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So sah es bei der bislang letzten Sondersitzung des Stadtrats vor einer Woche aus. Die meisten der 30 Stadtratsplätze blieben leer.

Eva John legt Termin fest

Sondersitzung des Stadtrats wieder um 9 Uhr früh

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Die neuerliche Sondersitzung des Stadtrats wird erneut morgens stattfinden. Den Termin hat Bürgermeisterin Eva John am Mittwoch festgelegt. Aus Reihen des Stadtrats gibt es heftige Kritik.

Starnberg – „Das ist eine Katastrophe.“ Vizebürgermeister Dr. Klaus Rieskamp musste am frühen Mittwochabend erst einmal durchschnaufen, als er den neuen Termin der von ihm mitbeantragten Sondersitzung des Stadtrats erfahren hatte: Freitag in einer Woche, 17. November, 9 Uhr – so hat es Bürgermeisterin Eva John festgelegt.

Wir erinnern uns: Vorigen Freitag hatte es schon einmal eine Sondersitzung gegeben, auch um 9 Uhr morgens. Gerade mal sieben von 30 Stadträten nahmen daran teil, die allermeisten entschuldigten sich aus beruflichen, privaten oder gesundheitlichen Gründen. Bereits damals war von einer Farce die Rede. Daraufhin hatten Rieskamp und zehn weitere Stadträte eine neue Sitzung beantragt, auf der sie sich erneut mit Verkehrsthemen beschäftigen wollen (wir berichteten).

Jetzt also wieder 9 Uhr: „Ich bin so frei, das als schmutzigen Trick zu bezeichnen“, sagte Rieskamp dem Starnberger Merkur. „Das Wort Provokation ist viel zu nett.“ Johns Ansetzung sei eine schwere Missachtung des Stadtrats, sagte er und zählte auf: Von fünf Stadträten der Bürgerliste seien vier berufstätig, von sechs Stadträten der CSU fünf, von drei UWG-Stadträten zwei, die zusammen fünf Abgeordnete von Grünen und SPD gingen alle einem Beruf nach. Rieskamp zum 9-Uhr-Termin: „Damit verschieben sich die politischen Gewichte im Stadtrat total.“ Bereits vergangene Woche kamen sechs der sieben anwesenden Stadträte aus Johns Bündnis Mitte Starnberg (BMS) sowie der WPS und der FDP, die die Bürgermeisterin unterstützen.

Was die Stadtratsmehrheit nun machen will? Am Mittwochabend gab sich Rieskamp einigermaßen ratlos. „Wir werden prüfen müssen, ob das Ganze mithilfe der Rechtsaufsicht gestoppt werden kann.“ Bereits vorige Woche hatten die Juristen im Landratsamt den 9-Uhr-Beginn kritisiert.

Eva John konterte gegenüber dem Starnberger Merkur die Kritik. „Es geht nicht anders“, sagte sie. Freitag sei aufgrund der vorgegebenen Fristen der letzte noch mögliche Termin gewesen – und da gehe es nur vormittags. Wenn der Stadtrat kurzfristige Sitzungen wolle, müsse er das nehmen, was möglich sei. „Ich habe auch anderweitige Verpflichtungen“, sagte sie. Am Freitagabend etwa habe sie bereits seit längerem eine Einladung des SV Söcking angenommen. Und: Wenn von der Stadtratsmehrheit nur ein Mitglied „mal kurz vorbeischaut“, stelle sie sich die Frage: „Wie groß ist das Interesse?“ Übrigens: Weil die Schlossberghalle belegt ist, findet die Sondersitzung im Orlandosaal der Musikschule statt. Das dürfte aber nur das kleinste Thema sein.

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