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Volles Haus im Rat: Einige Besucher mussten in Seefeld am Dienstagabend stehen, als es um das Bürgerbegehren Aubachtal ging.

Denkbarer Klinik-Neubau

Gemeinderat erklärt Bürgerbegehren für unzulässig

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Kurz und heftig: Nach knapp einer Stunde Schlagabtausch hat der Seefelder Gemeinderat am Dienstagabend das Bürgerbegehren Aubachtal für unzulässig erklärt.

Seefeld – Das Bürgerbegehren Aubachtal, das sich gegen die Herausnahme von Flächen aus dem Grünzug für den möglichen Neubau der Chirurgischen Klinik Seefeld an der Eichenallee richtet, ist vom Seefelder Gemeinderat in einer turbulenten Sitzung gestern Abend nach nicht einmal einer Stunde für unzulässig erklärt worden. Mit einem lautstarken Antrag zur Geschäftsordnung hatte Dr. Oswald Gasser (FDP) die lebhafte Diskussion beendet – zum Unverständnis vieler Befürworter des Begehrens. Mehr als 50 Seefelder verfolgten die Sitzung.

Die Ausgangslage: auf der einen Seite die Grünen, die SPD und die schwankende BVS – auf der anderen Seite CSU, FWG und FDP. Und mitten drin Bürgermeister Wolfram Gum. Gerade aus dem Urlaub zurückgekehrt, machte er die Argumente der Zulässigkeit vor allem an einer verkehrten Darstellung der Situation durch die Bürgerinitiative aus. Anders als auf dem Flyer verbreitet, sei das bestehende Krankenhaus noch nicht saniert worden. Anders als dort aufgeführt, sei nicht sicher, ob sich das Nachbargrundstück für eine Erweiterung eigne. „Im Oktober liegt das Gutachten vor“, betonte Gum, „wenn sich dann herausstellt, dass eine Generalsanierung am Standort möglich ist, war das hier sowieso alles nicht nötig. Lasst uns doch erst mal abwarten“, bat er. 

Das war so gar nicht im Sinne von Dr. Robert Benoist (Grüne). Er beantragte, die Argumente von Landratsamt und Verwaltung gegen die Zulässigkeit Punkt für Punkt durchzugehen, worauf Gum jedoch nicht einging – und Benoist damit nicht milder stimmte. Denn er und auch SPD-Fraktionsvorsitzender Prof. Martin Dameris konnten eine fehlerhafte Darstellung der Situation durch das Bürgerbegehren nicht erkennen. Wortreich und unter Applaus legten sie ihre Argumente dar, bis Gasser die Hutschnur riss und er den Antrag zur Geschäftsordnung stellte, ohne weitere Diskussion über die Zulässigkeit abzustimmen. Dieser Antrag ging mit 14 gegen sieben Stimmen durch. Die Unzulässigkeitsentscheidung fiel ebenso deutlich aus.

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