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Kandidatinnen für die nächste Wahl: Martina Neubauer (l.) will in den Bezirks-, Anne Franke in den Landtag . 

Landtagswahl 2018

Grüne nominieren Anne Franke

Anne Franke aus Stockdorf zieht für die Grünen in den Wahlkampf um das Landkreisdirektmandat für den Stimmkreis Starnberg. 

Landkreis Starnberg – Sie setzte sich am Mittwochabend mit 16 gegen acht Stimmen gegen den Feldafinger Vizebürgermeister Anton Maier durch. Für den Bezirkstag kandidiert Martina Neubauer.

Während sich die Kreisrätin, die bereits von 2010 bis 2013 im Landtag saß, schon länger beworben hatte, trat Maier kurzfristig auf den Plan. Franke, die einst den Energiewende-Beschluss des Kreistages formuliert hatte, will unter anderem die Wende voranbringen, in dem sie Horst Seehofers 10H-Regel für Windkraftanlagen (Abstand zur Wohnbebauung ist zehnfache Höhe) kippt. Neben dem Klimaschutz nannte sie die Agrarwende, den Verkehr und soziale Gerechtigkeit als ihre Schwerpunkte. In der Flüchtlingsfrage sieht sie „Willkür und Schikane“ und forderte eine Arbeitserlaubnis für alle Flüchtlinge.

Maier hingegen setzte in seiner Bewerbungsrede auf Persönlichkeit. „Ihr wählt nicht den Radverkehr“, sagte der Kreisvorsitzende des ADFC, „sondern jemanden, der versucht zu leben, was wir brauchen.“ Dazu zählt er einen funktionierenden ÖPNV und als großen Schwerpunkt die Verkehrswende im Landkreis. Der Platz für mehr Verkehr sei einfach nicht vorhanden. Als Hindernis erkennt er Verwaltungsvorschriften, deren Umsetzung der Freistaat vorgibt – etwa bei Tempo 30. Der Feldafinger gestand ein: „Ich bin nicht so gerne in München, aber da kann man was bewegen.“

Franke setzte sich bereits im ersten Wahlgang durch, wenn auch knapp. Vier Stimmberechtigte enthielten sich, eine Stimme war ungültig, und ein Grüner votierte mit nein – er oder sie wollte offenbar keinen von beiden Bewerbern. Ein weiterer Bewerber aus einem anderen Landkreis, der laut Kreischef Bernd Pfitzner nicht Mitglied der Grünen sei und der Hausverbot bei Landesveranstaltungen der Grünen habe, wurde nicht behandelt – er hätte von einem der rund 30 Grünen vorgeschlagen werden müssen, was aber niemand tat. Selbst kommen durfte er nicht: Der Kreisvorstand hatte in Absprache mit dem Kreiswahlleiter ein Hausverbot für die Versammlung in Starnberg ausgesprochen.

Nur eine Bewerberin gab es für die Direktkandidatur für den Bezirkstag – Martina Neubauer aus Starnberg. Die 54-Jährige saß jahrelang im Bezirkstag und hatte sich 2013 für eine Landtagskandidatur entschieden. Nun will sie wieder in das Gremium, das sich vor allem mit Sozialthemen wie Psychiatrie, Denkmalschutz und Brauchtum befasst. Ein Hauptbeweggrund: Da es bei Bezirkstagswahlen keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, rechnet sie mit der AfD. Deren Haltung zu Behinderten bereitet Neubauer Sorge, und auch bei der Heimatpflege erwartet sie Einflussnahmeversuche. Das könnte etwa auch das Fünf-Seen-Filmfestival treffen. Bei einer Enthaltung wurde sie einstimmig nominiert.  mm

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