Stadtrat

John: Darum habe ich die Sitzung verlassen

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Starnbergs Bürgermeisterin Eva John rechtfertigt sich, warum sie die Stadtratssitzung verlassen hat. Auch der Vizebürgermeister äußert sich.

Starnberg – Die Bürgermeisterin verlässt eine Sondersitzung des Stadtrats und hört sich stattdessen ein Konzert an. Eine Ausschusssitzung wird gleich ganz abgesagt (wir berichteten). Was ist am Dienstagabend in der Schlossberghalle wirklich passiert – und wie konnte es soweit kommen?

Die Terminplanung

Anfang des Jahres veröffentlicht das Rathaus einen Jahresterminkalender mit den Sitzungen der politischen Gremien. Bereits da ist für Dienstag, 18. Juli, 18 Uhr, eine Sitzung des Projektausschusses Bahnhof See vorgesehen, der sich mit der Seeanbindung beschäftigt. Ebenfalls mit langem Vorlauf plant das Gymnasium Starnberg seine Sommerkonzerte. Sie finden heuer am 18. und 19. Juli jeweils um 19 Uhr statt.

Die Sondersitzung

Absage einer Sitzung: Nachdem der Beginn erst auf 19.20 Uhr verschoben werden sollte, verkündete der Stadtrat mit diesem Zettel auf der Tür zum kleinen Saal der Schlossberghalle wenig später die Absage. Die Bürgermeisterin war da schon beim Konzert.

Mit Datum vom 3. Juli beantragen Johannes Boetsch (BLS) und Stefan Frey (CSU) eine Sondersitzung des Stadtrats. Thema in nichtöffentlicher Sitzung soll die Zukunft des Gewerbegebiets Schorn sein – eines der wichtigsten Projekte für die Stadt. Auch ein Beschluss zum weiteren Vorgehen soll gefasst werden. Dem Antrag schließt sich ein Dutzend weiterer Stadträte an.

Bürgermeisterin Eva John terminiert die Sitzung auf Dienstag, 18. Juli, 18 Uhr – und verschiebt den Beginn der Ausschusssitzung Bahnhof See um eine Stunde nach hinten auf 19 Uhr. Wohl wissend, dass sie dann schon beim Konzert des Gymnasiums sein wird. John gestern zum Starnberger Merkur: „Das war der einzig mögliche Termin für die Sondersitzung. Der eigentliche Antrag wäre locker in einer halben- bis Dreiviertelstunde zu schaffen gewesen.“ Was den Ausschuss anbelangt, sagt sie: „Ich habe jeden Tag ein bis drei Abendtermine. Das muss ich mir überlegen, wo ich hingehe.“

Die Einladung

CSU-Chef Frey will sich mit Aussagen der Verwaltung zu Schorn nicht zufrieden geben und hat deswegen Vertreter des Projektentwicklers Asto, darunter Geschäftsführer Dr. Bernd Schulte-Middelich, zur Sondersitzung eingeladen. Sie sollen dem Stadtrat ihr Konzept für das Gewerbegebiet vorstellen. Während die Delegation vor verschlossener Tür wartet, spricht sich eine Mehrheit des Stadtrats dafür aus, die Experten in der nichtöffentlichen Sitzung zu hören. Frey zum Merkur: „Ich hatte gebeten, die Herren einzuladen, damit sie ihre Pläne vorstellen können, habe von der Bürgermeisterin aber keine Antwort bekommen.“

Der Abgang

Gegen 18.50 Uhr verlässt John zusammen mit den BMS-Kollegen Josef Pfister und Christine Lipovec die Sitzung im kleinen Saal der Schlossberghalle und geht zum Sommerkonzert des Gymnasiums im großen Saal. Die Sitzungsleitung übergibt sie ihrem Stellvertreter Dr. Klaus Rieskamp. Der Vizebürgermeister zum Merkur: „Das war nicht abgesprochen und hat mich kalt überrascht. Aber Frau Bürgermeisterin hatte einen terminlichen Konflikt und es ist ihre Entscheidung, was ihr wichtiger ist oder wo sie glaubt, dass ich sie besser vertreten kann.“ John: „Ich bin bei jedem Konzert unseres Gymnasiums. Und es ist mir auch wichtig, dass ich da bin.“ Als John geht, haben die Asto-Vertreter gerade mit ihrer Präsentation angefangen.

Die Absage

Nachdem klar ist, dass sich die Diskussion über die Zukunft von Schorn länger hinzieht, und nachdem mit der Bürgermeisterin die entscheidende Person beim Thema Seeanbindung fehlt, sagt der Stadtrat die Ausschusssitzung um 19.09 Uhr ab. Die interessierten Bürger, eine gute Handvoll, müssen unverrichteter Dinge nach Hause gehen. Einen neuen Termin gibt es noch nicht.

Das Ergebnis

Bis gegen 22.30 Uhr tagen die Stadträte und bringen mit großer Mehrheit das Projekt Schorn auf den Weg (siehe Kasten). Gegen 22.45 Uhr ist auch das Konzert beendet.

Der Tag danach

Weite Teile des Stadtrats sind nach wie vor verärgert über Johns Verhalten. Angelika Wahmke (BLS): „Ich finde das traurig.“ Angelika Kammerl (Parteifreie): „Es ist ein weiteres Beispiel dafür, dass sie nicht mit dem Stadtrat zusammenarbeiten will.“ CSU-Chef Frey: „Das ist eine falsche Prioritätensetzung und unverantwortlich.“

John lässt die Kritik an ihrer Person nicht gelten, vielmehr sieht sie die Verantwortung woanders: „Herr Frey hat das Drehbuch geschrieben, von dem die Verwaltung nichts wusste.“ Die Einladung der Asto-Delegation habe den Zeitplan durcheinander gewirbelt. Und außerdem: „Stadträte dürfen über nichtöffentliche Themen nicht mit Dritten reden. Wenn sie sich nicht daran halten, finde ich das nicht gut und zum Schaden der Stadt.“

Rubriklistenbild: © Jaksch

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