Landkreis-Vertreter am Rednerpult: Derzeit ist Michael Kießling (CSU) Wahlkreisabgeordneter auch für den Bundestag. Seine Aufstellung und die seiner Gegenkandidaten ist heuer etwas komplizierter.
+
Landkreis-Vertreter am Rednerpult: Derzeit ist Michael Kießling (CSU) Wahlkreisabgeordneter auch für den Bundestag. Seine Aufstellung und die seiner Gegenkandidaten ist heuer etwas komplizierter.

Die Krux mit dem Kreuz

Bundestagswahl: Kandidaten-Nominierung ist schwierig, Parteien setzen auf ausgefallene Lösungen

Am 26. Deptember wird ein neuer Bundestag gewählt. Die Aufstellung der Direktkandidaten für den Wahlkreis Starnberg/Landsberg zieht sich hin, vor allem wegen der Corona-Krise. Die Parteien kommen auf teils ausgefallene Lösungen, um große Versammlungen zu vermeiden. Einige Kandidaten stehen fest.

Landkreis – Stefanie von Winning zerbricht sich seit Wochen den Kopf. Wie soll, grübelt die Kreisvorsitzende der CSU, ihre Partei erst Delegierte in Orten aufstellen, dann auf Kreisebene und dann bei einer Versammlung mit den Parteifreunden aus Landsberg und Germering, das auch zum Wahlkreis gehört, einen Kandidaten für die Bundestagswahl am 26. September aufstellen? Das Coronavirus meidet schließlich politische Versammlungen nicht, auch wenn die bis zu 100 Personen mit Ausnahmegenehmigungen sogar möglich wären. Das Problem haben fast alle Parteien.

Prinzipiell müssen, so sieht es das Gesetz vor, Bundestagskandidaten in Präsenzveranstaltungen gewählt werden. Das ist aus Sicht des Infektionsschutzes in der Corona-Pandemie blanker Wahnsinn, weswegen der Bundestag eine Notlage festgestellt hat und per Verordnung erlaubt ist, Kandidaten auch per Briefwahl zu bestimmen, dass die Versammlungen mit Ausnahme der eigentlichen Abstimmung auch digital, etwa per Videokonferenz, abgehalten werden können und dass man von Mindestzahlen von mitwählenden Mitgliedern und Delegierten abweichen kann, egal was in der Satzung steht.

CSU hat große Sorgen

Die CSU hat strukturbedingt große Sorgen, setzt dennoch auf Präsenzveranstaltungen. Die Delegierten für eine Kreisversammlung müssen neu gewählt werden, sagt von Winning. Knapp die Hälfte der Ortsverbände hat das bereits hinter sich – einige in großen Sälen wie dem Traubinger Buttlerhof oder in Privatgärten im Freien. Bis Ende Februar werden die übrigen Ortsverbände folgen. Noch vor Ostern will der Kreisverband seine Delegierten für die Aufstellungsversammlung mit Landsberg und Germering benennen – wie, ist noch offen. Möglicherweise treffen sich die CSUler dann in einem Stadion. „Aber wir treffen uns nicht aus Spaß“, betont sie, schließlich gehe es um die Demokratie. Da es mehr als 100 sein werden, hänge die Frage auch von einer Genehmigung und der Inzidenz ab. Die dann gewählten Delegierten bestimmen den Kandidaten. Wen? Michael Kießling, bisher Wahlkreisabgeordneter, gilt als gesetzt, zumal er von allen Kreisverbänden unterstützt wird.

Grüne wollen bis Ende März nominieren

Ähnliche Probleme haben die Grünen, die allerdings keine Delegiertenwahlen kennen, sondern alle Mitglieder mitentscheiden dürfen. Auch bei den Grünen steht die Kandidatin faktisch fest: Martina Neubauer aus Starnberg. Die Grünen wollen bis Ende März aufstellen, allerdings nicht in einer reinen Präsenzveranstaltung. Das wäre das „falsche Signal“, findet Neubauer. Problem ist aber auch, dass nicht aufgestellte Kandidaten – egal, von welcher Partei – keinen legitimierten Wahlkampf machen können. „Wir werden keine Veranstaltung machen, solange die Situation so ist, wie sie ist. Das ist keine Frage“, betont Neubauer. „Wir wollen keinen gefährden.“ Deswegen geht es in Richtung Online-Veranstaltung.

SPD vor digitaler Versammlung

Die SPD hat eine digitale Aufstellungsversammlung für nächsten Freitag angesetzt, sie hat ebenfalls eine designierte Kandidatin, nämlich Carmen Wegge. Die SPD hatte sich für die Briefwahl-Möglichkeiten entschieden, als diese absehbar war: „Wir haben uns als erster Bundestagswahlkreis bei der SPD Bayern offizielle dafür entschieden, unsere Kandidatin per Briefwahl zu nominieren“, sagt SPD-Kreisvorsitzende Julia Ney. „Eine Online-Veranstaltung ermöglicht eine Teilnahme unproblematisch“, findet Markus Wasserle, SPD-Kreisvorsitzender in Landsberg.

Einige Parteien haben ihre Bundestagskandidaten schon aufgestellt. Die FDP etwa schon im vorigen Herbst (Britta Hundesrügge, Gauting), die Bayernpartei unter Corona-Auflagen (Julius Baumgärtner, Steinebach) und die ÖDP erst vor wenigen Tagen (Stella Sadowsky, Kaufering). Die Freien Wähler wollen nach Angaben von Vorstandsmitglied Albert Luppart keinen Kandidaten aufstellen, bei einigen Parteien ist der Modus noch unklar, etwa bei den Piraten. Eine Partei hat dieser Tage bei einer Versammlung aufgestellt: die AfD, die Rainer Gross zum Direktkandidaten bestimmt hat (lesen Sie dazu den Beitrag auf dieser Seite).

Bei der Wahl 2017 hatte es elf Direktkandidaten gegeben. CSU-Bewerber Kießling hatte die Wahl mit deutlichen Vorsprung gewonnen.

Lesen Sie auch:

Kira Weidle holt WM-Silber in der Abfahrt - Experte Felix Neureuther in der ARD: „Starnberg wird sich freuen“

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare