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Im Starnberger Stadtrat schließt sich Dr. Klaus Rieskamp nun den Parteifreien an. 

Stadtrat Starnberg

Vizebürgermeister verlässt die Bürgerliste

Der Starnberger Vizebürgermeister Dr. Klaus Rieskamp hat die Bürgerliste (BLS) verlassen und schließt sich den Parteifreien an. Hintergrund sind unterschiedliche Standpunkte in der BLS.

Starnberg – Paukenschlag in der Starnberger Kommunalpolitik: Starnbergs Vizebürgermeister Dr. Klaus Rieskamp ist aus der Bürgerliste (BLS) ausgetreten und wechselt mit Wirkung vom April die Fraktion im Stadtrat. Er schießt sich den Parteifreien von Angelika Kammerl an, bestätigte er auf Anfrage.

Hintergrund sind gegensätzliche Ansichten innerhalb der bislang fünf Stadträte zählenden BLS-Fraktion. Während Rieskamp, der ursprünglich einmal für die WPS in den Stadtrat gekommen und 2014 zur BLS gewechselt war, und Angelika Wahmke sowie der vom BMS zur BLS gewechselte Johannes Bötsch für den Doppelbeschluss „Tunnel bauen – Umfahrung planen“ sind, gelten Fraktionschef Michael Mignoli und BLS-Chef Franz Heidinger als ausgesprochene Tunnelgegner. „Die BLS ist sehr verwurzelt im Anti-Tunnel-Gedanken“, erklärt Rieskamp. Das führte zu ganz unterschiedlichem Abstimmungsverhalten bei einzelnen Punkten – vor allem, wenn es um Tunnel und Umfahrung ging. Der Doppelbeschluss habe die Fraktion nachhaltig gespaltet. Der Beschluss stehe und müssen nun auch umgesetzt werden, sowohl vom Stadtrat als auch von der Bürgermeisterin. 

Im Schreiben an die BLS heißt es: „Leider war die BLS-Fraktionführung auch bislang nicht in der Lage, die politischen Kräfte im Stadtrat zu bündeln, um der äußerst zögerlichen Umsetzung der Planung einer ortsfernen Umfahrung durch die 1. Bürgermeisterin effektiv entgegenzuwirken.“ Der Bruch kommt für Beobachter nicht überraschend. BLS-Gründer Walter Jann hatte Rieskamp vor längerem aufgefordert, die Gruppierung zu verlassen und seinem Unmut über die Entscheidung eines Teils der BLS beim Doppelbeschluss deutlich gemacht.

Künftig arbeitet Rieskamp mit Angelika Kammerl und Sieglinde Loesti zusammen, die 2015 noch für die WPS im Stadtrat saßen und dann die Parteifreien gegründet hatten. Diese, sagt der Vizebürgermeister, hätten eine „klare Linie“. Er hat Bürgermeisterin Eva John eigenen Angaben nach über seinen Wechsel informiert. Ob ihm weitere Stadträte folgen, bleibt abzuwarten. Die Ausschussbesetzungen müssen in jedem Fall neu berechnet werden. 

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