (CSU) ungläubig.

Ein ganz anderes Argument führte Monika Schüßler-Kafka (FW) an: die Kosten. Die Verwaltung schätzte diese auf 25 000 Euro im Jahr. Wenn man ansonsten um jede Solarlampe betteln müsse, sei dies unangemessen viel, sagte Monika Schüßler-Kafka.

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