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Angelika Wahmke überlegt noch, ob sie bei der BLS bleibt.

Stadtrat

BLS wünscht „viel Erfolg für die Zukunft“

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Nach dem Wechsel von Vizebürgermeister Dr. Klaus Rieskamp zur Fraktion der Parteifreien steht die Bürgerliste (BLS) vor der nächsten Zäsur. Die führenden Köpfe der Gruppierung halten an ihrem Ziel einer ortsfernen Umfahrung fest.

Dr. Klaus Rieskamp hat die BLS verlassen.

Starnberg – Mit zwei Sitzen gestartet, dann auf fünf angewachsen, nun auf vier verkleinert und demnächst womöglich nur noch zu dritt: Keine andere politische Gruppierung im Landkreis hat in den vergangenen drei Jahren ein solches Auf und Ab erlebt wie die Bürgerliste Starnberg (BLS). Jüngster Paukenschlag war der Austritt von Vizebürgermeister Dr. Klaus Rieskamp, der zur Fraktion der Parteifreien von Angelika Kammerl und Sieglinde Loesti gewechselt ist – nicht ohne Kritik an der BLS zu üben, deren Fraktion er seit dem Doppelbeschluss zu Tunnel und Umfahrung „nachhaltig gespalten“ sieht. Am Dienstagabend trafen sich die Spitzen der BLS, um das weitere Vorgehen zu beraten.

„Die Bürgerliste wird sich unverändert ihrem Ziel, der Planung der im Stadtrat einstimmig beschlossenen ortsfernen Umfahrung, der sogenannten Jann-Trasse, widmen und hier durch weitere Anträge im Stadtrat die Bürgermeisterin dazu bewegen, endlich aktiv zu werden“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von BLS-Vorsitzendem Franz Heidinger, Vize Axel Wahmke und Fraktionschef Michael Mignoli. Um dieses Ziel zu erreichen, sei die BLS vor über 40 Jahren gegründet worden – und um den Tunnel zu verhindern.

„Wir diskutieren offen und fair miteinander“

Letzteres ist bekanntlich nicht gelungen, auch weil die BLS-Stadträte Rieskamp, Angelika Wahmke und Johannes Bötsch im Februar 2017 im Stadtrat für den Doppelbeschluss stimmten. Während Rieskamp nun offenbar auch auf Druck von BLS-Gründer Walter Jann die Gruppierung verlassen hat, wird Johannes Bötsch der Fraktion weiter angehören. „Ich arbeite gerne und konstruktiv mit den Kollegen zusammen“, sagte er gestern auf Anfrage des Starnberger Merkur. Zwar habe er beim Thema Tunnel eine andere Auffassung als Heidinger und Mignoli, aber: „Wir diskutieren offen und fair miteinander.“ Außerdem gebe es noch andere wichtige Themen, etwa die Seeanbindung, das Gewerbegebiet Schorn oder die Innenstadtentwicklung. Er fühle sich bei der BLS gut aufgehoben, sagte Bötsch, der vor knapp zwei Jahren vom Bündnis Mitte Starnberg (BMS) zur Bürgerliste gewechselt war.

Johannes Bötsch fühlt sich bei der BLS „gut aufgehoben“.

Ob das auch noch auf Angelika Wahmke zutrifft, ist zumindest offen. Sie wollte sich gestern nicht dazu äußern: „Aufgrund der aktuellen Ereignisse werde ich an diesem Donnerstag, wenn alle abschließenden Überlegungen endgültig fixiert sind, Klarheit über die weitere politische Zukunft haben“, erklärte sie dem Merkur – und ließ damit Raum für Spekulationen.

Heidinger: Muss Tunnel demokratisch akzeptieren

Auch BLS-Chef Heidinger richtet den Blick nach vorne – und will nicht gegen Rieskamp nachtreten, auch wenn er dessen Aussage „schade findet“. Der Vizebürgermeister sieht die BLS-Fraktionsführung bislang nicht in der Lage, die politischen Kräfte im Stadtrat derart zu bündeln, „dass dem äußerst zögerlichen Vollzug der beschlossenen Realisierung einer ortsfernen Umfahrung durch die 1. Bürgermeisterin effektiv entgegengewirkt werden konnte“. Es sei die BLS gewesen, die mit zwei vom Stadtrat angenommenen Anträgen das Thema angestoßen habe, entgegnete Heidinger im Gespräch mit dem Starnberger Merkur. Jetzt sei Bürgermeisterin Eva John am Zug.

Auch was den Tunnel anbelangt, sei noch etliches zu klären. „Ich wollte den Tunnel nicht, muss ihn aber demokratisch akzeptieren“, sagte Heidinger. „Wir werden jedoch alles daran setzen, dass er nur gebaut wird, wenn alle technischen Voraussetzungen, insbesondere die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen für den Betrieb, gegeben sind, und auch die laufenden Kosten für die Stadt Starnberg kalkulierbar und bezahlbar bleiben“, heißt es in der Erklärung der BLS-Spitze, die Vizebürgermeister Rieskamp für „die engagierte Mitarbeit“ dankte. „Wir wünschen ihm viel Erfolg für die Zukunft.“

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