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Im Dezember 2016 wurde Angelika Wahmke (l.) von Bürgermeisterin Eva John als neue Stadträtin vereidigt.

Stadtrat

BLS-Fraktionschef weist Vorwürfe zurück

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BLS-Fraktionschef Michael Mignoli hat auf Vorwürfe der ausgetretenen Stadträtin Angelika Wahmke reagiert. Mangelnde Kommunikation habe es nur gegeben, weil sich Wahmke ausschließlich mit der neuen Mehrheit berate, sagte er.

Starnberg – BLS-Fraktionschef Michael Mignoli hat mit deutlichen Worten auf die Kritik seiner ehemaligen Fraktionskollegin Angelika Wahmke reagiert. Wie berichtet, ist Wahmke aus der Bürgerliste ausgetreten und hat sich der UWG angeschlossen. Als Begründung gab sie unter anderem „erhebliche politische und persönliche Differenzen, mangelnde Kommunikation und unzureichende Information“ an. Zuvor hatte bereits Vizebürgermeister Dr.Klaus Rieskamp der BLS den Rücken gekehrt und bei den Parteifreien angeheuert.

Er widerspreche den Vorwürfen energisch, erklärte Mignoli am Freitagabend und warf Wahmke seinerseits vor, nicht zu Fraktionsbesprechungen erschienen zu sein. „Sie zog es vor, sich ausschließlich mit der neu gefundenen Mehrheit aus CSU, Parteifreien, Grünen, SPD und UWG zu beraten“, sagte er. Vertreter dieser Fraktionen treffen sich regelmäßig sonntags – wenn auch die BLS ihre Fraktionssitzungen hat. Ja, diese Runden seien ihr wichtig, sagte Wahmke gegenüber dem Starnberger Merkur. Deswegen habe sie sich zusammen mit Rieskamp auch gewünscht, die BLS-Sitzungen auf andere Wochentage zu legen – allerdings hätten sie kein Gehör gefunden.

Die fraktionsübergreifenden Sitzungen sieht Mignoli durchaus kritisch. „Von der BLS angestrebte Kompromisslösungen zwischen dem Lager der Bürgermeisterin und der neuen Allianz sind kaum mehr möglich, da Anträge, Abstimmungsverhalten bis zu ,wer darf in der Sitzung was sagen’ schon vorher abgestimmt werden“, heißt es in seiner Erklärung. „Informierten Bürgern wird aufgefallen sein, dass die meisten Anträge im Stadtrat mit 19:12 oder 21:10 Stimmen angenommen oder abgelehnt werden.“ Die beiden wechselnden Stimmen kämen von ihm selbst und von BLS-Chef Franz Heidinger. Vor diesem Hintergrund empfinde er als „Unverschämtheit“, wenn Wahmke davon spreche, dass eine konstruktive Zusammenarbeit nicht mehr möglich sei, sagte Mignoli.

Er werden seinen eingeschlagenen Weg nicht verlassen, Kompromisse zu finden, erklärte der BLS-Fraktionschef. Und er betrachte es als seine Pflicht, den Tunnelbau, der für die Stadt enorme Risiken berge, „äußerst kritisch“ zu hinterfragen.

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