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Stadtratsrunde: Dreimal soll der Rat im März in acht Tagen zusammentreten. Zu oft, finden einige Stadträte.

Starnberger Stadtrat

Drei Sitzungen in acht Tagen - das gefällt nicht allen

Wegen vieler Themen hat Bürgermeisterin Eva John für die erste März-Hälfte drei Stadtratssitzungen angesetzt. Dagegen haben einige Stadträte bereits protestiert.

Starnberg – Um Sitzungstermine des Starnberger Stadtrates im März gibt es Ärger. Bürgermeisterin Eva John, in deren ureigenstes Aufgabengebiet Sitzungstermine und Tagesordnungen fallen, hat drei Ratssitzungen binnen acht Tagen angesetzt. Einigen Stadträten ist das zu viel.

Erste Sitzung im März ist ein turnusmäßiger Bauausschuss am Donnerstag, 7. März. Für Montag, 11. März, ist ab 18 Uhr eine öffentliche Hauptausschusssitzung angesetzt, die nach Angaben der Bürgermeisterin jedoch nur eine kurze Tagesordnung haben wird. Ab 19 Uhr folgt eine Sondersitzung des Stadtrates zu einem Thema, das bereits mehrfach verschoben worden ist – das Zukunftskonzept von Feuerwehrkommandant Markus Grasl. Einmal war es wegen fortgeschrittener Zeit vertagt worden, einmal abgesetzt, weil Grasl den Termin nicht wahrnehmen konnte. Die meisten Stadträte wollten das Thema in einer Sondersitzung behandeln, aber nicht alle. Grasl will den Stadträten die Eckpunkte des Konzeptes vorstellen, das Anforderungen wie B 2-Tunnel und Gewerbegebiet Schorn aufarbeitet und unter anderem Punkte wie ein neues Gerätehaus, Verkehrsverbindungen für Rettungskräfte und einiges mehr beinhaltet.

Umfahrung und Sobon

Am Dienstag, 12. März, tagt der Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität öffentlich, unter anderem zur Hanfelder Straße (wir berichteten) und zur Luftqualität. Für Donnerstag, 14. März, hat Eva John wieder eine Ratssitzung anberaumt. Es gebe eine Reihe von Themen, die vom Stadtrat gewünscht bzw. gefordert seien, allerdings nicht in eine Sitzung passen. Dazu gehören ein Fachvortrag zur Sozialen Bodennutzung (SoBon) oder das Gewerbegebiet Schorn. John erklärte auf Anfrage, bei einer langen Sitzung wäre der nächste Tag, der Freitag, der Fortsetzungstermin – und das wollte sie vermeiden. Deswegen ist für Montag, 18. März, wieder eine Ratssitzung terminiert. Dann geht es wieder um ein thematisches Schwergewicht: die Ergebnisse der Untersuchungen für eine ortsferne Umfahrung. Beide Sitzungen hätten „verkürzte Tagesordnungen“, sagt John, die zeitlich im Rahmen bleiben sollten.

Protest kam postwendend von zwei der 30 Stadträte. Angelika Kammerl (Parteifreie) fragte John per E-Mail, ob sie das gegenüber Angestellten und den berufstätigen Stadtratskollegen verantworten könne. Vertagte Themen aus überfrachteten Sitzungen seien nicht von Stadträten oder Mitarbeitern zu verantworten. Kammerl forderte John auf, die Terminplanung zu überdenken – auch wegen „Gesundheit und Leistungsfähigkeit der städtischen Angestellten und der berufstätigen Stadtratskollegen“. Stadtrat Stefan Frey (CSU) bemängelte, diese Terminplanung der Sitzungen erschwere nicht nur eine einigermaßen vernünftige Vorbereitung, sondern auch vernünftige Ergebnisse.

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